Rechtsprechung
   BVerwG, 25.06.1969 - IV C 77.67   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1969,47
BVerwG, 25.06.1969 - IV C 77.67 (https://dejure.org/1969,47)
BVerwG, Entscheidung vom 25.06.1969 - IV C 77.67 (https://dejure.org/1969,47)
BVerwG, Entscheidung vom 25. Juni 1969 - IV C 77.67 (https://dejure.org/1969,47)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1969,47) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Einziehung eines Wegs zur Errichtung eines Freilichtmuseums - Beschränkung der Anfechtungsmöglichkeit auf Anlieger - (Subjektives) Recht von Nichtanlieger auf die Aufrechterhaltung des Gemeingebrauchs - Umfang der Rechtsweggarantie

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 32, 222
  • MDR 1969, 953
  • DVBl 1969, 686
  • DVBl 1969, 696
  • BB 1970, 193
  • DÖV 1969, 722
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (81)Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 25.09.1968 - IV C 195.65

    Verhältnis zwischen Bundesrecht und Landesrecht - Bundeseinheitliche Regelung des …

    Auszug aus BVerwG, 25.06.1969 - IV C 77.67
    Die grundrechtliche (Kern-)Gewährleistung der Teilnahme am Gemeingebrauch (vgl. Urteil vom 25. September 1968 - BVerwG IV C 195.65 - in DVBl. 1969, 308 [310]) schließt, soweit sie auf Art. 14 Abs. 1 GG zurückgeht ("Anliegergebrauch"), ein Recht ein, das durch die Einziehung der Straße verletzt werden kann.

    Daraus ergibt sich, daß das Landesrecht - abgesehen von der Möglichkeit, mehr an Rechten zu gewähren, als bereits die Grundrechte einräumen - den Inhalt des Gemeingebrauchs nur in dem Umfange regeln kann, den das Bundesrecht für eine Konkretisierung läßt" (Urteil vom 25. September 1968 - BVerwG IV C 195.65 - in DVBl. 1969, 308 [310]).

  • BVerwG, 18.08.1960 - I C 42.59

    Baupolizei, Einschreiten gegen baurechtswidrige Zustände, Nachbarschutz, Ermessen

    Auszug aus BVerwG, 25.06.1969 - IV C 77.67
    Er "eröffnet und garantiert den Rechtsweg gegen die Verletzung von Rechten durch die öffentliche Gewalt, ... sagt aber nichts über den materiellrechtlichen Inhalt und Umfang von Rechten und Ansprüchen" (Urteil vom 18. August 1960 - BVerwG I C 42.59 - in BVerwGE 11, 95 [97]).
  • BVerwG, 13.09.2017 - 10 C 7.16

    Großflächige Kommerzialisierung des Strandzugangs in Wangerland ist unzulässig

    Art. 2 Abs. 1 GG schützte zwar die Teilnahme am bestehenden Gemeingebrauch, verbot aber nicht dessen gesetzliche Aufhebung (vgl. BVerwG, Urteil vom 25. Juni 1969 - 4 C 77.67 - BVerwGE 32, 222 ; Beschluss vom 4. Oktober 2007 - 4 BN 40.07 - BauR 2008, 483 f.).
  • BVerwG, 11.05.1999 - 4 VR 7.99

    Straßenplanung; Anliegergebrauch; Bestimmung von Inhalt und Schranken des …

    Maßgebend ist, was aus dem Grundstück unter Berücksichtigung der Rechtslage und der tatsächlichen Gegebenheiten als anerkennenswertes Bedürfnis hervorgeht (vgl. BVerwG, Urteile vom 25. Juni 1969 - BVerwG 4 C 77.67 - BVerwGE 32, 222, und vom 29. April 1977 - BVerwG 4 C 15.75 - BVerwGE 54, 1).
  • BVerfG, 10.06.2009 - 1 BvR 198/08

    Teileinziehung einer Straße zur Nutzung als Fußgängerzone verletzt Betreiber …

    Im Übrigen muss sich jedoch der Benutzer mit dem abfinden, was und wie lange es geboten wird (vgl. BVerwG, Urteil vom 25. Juni 1969 - BVerwG IV C 77.67 -, [...] Rn. 20).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht