Rechtsprechung
| BFH, 27.08.1981 - IV R 230/80 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BFH, 29.05.1974 - I R 167/71
Beweisantrag - Zulässigkeit - Unerreichbarkeit des Beweismittels - Allgemeiner …
Auszug aus BFH, 27.08.1981 - IV R 230/80
Ein Beweisantrag kann dann abgelehnt werden, wenn das Beweismittel unerreichbar (Begriffsbestimmung) ist (vgl. BFH-Urteil vom 29.5.1974 I R 167/71).
- BFH, 12.02.2020 - X R 9/19
Verwertung der Urkunde über die vorgerichtliche Vernehmung eines Zeugen, der sich …
Der Senat kann jedoch offenlassen, ob diese --sehr pauschal gehaltenen und sich im Wesentlichen auf schlichtes Bestreiten beschränkenden-- Einwendungen als "substantiiert" im Sinne der zum Unmittelbarkeitsgrundsatz ergangenen Rechtsprechung angesehen werden könnten, da B als Beweismittel nach seiner Berufung auf das Auskunftsverweigerungsrecht jedenfalls unerreichbar geworden war (vgl. dazu BFH-Urteile vom 29.05.1974 - I R 167/71, BFHE 112, 455, BStBl II 1974, 612, und vom 27.08.1981 - IV R 230/80, nicht veröffentlicht).