Rechtsprechung
   BFH, 07.12.1995 - IV R 109/94   

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https://dejure.org/1995,2196
BFH, 07.12.1995 - IV R 109/94 (https://dejure.org/1995,2196)
BFH, Entscheidung vom 07.12.1995 - IV R 109/94 (https://dejure.org/1995,2196)
BFH, Entscheidung vom 07. Dezember 1995 - IV R 109/94 (https://dejure.org/1995,2196)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Erklärung von Einkünften aus Vermietung und Verpachtung als konkludente Betriebsaufgabeerklärung - Fortbestand des Betriebs während der Verpachtung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Aufgabeerklärung bei Betriebsverpachtung

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    EStG § 6 Abs 1 Nr 5
    Betriebsvermögen; Landwirtschaft

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (15)

  • BFH, 17.05.2018 - VI R 66/15

    Aufgabe eines landwirtschaftlichen Betriebs - Verpächterwahlrecht bei Realteilung

    (2) Der Streitfall ist auch nicht mit dem Sachverhalt vergleichbar, der dem BFH-Urteil vom 7. Dezember 1995 IV R 109/94 (BFH/NV 1996, 663) zugrunde lag.
  • BFH, 22.09.2004 - III R 9/03

    Betriebsaufgabeerklärung - Betriebsunterbrechung - Feststellungslast für vGA -

    Diese Rechtsprechung bezieht sich auf Fälle, in denen mangels ausdrücklicher Aufgabeerklärung aus anderen Umständen, Handlungen oder Äußerungen auf eine Betriebsaufgabe geschlossen wird (vgl. BFH-Urteile vom 23. November 1995 IV R 36/94, BFH/NV 1996, 398; vom 7. Dezember 1995 IV R 109/94, BFH/NV 1996, 663; vom 27. November 1997 IV R 86/96, BFH/NV 1998, 834; vom 19. August 1998 X R 176/96, BFH/NV 1999, 454; vom 11. Februar 1999 III R 112/96, BFH/NV 1999, 1198; vom 21. September 2000 IV R 29/99, BFH/NV 2001, 433).
  • BFH, 17.05.2018 - VI R 73/15

    Aufgabe eines landwirtschaftlichen Betriebs - Verpächterwahlrecht bei Realteilung

    (2) Der Streitfall ist auch nicht mit dem Sachverhalt vergleichbar, der dem BFH-Urteil vom 7. Dezember 1995 IV R 109/94 (BFH/NV 1996, 663) zugrunde lag.
  • BFH, 24.02.2005 - IV R 28/00

    Unentgeltliche Betriebsübertragung

    Nach ständiger Rechtsprechung des BFH ist ein FA bei der Durchführung einer Veranlagung grundsätzlich nicht an Auffassungen gebunden, die es bei vorhergehenden Veranlagungen vertreten hat (s. etwa Senatsurteile vom 22. März 1990 IV R 145/88, BFHE 160, 253, BStBl II 1990, 643; vom 14. März 1991 IV R 135/90, BFHE 164, 408, BStBl II 1991, 769, und vom 7. Dezember 1995 IV R 109/94, BFH/NV 1996, 663, jeweils m.w.N.).
  • BFH, 18.05.2000 - IV R 27/98

    Betriebsvermögen eines Forstbetriebs

    Ob dies für die Annahme einer Betriebsaufgabe genügt (dazu etwa Senatsurteil vom 7. Dezember 1995 IV R 109/94, BFH/NV 1996, 663, m.w.N.), bedarf im Streitfall keiner Entscheidung, denn die streitigen Waldflächen waren --wie das FG festgestellt hat-- ausdrücklich von der Verpachtung ausgenommen.
  • BFH, 18.05.2000 - IV R 28/98

    Forstfläche als BV; Liebhaberei

    Ob dies für die Annahme einer Betriebsaufgabe genügt (dazu etwa Senatsurteil vom 7. Dezember 1995 IV R 109/94, BFH/NV 1996, 663, m.w.N.), bedarf im Streitfall keiner Entscheidung, denn die streitigen Waldflächen waren --wie das FG festgestellt hat-- ausdrücklich von der Verpachtung ausgenommen.
  • BFH, 27.06.2007 - IV B 113/06

    Betriebsverpachtung; Realteilung einer LuF- PersG

    Zum anderen hat das FG zu Recht auf die BFH-Urteile vom 23. März 1995 IV R 93/93 (BFHE 177, 404, BStBl II 1995, 700) und vom 7. Dezember 1995 IV R 109/94 (BFH/NV 1996, 663) hingewiesen.

    Danach sind die Grundsätze der Realteilung mit dem Wahlrecht zur Buchwertfortführung nicht nur bei Übernahme von Teilbetrieben, sondern auch bei Zuweisung von Einzelwirtschaftsgütern anzuwenden; und zwar auch dann, wenn ein Gesellschafter die von ihm eingebrachten und in seinem Sonderbetriebsvermögen gehaltenen landwirtschaftlich genutzten Flächen bei Aufgabe des Betriebs der Gesellschaft wieder zurückerhalten hat (BFH-Urteile in BFHE 177, 404, BStBl II 1995, 700, unter 1.a der Gründe, und in BFH/NV 1996, 663, unter 4. der Gründe).

  • BFH, 20.05.2014 - IV B 81/13

    Verpächterwahlrecht für Eigentumsbetrieb ohne weitere Produktionsmittel -

    b) Dass insoweit auch die Inanspruchnahme eines Verpächterwahlrechts in Betracht kommen muss, ergibt sich darüber hinaus zumindest mittelbar aus den Ausführungen des BFH in den Urteilen vom 23. März 1995 IV R 93/93 (BFHE 177, 404, BStBl II 1995, 700) und vom 7. Dezember 1995 IV R 109/94 (BFH/NV 1996, 663).
  • BFH, 07.05.1998 - IV B 31/97

    Anforderungen an das Fortbestehens eines Betriebes als sogenannter

    Er hat dabei ausgeführt, daß auch in diesen Fällen die Aufgabe des Betriebs hätte unmißverständlich erklärt werden müssen (z.B. BFH- Urteile vom 23. November 1995 IV R 36/94, BFH/NV 1996, 398; vom 7. Dezember 1995 IV R 109/94, BFH/NV 1996, 663; vgl. zur Auslegung einer Entnahmeerklärung unter Berücksichtigung bestehender Verwaltungsanweisungen Senatsurteil vom 15. Mai 1997 IV R 46/96, BFH/NV 1997, 850).
  • BFH, 17.09.1997 - IV R 97/96

    Grundstück als notwendiges Betriebsvermögen bei Verpachtung

    Nach ständiger Rechtsprechung des BFH ist ein FA bei der Durchführung einer Veranlagung grundsätzlich nicht an Auffassungen gebunden, die es bei vorhergehenden Veranlagungen vertreten hat (s. etwa Urteile vom 22. März 1990 IV R 145/88, BFHE 160, 253, BStBl II 1990, 643; vom 14. März 1991 IV R 135/90, BFHE 164, 408, BStBl II 1991, 769; vom 25. Mai 1993 IX R 17/90, BFHE 171, 452, BStBl II 1993, 834 a. E., und vom 7. Dezember 1995 IV R 109/94, BFH/NV 1996, 663, jeweils m. w. N.).
  • FG Köln, 21.12.2001 - 4 K 6549/97

    Anforderungen an eine Betriebsaufgabe

  • FG Düsseldorf, 18.02.1999 - 15 K 4052/95

    Abgrenzung zwischen gewerblicher oder ausschließlich vermögensverwaltender

  • LSG Schleswig-Holstein, 16.09.2003 - L 7 RJ 52/02

    Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit und Hinzuverdienst - Anrechnung von

  • BFH, 14.02.2005 - IV B 207/02

    Keine Zwangsaufgabe eines land- und forstwirtschaftlichen Betriebs bei Zerstörung

  • FG Niedersachsen, 31.10.2001 - 9 K 884/98

    Annahme der Entnahme zum landwirtschaftlichen Betriebsvermögen gehörender

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