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   BFH, 06.11.2003 - IV R 10/01   

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https://dejure.org/2003,789
BFH, 06.11.2003 - IV R 10/01 (https://dejure.org/2003,789)
BFH, Entscheidung vom 06.11.2003 - IV R 10/01 (https://dejure.org/2003,789)
BFH, Entscheidung vom 06. November 2003 - IV R 10/01 (https://dejure.org/2003,789)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 6 Abs. 1 Nr. 2 S. 2
    Teilwertabschreibung im Falle einer Betriebsaufspaltung

  • datenbank.nwb.de

    Teilwertabschreibung auf Beteiligung und eigenkapitalersetzendes Darlehen an Betriebs-KapGes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Bemessung des Teilwerts von Anteilen an einer Betriebskapitalgesellschaft; Möglichkeit der Umwandlung eines ausgewiesenen Darlehens; Minderung des Gewinns durch Teilwertabschreibungen

In Nachschlagewerken

  • smartsteuer.de | Lexikon des Steuerrechts
    Beteiligung an anderen Körperschaften und Personenvereinigungen
    Beteiligungen an Körperschaftsteuersubjekten (insbesondere Kapitalgesellschaften)
    Bewertung der Anteile
    Teilwertabschreibung
    Sonderfall: Betriebsaufspaltung
    Einlage
    Die »gesellschaftsrechtliche« Einlage
    Die Sphäre der Personengesellschaften
    Spezialprobleme bei den Einlagen der Personengesellschafter
    Offene und verdeckte Einlage bei der PersG
    Teilwertabschreibung
    Teilwertvermutungen, Widerlegungsgründe und Nachweispflicht
    Teilwertvermutung bei einer Beteiligung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 204, 438
  • BB 2004, 762
  • BB 2004, 995
  • DB 2004, 906
  • DB 2005, 14
  • BStBl II 2004, 416
  • NZG 2004, 686
 
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Wird zitiert von ... (63)

  • BGH, 05.03.2015 - IX ZR 133/14

    Qualifizierte Rangrücktrittsvereinbarung im Rahmen einer Mezzanine-Finanzierung

    Teilweise wird angenommen, dass ein Rangrücktritt einen bedingten Forderungserlass darstellt (BT-Drucks. 12/2443, S. 115; Serick, ZIP 1980, 9, 14 f; Haack, KTS 1980, 309, 312; BFHE 161, 87, 93; anders aber nunmehr BFH, NZG 2004, 686, 687; GmbHR 2006, 158, 160 f).
  • BFH, 27.02.2019 - I R 73/16

    Rechtsprechungsänderung zur sog. Sperrwirkung nach Art. 9 Abs. 1 OECD-MustAbk

    a) Demgemäß bedarf es auch bei der Beurteilung von Kapitalüberlassungen zwischen verbundenen Unternehmen der Abgrenzung, ob das zugeführte Kapital dauerhaft in das Vermögen der empfangenden Gesellschaft übergehen sollte und eine Rückzahlung nicht beabsichtigt war (BFH-Urteil vom 6. November 2003 IV R 10/01, BFHE 204, 438, BStBl II 2004, 416) oder ob die Beteiligten --im Sinne einer ernstlichen Abrede-- von der Überlassung von Kapital auf Zeit ausgegangen sind und davon ausgehen konnten, dass der Darlehensvertrag durchgeführt, insbesondere also das Darlehen zurückgezahlt wird (dazu Senatsurteil vom 17. Dezember 2014 I R 23/13, BFHE 248, 170, BStBl II 2016, 261, Rz 26).
  • BFH, 15.04.2015 - I R 44/14

    Bilanzierung von Verbindlichkeiten bei Rangrücktritt: Tilgung aus Bilanzgewinn

    Maßgeblich für diese Rechtsprechungskorrektur ist zum einen, dass der Einlagetatbestand durch die Zuführung eines Wirtschaftsguts gekennzeichnet ist (§ 4 Abs. 1 Satz 5 EStG 2002) und hierzu nach ständiger Rechtsprechung nicht nur der Ansatz oder die Erhöhung eines Aktivpostens, sondern auch der Wegfall oder die Verminderung eines Passivpostens zu rechnen ist (BFH-Urteile vom 7. Mai 2014 X R 19/11, BFH/NV 2014, 1736; vom 6. November 2003 IV R 10/01, BFHE 204, 438, BStBl II 2004, 416; vom 22. November 1983 VIII R 133/82, BFHE 140, 69).
  • BFH, 10.11.2005 - IV R 13/04

    Keine Teilwertabschreibung eigenkapitalersetzender Darlehen wegen

    Es gelten vielmehr die Grundsätze, die der Senat in seinem Urteil vom 6. November 2003 IV R 10/01 (BFHE 204, 438, BStBl II 2004, 416) aufgestellt hat.

    bb) Eigenkapitalersetzende Darlehen, die die Gesellschafter der Besitzgesellschaft der Betriebs-Kapitalgesellschaft gewähren, führen aber auch dann nicht ohne weiteres zu nachträglichen Anschaffungskosten der Beteiligung an der Betriebs-Kapitalgesellschaft, wenn die Gesellschafter die Darlehensforderungen in der Sonderbilanz als Sonderbetriebsvermögen zu erfassen haben und die Darlehensforderungen damit nicht dem Privatvermögen zuzurechnen, sondern im Betriebsvermögen der Besitzgesellschaft zu bilanzieren sind (zu Letzterem s. unten cc ff. sowie Senatsurteile vom 19. Oktober 2000 IV R 73/99, BFHE 193, 354, BStBl II 2001, 335; vom 6. November 2003 IV R 10/01, BFHE 204, 438, BStBl II 2004, 416 unter 1.b der Gründe; aus jüngerer Zeit BFH-Urteil vom 20. April 2005 X R 2/03, BFHE 210, 29, BStBl II 2005, 694 unter II.2.a der Gründe).

    Außerhalb des sachlichen Anwendungsbereichs des § 17 EStG sind nämlich nur solche Aufwendungen des Gesellschafters nachträgliche Anschaffungskosten der Beteiligung, welche (offene oder verdeckte) Einlagen in das Gesellschaftsvermögen darstellen (vgl. BFH-Urteile in BFHE 210, 29, BStBl II 2005, 694 unter II.2.a der Gründe, m.w.N., und in BFHE 204, 438, BStBl II 2004, 416; Hoffmann, GmbH-Rundschau --GmbHR-- 2004, 593).

    ee) Bilanziell sind eigenkapitalersetzende Darlehen bei der Besitzgesellschaft daher grundsätzlich als Forderungen zu behandeln (vgl. BFH-Urteile vom 30. März 1993 IV R 57/91, BFHE 170, 449, BStBl II 1993, 502; in BFHE 204, 438, BStBl II 2004, 416; vom 20. Oktober 2004 I R 11/03, BFHE 207, 295, BStBl II 2005, 581).

    Es gelten vielmehr die Grundsätze, die der Senat in seinem Urteil in BFHE 204, 438, BStBl II 2004, 416 für die Teilwertabschreibung eigenkapitalersetzender Darlehen aufgestellt hat.

    b) Wie der Senat in seinem Urteil in BFHE 204, 438, BStBl II 2004, 416 unter 2. der Gründe ausgeführt hat, kommt sodann eine Teilwertabschreibung eigenkapitalersetzender Darlehen zwischen Besitzpersonengesellschaft und Betriebskapitalgesellschaft gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 2 Satz 2 EStG am Bilanzstichtag (vgl. Senatsurteil vom 5. Februar 1981 IV R 87/77, BFHE 132, 549, BStBl II 1981, 432) nur nach Kriterien in Betracht, die für die Abschreibung der Beteiligung der Gesellschaft selbst auf den Teilwert gelten (gl.A. FG Köln, Urteil vom 19. November 1998 14 K 7699/96, EFG 1999, 374, rkr.).

    Denn beide Werte werden nicht nur durch die Substanz und Ertragsaussichten des Betriebsunternehmens, sondern auch durch die wirtschaftliche Bedeutung des Betriebsunternehmens für die gesamte unternehmerische Betätigung im Rahmen der Doppelkonstruktion von Besitz- und Betriebsunternehmen bestimmt (Senatsurteil in BFHE 204, 438, BStBl II 2004, 416 unter 2.c der Gründe).

    b) Für die Bestimmung des Teilwerts der eigenkapitalersetzenden Darlehen der Kläger ist entsprechend dem Urteil des erkennenden Senats in BFHE 204, 438, BStBl II 2004, 416 auf eine Gesamtbetrachtung der Ertragsaussichten von Besitz- und Betriebsunternehmen abzustellen.

    Soweit diesbezüglich in dem Urteil in BFHE 204, 438, BStBl II 2004, 416 von einem Nachweis durch den Steuerpflichtigen die Rede ist, stellt der Senat klar, dass hierfür die Darlegung konkreter Tatsachen und Umstände durch den Steuerpflichtigen ausreicht (vgl. Hoffmann, GmbHR 2004, 593, 594; Schmidt/Glanegger, Einkommensteuergesetz, § 6 Rz. 236).

  • BFH, 15.06.2016 - VI R 6/13

    Gehaltsverzicht als im Wege einer verdeckten Einlage zugeflossener Arbeitslohn

    bb) Als verdeckte Einlagen sind nur Wirtschaftsgüter geeignet, die das Vermögen der Kapitalgesellschaft vermehrt haben, sei es durch den Ansatz oder die Erhöhung eines Aktivpostens, sei es durch den Wegfall oder die Verminderung eines Passivpostens (BFH-Urteil vom 6. November 2003 IV R 10/01, BFHE 204, 438, BStBl II 2004, 416, m.w.N.).
  • BFH, 19.05.2020 - X R 22/19

    Antrag auf schlichte Änderung der Steuerfestsetzung innerhalb der Klagefrist

    bb) In diesem Zusammenhang ist es unerheblich, dass das FA in der Einspruchsentscheidung vom 04.01.2017 zudem auf BFH-Rechtsprechung hingewiesen hat, der zu entnehmen ist, dass im Rahmen einer Betriebsaufspaltung notleidende (ggf. eigenkapitalersetzende) Darlehensforderungen eines Besitzunternehmers gegen die Betriebsgesellschaft aufgrund funktioneller Einheit beider Unternehmen nur unter denselben Bedingungen teilwertberichtigt werden könnten wie die Beteiligung an der Betriebsgesellschaft selbst (BFH-Urteile vom 06.11.2003 - IV R 10/01, BFHE 204, 438, BStBl II 2004, 416, unter 2.c; vom 10.11.2005 - IV R 13/04, BFHE 211, 294, BStBl II 2006, 618, unter II.2.b, sowie vom 14.10.2009 - X R 45/06, BFHE 227, 50, BStBl II 2010, 274, unter II.1.c und d).
  • BFH, 23.08.2017 - VI R 4/16

    Nachträgliche Herabsetzung eines zivilrechtlich wirksam vereinbarten Ruhegehalts

    c) Als verdeckte Einlagen sind nur Wirtschaftsgüter geeignet, die das Vermögen der Kapitalgesellschaft vermehrt haben, sei es durch den Ansatz oder die Erhöhung eines Aktivpostens, sei es durch den Wegfall oder die Verminderung eines Passivpostens (BFH-Urteil vom 6. November 2003 IV R 10/01, BFHE 204, 438, BStBl II 2004, 416, m.w.N.).
  • BFH, 07.05.2014 - X R 19/11

    Teilwertabschreibung einer GmbH-Beteiligung bei über mehrere Jahre gewährten

    a) Verdeckte Einlage ist die Zuwendung eines bilanzierbaren Vermögensvorteils aus gesellschaftsrechtlichen Gründen ohne Entgelt in Gestalt von Gesellschaftsrechten (BFH-Urteil vom 6. November 2003 IV R 10/01, BFHE 204, 438, BStBl II 2004, 416, m.w.N.).

    Eine Veranlassung durch das Gesellschaftsverhältnis ist daher zu bejahen, wenn und soweit ein Nichtgesellschafter bei Anwendung der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns der Gesellschaft den Vermögensvorteil nicht eingeräumt hätte (BFH-Urteil in BFHE 204, 438, BStBl II 2004, 416, unter 2. und m.w.N.).

    Der sich dabei ergebende Wert kann erheblich von dem Betrag abweichen, den derjenige zu zahlen bereit wäre, der lediglich die Anteile an der Betriebskapitalgesellschaft erwirbt (BFH-Urteil in BFHE 204, 438, BStBl II 2004, 416).

    Dies bedeutet aber nicht, dass für die Bestimmung des Werts der Beteiligung allein auf die funktionale Bedeutung der Betriebsgesellschaft für die im Rahmen einer Betriebsaufspaltung verwirklichte unternehmerische Gesamtbetätigung abgestellt werden darf, weil es dann womöglich niemals zu einer Teilwertabschreibung käme, auch wenn insgesamt von Besitz- und Betriebsunternehmen keinerlei Gewinne mehr erzielt werden könnten (BFH-Urteil in BFHE 204, 438, BStBl II 2004, 416).

  • BFH, 15.05.2013 - VI R 24/12

    Zufluss von Urlaubsgeld und Weihnachtsgeld als Arbeitslohn bei einvernehmlicher

    bb) Als verdeckte Einlagen sind nur Wirtschaftsgüter geeignet, die das Vermögen der Kapitalgesellschaft vermehrt haben, sei es durch den Ansatz oder die Erhöhung eines Aktivpostens, sei es durch den Wegfall oder die Verminderung eines Passivpostens (BFH-Urteil vom 6. November 2003 IV R 10/01, BFHE 204, 438, BStBl II 2004, 416, m.w.N.).
  • FG Hamburg, 12.02.2014 - 6 K 203/11

    Ermittlung des Teilwertes einer verdeckten Einlage in Form eines

    cc) aaa) Schließlich ist bei der Ermittlung des Teilwerts einer Gesellschafterforderung die funktionale Bedeutung der schuldenden Tochterkapitalgesellschaft für den Gesamtkonzern zu berücksichtigen (BFH-Urteil vom 06.11.2003 IV R 10/01, BFHE 204, 438, BStBl II 2004, 416, für eine Betriebsaufspaltung; FG Hamburg, Urteil vom 20.02.2013 2 K 89/12, EFG 2013, 1071; FG Baden-Württemberg, Urteil vom 04.10.2010 10 K 1724/08, BB 2011, 1263).
  • BFH, 14.10.2009 - X R 45/06

    Teilwertabschreibung einer Forderung des Besitzunternehmens gegen die

  • FG Münster, 29.10.2010 - 2 K 4257/05

    Teilwertabschreibungen auf den GmbH-Anteil und Sanierungszuschüsse sind nicht als

  • BFH, 25.11.2004 - IV R 7/03

    Darlehen der Besitz-Personengesellschaft an Geschäftspartner der

  • FG Hamburg, 29.06.2016 - 6 K 236/13

    Körperschaftsteuer: Verschmelzung nach Forderungsverzicht mit Besserungsklausel

  • FG Baden-Württemberg, 25.04.2008 - 9 K 414/06

    Teilwertabschreibung auf Beteiligung und eigenkapitalersetzendes Darlehen an

  • BFH, 02.09.2008 - X R 48/02

    Einlage einer wertgeminderten Beteiligung i.S. des § 17 EStG in das

  • FG Berlin-Brandenburg, 20.01.2010 - 2 K 1424/06

    Vollumfängliche steuerliche Berücksichtigung von Betriebsvermögensminderungen

  • BFH, 16.09.2008 - X B 193/07

    Anforderungen an die Darlegung der Zulassungsgründe der Rechtsfortbildung und des

  • BFH, 11.04.2017 - IX R 4/16

    Nachträgliche Anschaffungskosten einer Beteiligung i. S. des § 17 EStG - Verzicht

  • BFH, 04.02.2014 - I R 53/12

    Anteilsbewertung und Währungsschwankungen

  • BFH, 18.06.2015 - IV R 6/11

    Wertaufholung von Teilwertabschreibungen auf Beteiligungen an Organgesellschaften

  • BFH, 31.01.2018 - I R 25/16

    Änderung nach § 32a Abs. 2 KStG nur bei Vorliegen einer verdeckten Einlage -

  • BFH, 10.08.2005 - VIII R 26/03

    Betrieblicher Aufwand bei vereinfachter Kapitalherabsetzung durch teilweise

  • FG Münster, 23.07.2020 - 10 K 2222/19

    Beginn der Liquidation führt nicht zwingend zur Ausbuchung einer Forderung

  • BFH, 12.02.2015 - IV R 63/11

    Keine Pflicht zur Aktivierung eines Instandhaltungsanspruchs - Adressat der

  • FG Münster, 11.04.2011 - 9 K 209/08

    Teilwertabschreibungen für eine Darlehensforderung gegen eine 100 %-ige

  • BFH, 27.01.2016 - X R 33/13

    Bildung einer Rücklage gemäß § 52 Abs. 16 EStG

  • FG München, 01.03.2006 - 10 K 473/06

    Betriebsaufspaltung: Teilwertabschreibung auf Beteiligung an

  • FG Niedersachsen, 31.05.2012 - 11 K 507/10

    Nachforderung von Lohnsteuer, sonstigen Lohnabzugsbeträgen sowie von der

  • FG München, 27.10.2009 - 6 K 3941/06

    Kein Gestaltungsmissbrauch i.S.d. § 42 AO bei zivilrechtlich zulässigen

  • BFH, 26.08.2008 - I B 204/07

    Voraussetzung für eine Revisionszulassung wegen grundsätzlicher Bedeutung -

  • FG Münster, 18.05.2017 - 3 K 2872/14
  • FG Nürnberg, 27.10.2016 - 4 K 729/15

    Beschwerde, Revision, Nichtzulassung, Einspruchsverfahren, Beamte, Vollziehung,

  • FG Saarland, 07.12.2010 - 1 K 1414/07

    Zulässigkeit der Teilwertabschreibung einer GmbH-Beteiligung und einer

  • FG Saarland, 03.01.2008 - 1 V 1564/07

    Teilwertabschreibung von Beteiligungen

  • FG Hessen, 29.11.2007 - 4 K 3765/04

    Keine Steuerbefreiung des Gewinns aus der Veräußerung von Aktien nach § 8b Abs. 2

  • BFH, 12.06.2013 - X B 191/12

    Verletzung rechtlichen Gehörs durch unterlassenen Hinweis des FG - Rückstellung

  • FG Köln, 24.02.2011 - 13 K 80/06

    Abzugsverbot für Teilwertabschreibungen auf Kapitalbeteiligungen in Drittstaaten

  • FG Münster, 01.09.2009 - 1 K 1936/06

    Abschreibung von im Betreibsvermögen gehaltenen GmbH-Anteilen im Wege der

  • FG Rheinland-Pfalz, 15.11.2010 - 5 K 2737/06

    Teilwertabschreibung von Gesellschaftsanteilen bei Dauerverlusten

  • FG Baden-Württemberg, 04.10.2010 - 10 K 1724/08

    Verzicht auf als Fremdkapital bilanzierte Darlehensforderung: nachträgliche

  • FG Hamburg, 09.10.2007 - 6 K 262/04

    Einkommensteuer, Körperschaftsteuer: Teilwertabschreibung auf Beteiligungen

  • BFH, 28.08.2007 - IV B 120/06

    Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung (hier: Voraussetzungen einer

  • FG Sachsen-Anhalt, 22.03.2012 - 1 K 714/09

    Keine Teilwertabschreibung auf eine GmbH-Beteiligung, wenn zwischen

  • FG Berlin-Brandenburg, 14.04.2009 - 12 V 12210/08

    Abzinsung eigenkapitalersetzender Darlehen - Annahme eines Scheingeschäfts

  • FG Köln, 14.03.2012 - 3 K 989/06

    Anschaffungskosten, Wertaufholung, Vertrauensschutz

  • FG Baden-Württemberg, 19.02.2004 - 6 K 217/03

    Teilwertabschreibung eines eigenkapitalersetzenden Darlehens nicht allein

  • FG München, 06.12.2012 - 5 K 4097/09

    Verdeckte Einlage bei Abtretung nicht werthaltiger Forderung Bindungswirkung der

  • FG Sachsen, 29.06.2006 - 1 K 45/03

    Auflösung einer von Anfang an zu Unrecht gebildeten Steuerrückstellung;

  • FG Rheinland-Pfalz, 29.03.2012 - 5 K 1924/07

    Korrespondierende Bildung einer Rücklage gem. § 52 Abs. 16 Satz 3 EStG und einer

  • FG Münster, 24.03.2004 - 7 K 5534/00

    Kapitalgesellschaftsanteile als notwendiges Sonderbetriebsvermögen II

  • FG Bremen, 14.12.2016 - 1 K 59/15
  • FG Sachsen-Anhalt, 20.03.2013 - 2 K 395/09

    Teilwertabschreibung der Beteiligung am Betriebsunternehmen

  • FG Hamburg, 20.02.2013 - 2 K 89/12

    Bilanzsteuerrecht: Voraussetzungen für Teilwertberichtigungen auf

  • FG Baden-Württemberg, 20.06.2017 - 6 K 2976/13

    Liegt eine rechtsmissbräuchliche Gestaltung i.S.d. § 42 AO vor, anlässlich von

  • FG Niedersachsen, 28.03.2008 - 3 K 10553/03

    Teilwertabschreibung einer GmbH-Beteiligung

  • FG Thüringen, 29.01.2014 - 3 K 43/13

    Abzugsfähigkeit der Zinsaufwendungen in Zusammenhang mit einer Geldbuße

  • FG München, 07.12.2016 - 1 K 443/13

    Teilwertabschreibung einer Darlehensforderung

  • FG Münster, 15.03.2012 - 9 K 2139/07

    Berücksichtigung von Forderungen eines Unternehmens gegenüber ihrer

  • FG Düsseldorf, 20.01.2010 - 2 K 4581/07

    Halbabzugsverbot bei Abschreibungen von Darlehensforderungen und GmbH-Beteiligung

  • FG Niedersachsen, 31.01.2006 - 15 K 928/99

    Teilwertabschreibungen auf eine Kapitalbeteiligung und auf Mietforderungen

  • FG München, 12.12.2011 - 7 K 3138/10

    Entgeltlicher Erwerb von - zur Weiterveräußerung bestimmten - urherberrechtlichen

  • FG Niedersachsen, 17.11.2011 - 6 K 320/09

    Berücksichtigung von Teilwertabschreibungen auf Forderungen gegenüber einem

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