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Rechtsprechung
   BFH, 05.05.2011 - IV R 32/07   

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https://dejure.org/2011,2674
BFH, 05.05.2011 - IV R 32/07 (https://dejure.org/2011,2674)
BFH, Entscheidung vom 05.05.2011 - IV R 32/07 (https://dejure.org/2011,2674)
BFH, Entscheidung vom 05. Mai 2011 - IV R 32/07 (https://dejure.org/2011,2674)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Ansammlung und Abzinsung von Rückstellungen für Deponie-Rekultivierung und Rückbauverpflichtungen verfassungsgemäß - Bewertung von Rückstellungen für Sachleistungsverpflichtungen

  • IWW
  • openjur.de

    Ansammlung und Abzinsung von Rückstellungen für Deponie-Rekultivierung und Rückbauverpflichtungen verfassungsgemäß; Bewertung von Rückstellungen für Sachleistungsverpflichtungen

  • Bundesfinanzhof

    Ansammlung und Abzinsung von Rückstellungen für Deponie-Rekultivierung und Rückbauverpflichtungen verfassungsgemäß - Bewertung von Rückstellungen für Sachleistungsverpflichtungen

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 6 Abs 1 Nr 3 S 2 EStG 1997 vom 24.03.1999, § ... 6 Abs 1 Nr 3a EStG 1997 vom 24.03.1999, § 52 Abs 16 S 7 EStG 1997 vom 24.03.1999, § 52 Abs 16 S 8 EStG 1997 vom 24.03.1999, § 52 Abs 16 S 10 EStG 1997 vom 24.03.1999
    Ansammlung und Abzinsung von Rückstellungen für Deponie-Rekultivierung und Rückbauverpflichtungen verfassungsgemäß - Bewertung von Rückstellungen für Sachleistungsverpflichtungen

  • Betriebs-Berater

    Ansammlung und Abzinsung von Rückstellungen für Deponie-Rekultivierung und Rückbauverpflichtungen verfassungsgemäß

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abzinsung von Rückstellungen für eine Deponie-Rekultivierung sowie Rückbauverpflichtung eines Hafens und eines Bandkanals nach § 6 Abs. 1 Nr. 3a Buchst. e EStG 1999; Ansammlung von Rückstellungen für eine Deponie-Rekultivierung nach der tatsächlichen Inanspruchnahme; Ansammlung von Rückstellungen für Rückbauverpflichtung zeitanteilig in gleichen Raten

  • datenbank.nwb.de

    Ansammlung und Abzinsung von Rückstellungen für Deponie-Rekultivierung und Rückbauverpflichtungen verfassungsgemäß

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Rückstellungen für Deponie-Rekultivierung und Rückbauverpflichtungen

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Rückstellungen für eine Deponie-Rekultivierung sowie Rückbauverpflichtung eines Hafens und eines Bandkanals sind nach § 6 Abs. 1 Nr. 3a Buchst. e EStG 1999 abzusinzen; Abzinsung von Rückstellungen für eine Deponie-Rekultivierung sowie Rückbauverpflichtung eines Hafens und eines Bandkanals nach § 6 Abs. 1 Nr. 3a Buchst. e EStG 1999; Ansammlung von Rückstellungen für eine Deponie-Rekultivierung nach der tatsächlichen Inanspruchnahme; Ansammlung von Rückstellungen für Rückbauverpflichtung zeitanteilig in gleichen Raten

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Rückstellungen für Deponie-Rekultivierung und Rückbauverpflichtungen

  • deloitte-tax-news.de (Kurzinformation)

    Bewertung von Rückstellungen für Sachleistungsverpflichtungen

In Nachschlagewerken

  • smartsteuer.de | Lexikon des Steuerrechts
    Rückstellungen
    Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten
    Die Rückstellungen im Einzelnen
    Einzelfälle aus der Rechtsprechung

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Die Bildung und Bewertung von Ansammlungsrückstellungen" von RiFG Stefan Kolbe, original erschienen in: StuB 2011, 744 - 747.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 233, 524
  • BB 2011, 1965
  • DB 2011, 1667
  • BStBl II 2012, 98
 
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Wird zitiert von ... (15)

  • BFH, 02.07.2014 - I R 46/12

    Ansammlungsrückstellung: Stichtagsbezogene Anpassung des Ansammlungszeitraums

    Das FA hat hierbei darauf hingewiesen, dass es über die Abzinsung der Ansammlungsrückstellung nicht entscheide, da zur Frage der Verfassungsmäßigkeit dieser Regelung ein Verfahren beim Bundesfinanzhof (BFH), Az. IV R 32/07, anhängig sei.

    Während des anschließenden Klageverfahrens (Az. 6 K 108/10) hat das FA den Einspruch im Anschluss an das BFH-Urteil vom 5. Mai 2011 IV R 32/07 (BFHE 233, 524, BStBl II 2012, 98 [BFH 05.05.2011 - IV R 32/07] ) mit End-Einspruchsentscheidung vom 29. November 2011 als unbegründet zurückgewiesen.

    Das FA hat hierbei darauf hingewiesen, dass es über die Abzinsung der Ansammlungsrückstellung nicht entscheide, da zur Frage der Verfassungsmäßigkeit dieser Regelung ein Verfahren beim Bundesfinanzhof (BFH), Az. IV R 32/07, anhängig sei.5Während des anschließenden Klageverfahrens (Az. 6 K 108/10) hat das FA den Einspruch im Anschluss an das BFH-Urteil vom 5. Mai 2011 IV R 32/07 (BFHE 233, 524, BStBl II 2012, 98 [BFH 05.05.2011 - IV R 32/07]) mit End-Einspruchsentscheidung vom 29. November 2011 als unbegründet zurückgewiesen.

    Letzteres gilt insbesondere im Hinblick darauf, dass --ausgehend von der Anerkennung des Rückstellungsausweises dem Grunde nach (s. hierzu nachfolgend unter II.2.)-- der Rückstellung die Wertverhältnisses (Preisverhältnisse) des Bilanzstichtags zugrunde zu legen sind (vgl. auch zur Rechtsentwicklung BFH-Urteil in BFHE 233, 524, [BFH 05.05.2011 - IV R 32/07] BStBl II 2012, 98 [BFH 05.05.2011 - IV R 32/07] ) und für den "Abzinsungsertrag" (vgl. § 6 Abs. 1 Nr. 3a Buchst. e EStG 2002 ) einer solchen "Alt-Rückstellung" nunmehr nach den Änderungsbescheiden vom 31. Juli 2012 eine gewinnmindernde Rücklage gemäß § 52 Abs. 16 Satz 8 und 10 i.V.m. Satz 7 EStG 2002 angesetzt wird (dazu BFH-Urteil in BFHE 233, 524, [BFH 05.05.2011 - IV R 32/07] BStBl II 2012, 98 [BFH 05.05.2011 - IV R 32/07] ; Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen vom 26. Mai 2005, BStBl I 2005, 699 Rz 35 ff.).

    Der Einwand verkennt jedoch, dass die Bewertungsregeln des § 6 Abs. 1 Nr. 3a EStG 2002 das Vorsichtsprinzip spezialgesetzlich durchbrechen und nach der Rechtsprechung des BFH in dem Gesetzesziel, die Bildung stiller Reserven zum Zwecke einer Angleichung der für alle Steuerpflichtigen geltenden Besteuerungsmaßstäbe zu beschränken, ein sachlich rechtfertigender Grund für die generelle Abzinsung von Rückstellungen zu sehen ist (BFH-Urteil in BFHE 233, 524, [BFH 05.05.2011 - IV R 32/07] BStBl II 2012, 98 [BFH 05.05.2011 - IV R 32/07] ).

    Letzteres gilt insbesondere im Hinblick darauf, dass --ausgehend von der Anerkennung des Rückstellungsausweises dem Grunde nach (s. hierzu nachfolgend unter II.2.)-- der Rückstellung die Wertverhältnisses (Preisverhältnisse) des Bilanzstichtags zugrunde zu legen sind (vgl. auch zur Rechtsentwicklung BFH-Urteil in BFHE 233, 524, [BFH 05.05.2011 - IV R 32/07] BStBl II 2012, 98 [BFH 05.05.2011 - IV R 32/07]) und für den "Abzinsungsertrag" (vgl. § 6 Abs. 1 Nr. 3a Buchst. e EStG 2002) einer solchen "Alt-Rückstellung" nunmehr nach den Änderungsbescheiden vom 31. Juli 2012 eine gewinnmindernde Rücklage gemäß § 52 Abs. 16 Satz 8 und 10 i.V.m. Satz 7 EStG 2002 angesetzt wird (dazu BFH-Urteil in BFHE 233, 524, [BFH 05.05.2011 - IV R 32/07] BStBl II 2012, 98 [BFH 05.05.2011 - IV R 32/07]; Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen vom 26. Mai 2005, BStBl I 2005, 699 Rz 35 ff.).15II.

    Der Einwand verkennt jedoch, dass die Bewertungsregeln des § 6 Abs. 1 Nr. 3a EStG 2002 das Vorsichtsprinzip spezialgesetzlich durchbrechen und nach der Rechtsprechung des BFH in dem Gesetzesziel, die Bildung stiller Reserven zum Zwecke einer Angleichung der für alle Steuerpflichtigen geltenden Besteuerungsmaßstäbe zu beschränken, ein sachlich rechtfertigender Grund für die generelle Abzinsung von Rückstellungen zu sehen ist (BFH-Urteil in BFHE 233, 524, [BFH 05.05.2011 - IV R 32/07] BStBl II 2012, 98 [BFH 05.05.2011 - IV R 32/07]).

  • FG Hamburg, 31.01.2019 - 2 V 112/18

    Aussetzung der Vollziehung: Verfassungsrechtliche Zweifel am Zinssatz von 5,5 %

    Sie beruht auf dem Faktor "Zeit" und folgt demgemäß dem Grundsatz, dass erst in Zukunft zu erbringende Zahlungen gegenwärtig mit ihrem Barwert abzubilden sind (z.B. BFH-Urteil vom 5. Mai 2011 IV R 32/07, BStBl II 2012, 98 m. w. N.).
  • BFH, 08.11.2016 - I R 35/15

    Keine teleologische Reduktion des § 5 Abs. 4b Satz 1 EStG - Abzinsung von

    Die Abzinsung beruht auf dem Faktor "Zeit" und folgt demgemäß dem Grundsatz, dass erst in Zukunft zu erbringende Zahlungen gegenwärtig mit ihrem Barwert abzubilden sind (BFH-Urteil vom 5. Mai 2011 IV R 32/07, BFHE 233, 524, BStBl II 2012, 98).

    b) Die Verpflichtung zur Abzinsung gilt für Sachleistungsverpflichtungen ebenso wie für Geldleistungsverpflichtungen (BFH-Urteil in BFHE 233, 524, BStBl II 2012, 98; auch Senatsurteil vom 21. September 2011 I R 50/10, BFHE 235, 255, BStBl II 2012, 197).

    Ob es sich wegen des einheitlichen Funktionszusammenhangs und des Ineinandergreifens der Maßnahmen --wie bei bergrechtlichen Verpflichtungen (dazu BMF-Schreiben vom 9. Dezember 1999, BStBl I 1999, 1127, Rz 3)-- bei den vom Ende der Ablagerung bis zum Aufbringen der endgültigen Oberflächenabdichtung einerseits und den vom Aufbringen der endgültigen Oberflächenabdichtung bis zum Ende der Nachsorgeverpflichtung andererseits durchzuführenden Maßnahmen um Teilleistungen einer einheitlichen Sachleistungsverpflichtung (Behrens/Renner, BB 2015, 2412; gegen eine Gleichbehandlung mit bergrechtlichen Verpflichtungen aber BFH-Urteil in BFHE 233, 524, BStBl II 2012, 98) oder um selbständige Leistungen (so BMF-Schreiben in BStBl I 2005, 699, Rz 26) handelt, hat das FG allerdings anhand der von ihm festzustellenden Rechtsgrundlagen der jeweiligen Nachsorgeverpflichtung und den daraus abzuleitenden Konsequenzen für die zeitliche Konkretisierung derselben zu beantworten.

  • BFH, 13.07.2017 - VI R 62/15

    Abzinsung von Angehörigendarlehen

    Die Verpflichtung zur Abzinsung gilt für Sachleistungsverpflichtungen ebenso wie bei Geldleistungsverpflichtungen (Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 5. Mai 2011 IV R 32/07, BFHE 233, 524, BStBl II 2012, 98).

    Sie beruht auf dem Faktor "Zeit" und folgt demgemäß dem Grundsatz, dass erst in Zukunft zu erbringende Zahlungen gegenwärtig mit ihrem Barwert abzubilden sind (BFH-Urteile in BFHE 256, 253, BStBl II 2017, 768, und in BFHE 233, 524, BStBl II 2012, 98).

  • FG Rheinland-Pfalz, 07.12.2016 - 1 K 1912/14

    Rückstellungsbewertung bei niedrigerem handelsrechtlichem Bilanzwert

    Soweit die Klägerin sich gegen den Ansatz der Finanzverwaltung, die Maßgeblichkeit des niedrigeren handelsrechtlichen Rückstellungsansatzes sei aus Gründen des Leistungsfähigkeitsprinzips geboten (vgl. dazu Meurer, a.a.O.), u.a. unter Bezugnahme auf das Zusammenwirken von § 6 Abs. 1 Nr. 3a Buchst. e und f EStG mit dem Hinweis wendet, dass die sich aus einer solchen Kumulation ergebende systematische (und rein fiskalisch motivierte erhebliche) Unterbewertung von Rückstellungen auch unter dem Aspekt des Leistungsfähigkeitsprinzips verfassungsrechtlich zweifelhaft sei, hat das BVerfG die gegen eine dies anders beurteilende BFH-Entscheidung (Urteil vom 05. Mai 2011 IV R 32/07, BStBl II 2012, 98) gerichtete Verfassungsbeschwerde mit Beschluss vom 18. Juli 2013 2 BvR 1737/11 gemäß §§ 93a, 93b BVerfGG nicht zur Entscheidung angenommen (juris).
  • BFH, 18.09.2018 - XI R 30/16

    Zur Abzinsung nach § 6 Abs. 1 Nr. 3 EStG

    Sie beruht auf dem Faktor "Zeit" und folgt demgemäß dem Grundsatz, dass erst in Zukunft zu erbringende Zahlungen gegenwärtig mit ihrem Barwert abzubilden sind (BFH-Urteile vom 5. Mai 2011 IV R 32/07, BFHE 233, 524, BStBl II 2012, 98; in BFHE 256, 253, BStBl II 2017, 768; in BFHE 259, 91, BStBl II 2018, 15).
  • FG Münster, 13.02.2019 - 13 K 1042/17

    Zur Frage, ob und in welcher Höhe ein Deponiebetreiber Rückstellungen für

    Die Abzinsung beruht auf dem Faktor "Zeit" und folgt demgemäß dem Grundsatz, dass erst in Zukunft zu erbringende Zahlungen gegenwärtig mit ihrem Barwert abzubilden sind (BFH-Urteil vom 5.5.2011 IV R 32/07, BFHE 233, 524, BStBl II 2012, 98).

    Die Verpflichtung zur Abzinsung gilt für Sachleistungsverpflichtungen ebenso wie für Geldleistungsverpflichtungen (BFH-Urteil vom 5.5.2011 IV R 32/07, BFHE 233, 524, BStBl II 2012, 98; auch BFH-Urteil vom 21.9.2011 I R 50/10, BFHE 235, 255, BStBl II 2012, 197).

  • FG Baden-Württemberg, 14.11.2016 - 10 K 2664/15

    Abzinsung einer Ansammlungsrückstellung für Deponierekultivierung

    Die Abzinsung folgt mathematisch und ökonomisch dem Grundsatz, dass erst in Zukunft zu erbringende Zahlungen gegenwärtig mit ihrem Barwert abzubilden sind (vgl. BFH-Urteil in BFHE 233, 524, BStBl II 2012, 98).

    Nach der Rechtsprechung des BFH fallen unter diese Regelung auch Rückstellungen für eine Deponierekultivierung (vgl. BFH-Urteil vom 4. Mai 2011 IV R 32/07, BFHE 233, 524, BStBl II 2012, 98, m.w.N.).

    Da im Streitfall die zu beurteilende Rückstellung für die Deponierekultivierung weder verzinslich war noch auf Anzahlungen oder Vorausleistungen beruhte (zu diesen Fragen bei Deponierekultivierungsrückstellungen vgl. BFH-Urteil in BFHE 233, 524, BStBl II 2012, 98), könnte eine Abzinsung nur dann unterbleiben, wenn deren Laufzeit am Bilanzstichtag 31. Dezember 2008 weniger als 12 Monate betrug.

  • FG Niedersachsen, 10.05.2012 - 6 K 108/10

    Ansammlungszeitraum bei der Berechnung einer Rückstellung für eine

    Die Rückstellung ist in der Steuerbilanz (nur) in Höhe der am jeweiligen Bilanzstichtag zu erwartenden Abbruchkosten zu bilden (BFH-Urteil vom 05.05.2011 IV R 32/07, BStBl. II 2012, 98 Rn. 24).

    Solche Rückstellungen sind für Verpflichtungen zu bilden, die am Bilanzstichtag bereits feststehen, aber unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten auf die für ihr Entstehen ursächlichen Geschäftsjahre verteilt werden müssen (BFH-Urteil vom 05.05.2011 IV R 32/07, BStBl. II 2012, 98 Rn. 29).

  • FG München, 26.06.2014 - 11 K 877/11

    Abzinsung nach § 6 Abs. 1 Nr. 3 EStG

    Die Verpflichtung zur Abzinsung gilt für Sachleistungsverpflichtungen ebenso wie bei Geldleistungsverpflichtungen (BFH-Urteil vom 05. Mai 2011 IV R 32/07, BStBl II 2012, 98).
  • FG Münster, 12.12.2016 - 9 K 1505/13

    Notwendige Abzinsung einer gebildeten Rückstellung wegen Langzeitarbeitskonten

  • BFH, 06.05.2015 - I R 7/14

    Erfolgsunabhängige Beitragsrückerstattungen sind abzuzinsen

  • FG Baden-Württemberg, 10.08.2015 - 6 K 201/14

    Körperschaftsteuererhöhungsbetrag gemäß § 38 Abs. 5 KStG gegenüber einer partiell

  • BFH, 05.11.2014 - I B 107/13

    Zuteilungsrücklage für Bausparkassen - Abgrenzung zur Rückstellung

  • FG Hessen, 21.09.2011 - 9 K 1033/06

    Rückstellung für Verpflichtung zur künftigen Beseitigung von Betriebsanlagen auf

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Rechtsprechung
   BFH, 01.10.2010 - IV R 32/07   

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https://dejure.org/2010,14351
BFH, 01.10.2010 - IV R 32/07 (https://dejure.org/2010,14351)
BFH, Entscheidung vom 01.10.2010 - IV R 32/07 (https://dejure.org/2010,14351)
BFH, Entscheidung vom 01. Januar 2010 - IV R 32/07 (https://dejure.org/2010,14351)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Notwendige Beiladung des während des Klageverfahrens bzw. Revisionsverfahrens ausgeschiedenen Gesellschafters einer Personengesellschaft

  • openjur.de

    Notwendige Beiladung des während des Klageverfahrens bzw. Revisionsverfahrens ausgeschiedenen Gesellschafters einer Personengesellschaft

  • Bundesfinanzhof

    Notwendige Beiladung des während des Klageverfahrens bzw. Revisionsverfahrens ausgeschiedenen Gesellschafters einer Personengesellschaft

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 179 Abs 2 S 2 AO, § 180 Abs 1 Nr 2 Buchst a AO, § 48 Abs 1 Nr 1 FGO, § 48 Abs 1 Nr 3 FGO, § 57 Nr 3 FGO
    Notwendige Beiladung des während des Klageverfahrens bzw. Revisionsverfahrens ausgeschiedenen Gesellschafters einer Personengesellschaft

  • rechtsportal.de

    Verfassungsmäßigkeit der Abzinsung von Ansammlungsrückstellungen bei Rückbau und Rekultivierung gem. § 6 Abs. 1 Nr. 3a , d, e Einkommensteuergesetz ( EStG ) i.d.F. des Steuerentlastungsgesetz ( StEntlG ) 1999/2000/2002 i.V.m. der Bildung einer Rücklage gem. § 52 Abs. 16 EStG

  • datenbank.nwb.de

    Notwendige Beiladung eines Gesellschafters, der während des Revisionsverfahrens ausgeschieden ist

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • AnwBl 2011, 118
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BFH, 20.09.2018 - IV R 6/16

    Betrieb eines Blockheizkraftwerks durch Wohnungseigentümergemeinschaft

    Dies gilt selbst dann, wenn sie erst während des Revisionsverfahrens ausgeschieden sein sollten (vgl. BFH-Beschluss vom 1. Oktober 2010 IV R 32/07, Rz 23).
  • BFH, 04.09.2014 - IV R 44/13

    Notwendige Beiladung eines nach Klageerhebung ausgeschiedenen Gesellschafters -

    Denn auch ein Gesellschafter, der erst während eines bereits in Gang gesetzten Klageverfahrens ausscheidet, ist notwendig beizuladen (vgl. Beschlüsse des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 19. Juni 1990 VIII B 3/89, BFHE 161, 404, BStBl II 1990, 1068, unter 1.a bis 1.e der Gründe, und vom 1. Oktober 2010 IV R 32/07, BFH/NV 2011, 271).
  • FG München, 04.02.2014 - 12 K 1340/11

    Keine passive Rechnungsabgrenzung eines Anspruchs auf eine Verkaufsgarantie bei

    Auch die durch das Ausscheiden vermittelte Klagebefugnis (§ 48 Abs. 1 Nr. 3 Finanzgerichtsordnung -FGO-) ist davon abhängig, dass durch den Ausgang des Rechtsstreits die rechtlichen oder ggf. wirtschaftlichen Interessen des ausgeschiedenen Gesellschafters berührt sein können (vgl. Urteil des Bundesfinanzhofs -BFH- vom 26. Juni 2007 IV R 75/05, DStRE 2008, 341; BFH-Beschluss vom 1. Oktober 2010 IV R 32/07, BFH/NV 2011, 271).
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