Rechtsprechung
   BVerwG, 14.04.1967 - IV C 179.65   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1967,28
BVerwG, 14.04.1967 - IV C 179.65 (https://dejure.org/1967,28)
BVerwG, Entscheidung vom 14.04.1967 - IV C 179.65 (https://dejure.org/1967,28)
BVerwG, Entscheidung vom 14. April 1967 - IV C 179.65 (https://dejure.org/1967,28)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1967,28) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Papierfundstellen

  • BVerwGE 26, 305
  • DVBl 1967, 577
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (199)

  • BVerwG, 23.08.1996 - 4 C 13.94

    Bauplanungsrecht - Drittschützende Festsetzungen übergeleiteter städtebaulicher

    Eine Bindung besteht hingegen nicht, soweit das Berufungsgericht bei der Auslegung und Anwendung des Landesrechts Bundesrecht ausgelegt und angewandt hat (vgl. BVerwG, Urteil vom 14. April 1967 - BVerwG 4 C 179.65 - BVerwGE 26, 305 [310]; BVerwG, Urteil vom 31. Oktober 1975 - BVerwG 4 C 8-11.74 - BVerwGE 49, 301 [303 f.]).
  • BVerwG, 01.12.2005 - 10 C 4.04

    Abgaben; Gebühren; Beiträge; Steuern; Typenzwang; Bestimmtheitsgebot;

    Auch im Übrigen gibt es keinen bundesrechtlichen Gebührenbegriff (stRspr, z.B. BVerwG, Urteile vom 14. April 1967 - BVerwG 4 C 179.65 - BVerwGE 26, 305 und vom 21. April 2004 - BVerwG 6 C 20.03 - BVerwGE 120, 311 ).
  • BVerfG, 07.02.1991 - 2 BvL 24/84

    Krankenhausumlage

    Es ist nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts eine gebührenrechtliche Ausprägung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit und besagt, daß Gebühren in keinem Mißverhältnis zu der von der öffentlichen Gewalt gebotenen Leistung stehen dürfen (BVerfGE 20, 257 [270]; vgl. BVerwGE 26, 305 [308 f.]; 80, 36 [39]).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht