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   BFH, 15.04.1981 - IV R 129/78   

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https://dejure.org/1981,765
BFH, 15.04.1981 - IV R 129/78 (https://dejure.org/1981,765)
BFH, Entscheidung vom 15.04.1981 - IV R 129/78 (https://dejure.org/1981,765)
BFH, Entscheidung vom 15. April 1981 - IV R 129/78 (https://dejure.org/1981,765)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Simons & Moll-Simons

    EStG § 4 Abs. 1

  • Wolters Kluwer

    Ingenieur - Betriebserweiterung - Grundstückserwerb - Gewillkürtes Betriebsvermögen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 4 Abs. 1

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Gewillkürtes Betriebsvermögen eines freiberuflichen Ingenieurs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BFHE 133, 282
  • BStBl II 1981, 618
 
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Wird zitiert von ... (16)

  • BFH, 06.03.1991 - X R 57/88

    Notwendiges Betriebsvermögen nur bei endgültiger Zuweisung einer betrieblichen

    An dieser Voraussetzung fehlt es, wenn der Einsatz des Wirtschaftsgutes im Betrieb erst als möglich in Betracht kommt, aber noch nicht sicher ist (vgl. Schmidt/Heinicke, Einkommensteuergesetz, 9. Aufl. 1990, § 4 Anm. 32c; Woerner, Steuerberater-Jahrbuch - StbJb - 1989/90, 207, 224; Plückebaum in Kirchhof/Söhn, Einkommensteuergesetz, § 4 Rdnr. B 110; vgl. hierzu auch den vom BFH im Urteil vom 15. April 1981 IV R 129/78, BFHE 133, 282, BStBl II 1981, 618, entschiedenen Fall, in dem der BFH das von einem freiberuflichen Ingenieur zum Zweck der Betriebserweiterung - nach "fest geplanter" Aufnahme des noch in Ausbildung befindlichen Sohnes in die Praxis - erworbene Grundstück unter dem rechtlichen Aspekt des gewillkürten Betriebsvermögens behandelt hat).

    Der Umstand, daß der Kläger zu einem späteren Zeitpunkt die neue A-Apotheke angemietet hat, spricht nicht gegen eine im Jahre 1976 gefaßte Absicht, die B-Apotheke selbst zu betreiben; die "Endgültigkeit" der Funktionszuweisung ist aus der Sicht des Jahres 1976 zu beurteilen (vgl. BFHE 133, 282, BStBl II 1981, 618).

  • BFH, 19.07.2011 - IV R 10/09

    Zuordnung eines im Zeitpunkt des Erwerbs verpachteten und von der Hofstelle mehr

    Des Weiteren muss der Unternehmer seinen Zuordnungswillen klar bekunden (BFH-Urteil vom 15. April 1981 IV R 129/78, BFHE 133, 282, BStBl II 1981, 618, m.w.N.).
  • BFH, 14.08.2014 - IV R 56/11

    Verbilligt vermietete Wohnungen als gewillkürtes Betriebsvermögen

    Ein Wirtschaftsgut kann aber nur dann zum (gewillkürten) Betriebsvermögen gehören, wenn es objektiv geeignet und vom Betriebsinhaber subjektiv dazu bestimmt ist, den Betrieb zu fördern und ihm zu dienen (BFH-Urteile vom 15. April 1981 IV R 129/78, BFHE 133, 282, BStBl II 1981, 618; vom 24. Januar 2008 IV R 45/05, BFHE 220, 366, BStBl II 2009, 449).
  • BFH, 10.11.2004 - XI R 32/01

    Im Privateigentum stehende Wohnung einer in Gesellschaft des bürgerlichen Rechts

    b) Grundstücke oder Grundstücksteile sind notwendiges Betriebsvermögen, wenn sie unmittelbar für eigenbetriebliche Zwecke genutzt werden (BFH-Urteil vom 15. April 1981 IV R 129/78, BFHE 133, 282, BStBl II 1981, 618).
  • BFH, 28.07.1994 - IV R 80/92

    Mietwohngrundstück kein Betriebsvermögen eines Land- und Forstwirts

    Zwar hat der Senat noch in einem zu den Einkünften aus selbständiger Arbeit ergangenen Urteil ausgeführt, daß die in einem gewissen objektiven Zusammenhang mit dem Betrieb stehenden und diesen zu fördern bestimmten und geeigneten Wirtschaftsgüter als gewillkürtes Betriebsvermögen in Betracht kommen (Senatsurteil vom 12. Februar 1976 IV R 188/74, BFHE 118, 212, BStBl II 1976, 663); er hat dazu jedoch später klarstellend einen objektiven Zusammenhang des Wirtschaftsguts mit dem Betrieb gefordert, der "eindeutig ist" (Senatsurteil vom 15. April 1981 IV R 129/78, BFHE 133, 282, BStBl II 1981, 618).
  • BFH, 12.05.1989 - III R 68/85

    Gewillkürtes Betriebsvermögen - Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens -

    b) Nach der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs (BFH) können auch Angehörige freier Berufe gewillkürtes Betriebsvermögen bilden, wenn sie den Gewinn nach § 4 Abs. 1 des Einkommensteuergesetzes (EStG) ermitteln (Urteile vom 12. Februar 1976 IV R 188/74, BFHE 118, 212, BStBl II 1976, 663, und vom 15. April 1981 IV R 129/78, BFHE 133, 282, 284, BStBl II 1981, 618).

    Während die ältere Rechtsprechung für die Annahme gewillkürten Betriebsvermögens bei Freiberuflern neben einer klaren Willensbekundung einen "gewissen objektiven Zusammenhang zu dem Betrieb" genügen ließ (BFH in BFHE 118, 212, BStBl II 1976, 663), forderte der IV. Senat des BFH später einen objektiven Zusammenhang mit dem Betrieb, der "eindeutig ist" (BFH in BFHE 133, 282, BStBl II 1981, 618), und beschränkte die Möglichkeit der Willkürung von Betriebsvermögen in seiner neueren Rechtsprechung auf den Rahmen, der durch das freiberufliche Berufsbild geprägt ist (vgl. BFH-Urteile vom 23. Mai 1985 IV R 198/83, BFHE 144, 53, BStBl II 1985, 517, und vom 17. April 1986 IV R 115/84, BFHE 146, 419, BStBl II 1986, 607; vgl. auch schon Urteil vom 22. Januar 1981 IV R 107/77, BFHE 133, 168, BStBl II 1981, 564).

  • FG Köln, 21.09.2016 - 4 K 1927/15

    Beurteilung einer hinzuerworbenen landwirtschaftlichen Fläche als

    Des Weiteren muss der Unternehmer seinen Zuordnungswillen klar bekunden (BFH-Urteil vom 15.4.1981 IV R 129/78, BFHE 133, 282, BStBl II 1981, 618, m.w.N.).
  • BFH, 07.11.1995 - III B 66/93

    Zuordnungswahlrecht hinsichtlich der Wirtschaftsgüter des gewillkürten

    Die Rechtsprechung des BFH hat als Merkmal des gewillkürten Betriebsvermögens herausgestellt, daß dessen Nutzung in einem gewissen objektiven Zusammenhang mit dem Betrieb stehen müsse (z. B. BFH-Urteil vom 15. April 1981 IV R 129/78, BFHE 133, 282, BStBl II 1981, 618).
  • FG Baden-Württemberg, 09.05.2005 - 4 K 150/02

    Klauseln in Gaststättenpachtverträgen über Getränkebezugsverpflichtungen und die

    Grundstücke oder Grundstücksteile sind notwendiges Betriebsvermögen, wenn sie unmittelbar für eigenbetriebliche Zwecke genutzt werden (Urteil des BFH vom 15. April 1981 IV R 129/78, BStBl II 1981, 618).
  • FG Niedersachsen, 03.06.2014 - 12 K 39/12

    Geldanlagen als gewillkürtes Betriebsvermögen bei Freiberuflern

    Ein Wirtschaftsgut kann zum (gewillkürten) Betriebsvermögen gehören, wenn es objektiv geeignet und vom Betriebsinhaber subjektiv dazu bestimmt ist, den Betrieb zu fördern und ihm zu dienen (BFH-Urteile vom 15.07.1960, VI 10/60 S, BStBl III 1960, 484; vom 15.04.1981, IV R 129/78, BStBl II 1981, 618).
  • FG Hamburg, 25.04.2007 - 2 K 239/05

    Einkommensteuer: Wertpapiere im gewillkürten Betriebsvermögen einer

  • FG Berlin, 15.03.2001 - 1 K 1044/00

    Zugehörigkeit einer vermieteten Wohnung zum Betriebsvermögen einer freiberuflich

  • FG Hamburg, 15.06.2006 - 2 K 267/04

    Einkommensteuer: Zur Bildung gewillkürten Betriebsvermögens

  • BFH, 08.07.1987 - VIII R 213/84

    Voraussetzungen für den Ansatz eines Entnahmegewinns - Anforderungen an die

  • FG Hamburg, 04.07.1997 - V 74/95

    Gewillkürtes Betriebsvermögen bei bilanzierenden Freiberuflern

  • FG Schleswig-Holstein, 12.12.1997 - V 799/97

    Erfolgsneutrale Ausbuchung eines im landwirtschaftlichen Betrieb als gewillkürtes

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