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   BFH, 19.02.2009 - IV R 10/06   

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https://dejure.org/2009,1176
BFH, 19.02.2009 - IV R 10/06 (https://dejure.org/2009,1176)
BFH, Entscheidung vom 19.02.2009 - IV R 10/06 (https://dejure.org/2009,1176)
BFH, Entscheidung vom 19. Februar 2009 - IV R 10/06 (https://dejure.org/2009,1176)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    EStG § 15 Abs. 2

  • IWW
  • openjur.de

    Nachhaltigkeit einer Tätigkeit; Verkehrsbeteiligung; Abgrenzung zwischen Kaufvertrag und Werkvertrag; Bauvertrag mit Einschaltung eines Generalunternehmers

  • Simons & Moll-Simons

    EStG § 15 Abs. 2

  • Judicialis

    Nachhaltigkeit einer Tätigkeit - Verkehrsbeteiligung - Abgrenzung zwischen Kaufvertrag und Werkvertrag - Bauvertrag mit Einschaltung eines Generalunternehmers

  • Betriebs-Berater

    Nachhaltigkeit einer Tätigkeit - Verkehrsbeteiligung - Abgrenzung zwischen Kaufvertrag und Werkvertrag - Bauvertrag mit Einschaltung eines Generalunternehmers

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Allgemeine wirtschaftliche Tätigkeit einer GbR mit Zweck des Erwerbs eines Grundstücks, dessen Bebauung mit Pavillons und Hallen und deren anschließende Vermietung; Nachhaltige Beteiligung am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr bei einer Tätigkeit zur Errichtung von Gebäuden; Jeweils gesonderte Zurechnung des Auftraggebers von Einzelaktivitäten von Vertragsleistungen eines Generalunternehmers

  • datenbank.nwb.de

    Nachhaltigkeit: Bauvertrag mit Einschaltung eines Generalunternehmers

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Abgrenzung zwischen Kaufvertrag und Werkvertrag

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Nachhaltige Tätigkeit

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Allgemeine wirtschaftliche Tätigkeit einer GbR mit Zweck des Erwerbs eines Grundstücks, dessen Bebauung mit Pavillons und Hallen und deren anschließende Vermietung; Nachhaltige Beteiligung am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr bei einer Tätigkeit zur Errichtung von Gebäuden; Jeweils gesonderte Zurechnung des Auftraggebers von Einzelaktivitäten von Vertragsleistungen eines Generalunternehmers

  • gruner-siegel-partner.de (Kurzinformation)

    Errichtung von Gebäuden als gewerbliche Tätigkeit

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Bauvertrag mit Einschaltung eines Generalunternehmers

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Erfüllung eines einzigen Auftrags unter Einschaltung eines Generalunternehmers kann nachhaltige gewerbliche Betätigung sein

  • wittich-hamburg.de (Kurzinformation)

    Beauftragung von Subunternehmern kann Gewerblichkeit begründen

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Nachhaltigkeit: Auch ein einziges Bauprojekt kann zu Einkünften aus Gewerbebetrieb führen! (IBR 2009, 355)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 224, 321
  • NJW 2009, 1534
  • BB 2009, 923
  • DB 2009, 988
  • BStBl II 2009, 533
 
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Wird zitiert von ... (15)

  • BFH, 05.05.2011 - IV R 48/08

    Landwirtschaftlicher Kleinbetrieb - Gewinnerzielungsabsicht - Abgrenzung zur

    b) Eine Tätigkeit ist nachhaltig, wenn sie auf Wiederholung angelegt ist, also die Absicht besteht, weitere Geschäfte abzuschließen (u.a. BFH-Urteil vom 19. Februar 2009 IV R 10/06, BFHE 224, 321, BStBl II 2009, 533, unter II.2.c aa der Gründe).

    Diese erfordert eine Tätigkeit, die gegen Entgelt am Markt erbracht und für Dritte äußerlich erkennbar angeboten wird (BFH-Urteil in BFHE 224, 321, BStBl II 2009, 533, unter II.2.b der Gründe).

    Maßgeblich ist, ob die zu beurteilende Tätigkeit dem Bild einer unternehmerischen Marktteilhabe entspricht (BFH-Urteil in BFHE 224, 321, BStBl II 2009, 533, unter II.2.b aa der Gründe, m.w.N.).

  • BFH, 30.09.2010 - IV R 44/08

    Gewerblicher Grundstückshandel - Überschreitung der Drei-Objekt-Grenze durch

    a) Eine Tätigkeit ist regelmäßig nachhaltig, wenn sie auf Wiederholung angelegt ist, also die Absicht besteht, weitere Geschäfte abzuschließen (u.a. BFH-Urteil vom 19. Februar 2009 IV R 10/06, BFHE 224, 321, BStBl II 2009, 533, unter II.2.c aa der Gründe).

    a) Eine Teilnahme am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr erfordert eine Tätigkeit, die gegen Entgelt am Markt erbracht und für Dritte äußerlich erkennbar angeboten wird (BFH-Urteil in BFHE 224, 321, BStBl II 2009, 533, unter II.2.b der Gründe).

  • BFH, 05.05.2011 - IV R 34/08

    Gewerblicher Grundstückshandel; ungeteiltes Grundstück mit fünf

    (1) Denn zum einen sind dazu nur Leistungen von einem Gewicht geeignet, wie es etwa die Bebauung hat (vgl. oben unter II.2.a bb (2); BFH-Urteile vom 1. Dezember 2005 IV R 65/04, BFHE 212, 106, BStBl II 2006, 259, unter II.2.c der Gründe, und vom 19. Februar 2009 IV R 10/06, BFHE 224, 321, BStBl II 2009, 533, unter II.2.c ff der Gründe, zur Nachhaltigkeit).
  • BFH, 22.07.2010 - IV R 62/07

    Objekt im Sinne der Drei-Objekt-Grenze - Nachhaltigkeit bei nur einem Vertrag

    a) Eine Tätigkeit ist grundsätzlich nachhaltig, wenn sie auf Wiederholung angelegt ist, also eine Wiederholungsabsicht in der Weise besteht, dass weitere Geschäfte geplant sind (BFH-Urteil vom 19. Februar 2009 IV R 10/06, BFHE 224, 321, BStBl II 2009, 533, unter II.2.c aa der Gründe, m.w.N.).

    Wie die Gründe des BFH-Urteils in BFHE 201, 180, BStBl II 2003, 294 zeigen, kann auch die Errichtung eines einzigen, aber ungewöhnlich aufwändigen Gebäudes als nachhaltig anzusehen sein, wobei der BFH einschränkend darauf hingewiesen hat, dass für die Annahme der Nachhaltigkeit solche Einzeltätigkeiten nicht ausreichen, die beim Bau eines jeden Hauses erforderlich werden, gleichgültig ob es selbst genutzt, vermietet oder veräußert werden soll (BFH-Urteil in BFHE 224, 321, BStBl II 2009, 533, unter II.2.c dd der Gründe, m.w.N.).

    Maßgeblich ist, ob die zu beurteilende Tätigkeit nach Art und Umfang dem Bild einer unternehmerischen Marktteilhabe entspricht (BFH-Urteil in BFHE 224, 321, BStBl II 2009, 533, unter II.2.b der Gründe, m.w.N.).

  • FG Münster, 18.07.2016 - 14 K 1370/12

    Turnierpokerspieler erzielt gewerbliche Einkünfte

    Darüber hinaus hat die Rechtsprechung das negative Erfordernis aufgestellt, dass es sich bei der Tätigkeit nicht um private Vermögensverwaltung handeln darf (vgl. BFH-Urteil vom 19.02.2009 - IV R 10/06, BFHE 224, 321, BStBl II 2009, 533, m.w.N.).
  • BFH, 19.10.2010 - X R 41/08

    Gewerblicher Grundstückshandel: Nachhaltigkeit der Tätigkeit in

    Maßgeblich ist allein, ob die zu beurteilende Tätigkeit nach Art und Umfang dem Bild einer unternehmerischen Marktteilnahme entspricht (BFH-Urteil vom 19. Februar 2009 IV R 10/06, BFHE 224, 321, BStBl II 2009, 533, m.w.N. aus der Rechtsprechung).

    Hätte er --wie vom FA im Revisionsverfahren vorgetragen-- die Wirksamkeit des Generalunternehmervertrags vom Zustandekommen eines Kaufvertrags abhängig gemacht, wären ihm die Vertragsleistungen des Generalunternehmers, den er auch zu überwachen hatte, gesondert zuzurechnen (BFH-Urteile vom 14. November 1972 VIII R 71/72, BFHE 107, 501, BStBl II 1973, 239; vom 6. Februar 1986 IV R 133/85, BFHE 146, 244, BStBl II 1986, 666; vom 12. Februar 1990 X B 124/88, BFH/NV 1990, 640; vom 20. September 1995 X R 34-35/93, BFH/NV 1996, 302; in BFHE 224, 321, BStBl II 2009, 533).

  • BFH, 14.09.2017 - IV R 34/15

    Nachhaltigkeit bei gewerblichem Forderungskäufer - Ermittlung des wirklichen

    Eine Tätigkeit ist regelmäßig nachhaltig, wenn sie auf Wiederholung angelegt ist, also eine Wiederholungsabsicht in der Weise besteht, dass weitere Geschäfte geplant sind (z.B. BFH-Urteile vom 19. Februar 2009 IV R 10/06, BFHE 224, 321, BStBl II 2009, 533; vom 22. Juli 2010 IV R 62/07, Rz 37).
  • BFH, 22.09.2016 - IV R 2/13

    Verlustausgleichsbeschränkung nach § 2b EStG 1999 verfassungsgemäß - Zeitlicher

    d) Ausgehend von den Ausführungen unter B.II.1.c kann der Senat im Streitfall daher dahinstehen lassen, ob der GU-Vertrag als Kaufvertrag oder als Werkvertrag auszulegen ist (vgl. zu den Abgrenzungskriterien: BFH-Urteil vom 19. Februar 2009 IV R 10/06, BFHE 224, 321, BStBl II 2009, 533).
  • FG München, 01.12.2014 - 7 K 2162/12

    Voraussetzungen für einen Forstbetrieb nach § 13 Abs. 1 Nr. 1 EStG bei Erwerb von

    Maßgeblich ist, ob die zu beurteilende Tätigkeit dem Bild einer unternehmerischen Marktteilhabe entspricht (BFH-Urteil vom 19. Februar 2009 IV R 10/06, BStBl II 2009, 533, unter II.2.b aa der Gründe, m.w.N.).
  • FG Rheinland-Pfalz, 09.05.2018 - 2 K 2014/17

    Schätzung von Einkünften aus Gewerbebetrieb

    Eine Tätigkeit ist regelmäßig nachhaltig, wenn sie auf Wiederholung angelegt ist, also die Absicht besteht, weitere Geschäfte abzuschließen (vgl. BFH, Urteil vom 19. Februar 2009, IV R 10/06, BStBl II 09, 533); nicht jede einzelne Handlung der Tätigkeit braucht jedoch in Wiederholungsabsicht verwirklicht zu werden (vgl. BFH, Urteil vom 18. Januar 1995, XI R 28/94, BFH/NV 1995, 787).

    Die Nachhaltigkeit kann selbst dann zu bejahen sein, wenn der Steuerpflichtige nur ein einziges Geschäft oder einen einzigen (Veräußerungs-)Vertrag abschließt und sich insoweit keine Wiederholungsabsicht feststellen lässt (vgl. BFH, Urteil vom 19. Februar 2009, IV R 10/06, BStBl II 2009, 533).

  • FG Rheinland-Pfalz, 09.05.2018 - 2 K 2160/17

    Schätzung von Einkünften aus Gewerbebetrieb

  • FG München, 17.10.2012 - 5 V 2168/12

    Gewinnerzielungsabsicht und Bartender als nebenberufliche Tätigkeit

  • FG Rheinland-Pfalz, 09.05.2018 - 2 K 2220/17

    Schätzung von Einkünften aus Gewerbebetrieb

  • FG Hamburg, 14.08.2013 - 2 K 242/12

    Einkommensteuer, Gewerbesteuer: Abgrenzung gewerblicher Vermietung von privater

  • FG München, 15.12.2014 - 7 K 2242/12

    Geerbtes Waldgrundstück als Forstbetrieb - Veräußerte Waldfläche von 0,5 ha als

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