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   BFH, 14.05.2009 - IV R 44/06   

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https://dejure.org/2009,1391
BFH, 14.05.2009 - IV R 44/06 (https://dejure.org/2009,1391)
BFH, Entscheidung vom 14.05.2009 - IV R 44/06 (https://dejure.org/2009,1391)
BFH, Entscheidung vom 14. Mai 2009 - IV R 44/06 (https://dejure.org/2009,1391)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    EStG §§ 4 Abs. 1, 13

  • IWW
  • openjur.de

    Entnahme von Grundstücken, die zuvor zum notwendigen landwirtschaftlichen Betriebsvermögen gehörten; Nutzungsänderung ohne Entnahmeerklärung; Einführung der Bodengewinnbesteuerung

  • Simons & Moll-Simons

    EStG §§ 4 Abs. 1, 13

  • Judicialis

    Entnahme von Grundstücken, die zuvor zum notwendigen landwirtschaftlichen Betriebsvermögen gehörten - Nutzungsänderung ohne Entnahmeerklärung - Einführung der Bodengewinnbesteuerung

  • Betriebs-Berater

    Nutzungsänderung ohne Entnahmeerklärung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verlust der Eigenschaft "landwirtschaftliches Betriebsvermögen" von ursprünglich landwirtschaftlich genutzten Grundstücken; Ausscheiden eines zum notwendigen Betriebsvermögen eines landwirtschaftlichen und forstwirtschaftlichen Betriebes gehörenden Grundstücks aus dem ...

  • datenbank.nwb.de

    Entnahme von Grundstücken, die zuvor zum notwendigen landwirtschaftlichen Betriebsvermögen gehörten; Einführung der Bodengewinnbesteuerung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Bodengewinnbesteuerung

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Verlust der Eigenschaft "landwirtschaftliches Betriebsvermögen" von ursprünglich landwirtschaftlich genutzten Grundstücken; Ausscheiden eines zum notwendigen Betriebsvermögen eines landwirtschaftlichen und forstwirtschaftlichen Betriebes gehörenden Grundstücks aus dem ...

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Entnahme von Grundstücken aus dem Betriebsvermögen

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Zugehörigkeit von Grundstücken zum landwirtschaftlichen Betriebsvermögen

  • wittich-hamburg.de (Kurzinformation)

    Entnahme von Grundstücken durch Nutzungsänderung

In Nachschlagewerken

  • smartsteuer.de | Lexikon des Steuerrechts
    Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft
    Notwendiges und gewillkürtes Betriebsvermögen bei Land- und Forstwirten
    Gewillkürtes Betriebsvermögen
    Land- und Forstwirtschaft
    Zuordnung von Grundstücken
    Notwendiges und gewillkürtes Betriebsvermögen
    Nutzungsänderungen

Sonstiges (2)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Kommentar zum Urteil des BFH vom 14.05.2009, Az.: IV R 44/06 (Nutzungsänderung ohne Entnahmeerklärung)" von WP/StB Dipl.-Betriebswirt (FH) Reinhard Schmid, original erschienen in: BB 2009, 1970 - 1972.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zur Entscheidung des BFH v. 14.5.2009 - IV R 44/06 (Entnahme von Grundstücken bei Nutzungsänderung)" von StB/Dipl.-Fw. Rolf Wischmann, original erschienen in: EStB 2009, 301.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 225, 367
  • BB 2009, 1970
  • BStBl II 2009, 810
  • BStBl II 2009, 811
  • BStBl II 2010, 811
 
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Wird zitiert von ... (17)

  • BFH, 21.08.2012 - VIII R 11/11

    Keine Entnahme betrieblicher und in Vorjahren zu mehr als 10 % genutzter PKW

    Es muss sich um ein Verhalten handeln, das nach außen den Willen des Steuerpflichtigen erkennen lässt, ein Wirtschaftsgut nicht (mehr) für betriebliche Zwecke im betrieblichen Bereich, sondern für private Zwecke im privaten Bereich zu nutzen, also es nicht mehr zur Erzielung von Betriebseinnahmen, sondern von Privateinnahmen (z.B. aus Vermietung und Verpachtung) oder zu einkommensteuerrechtlich irrelevanten Zwecken einzusetzen (im Einzelnen BFH-Urteile in BFHE 143, 335, BStBl II 1985, 395; vom 14. Mai 2009 IV R 44/06, BFHE 225, 367, BStBl II 2009, 811).

    Sie muss jedoch unmissverständlich und von einem entsprechenden Entnahmewillen getragen sein (BFH-Urteile vom 7. Februar 2002 IV R 32/01, BFH/NV 2002, 1135; in BFHE 225, 367, BStBl II 2009, 811).

    Dazu muss der Steuerpflichtige die sich aus der Entnahme ergebenden Folgerungen ziehen und regelmäßig den Gewinn aus der Entnahme des Wirtschaftsguts erklären (BFH-Urteile vom 21. August 1996 X R 78/93, BFH/NV 1997, 226; in BFHE 225, 367, BStBl II 2009, 811, m.w.N).

    d) Eine Nutzungsänderung --wie hier-- führt danach allein grundsätzlich nicht zu einer Entnahme kraft schlüssigen Verhaltens (vgl. BFH-Beschluss vom 1. Februar 2000 IV B 138/98, BFH/NV 2000, 713, sowie BFH-Urteile in BFH/NV 2002, 1135; in BFHE 225, 367, BStBl II 2009, 811).

  • FG Münster, 20.07.2011 - 8 K 1252/10
    Im Übrigen verweisen die Kl. auf ihr Vorbringen im Klageverfahren 8 K 5143/05 F und tragen unter Hinweis auf das BFH-Urteil vom 14.05.2009 IV R 44/06, BStBl. II 2009, 811 ergänzend vor, entscheidend sei hier, ob eine Entnahmehandlung vorliege, die verdeutliche, dass die bisherige landwirtschaftliche Nutzung sich auf Dauer verändere.

    Soweit das FA auf widersprüchliche Aussagen des Steuerberaters verweise, berufen sich die Kl. auf das BFH-Urteil vom 14.05.2009 IV R 44/06, BStBl. II 2009, 811, wonach fehlerhafte Erklärungen rechtlich ohne Bedeutung seien.

    Durch eine Nutzungsänderung ohne Entnahmeerklärung verlieren ursprünglich landwirtschaftlich genutzte Grundstücke nach ständiger Rechtsprechung ihre Eigenschaft als landwirtschaftliches BV nur, wenn eine eindeutige Entnahmehandlung vorliegt (vgl. zum Vorstehenden: BFH-Urteil vom 14.05.2009 IV R 44/06, BStBl. II 2009, 811 m. w. N.).

    Ebenso ist der BFH von gewillkürtem BV ausgegangen, wenn ein Land- und Forstwirt zuvor landwirtschaftlich genutztes Grundstück, dass etwa 2, 5 % der bewirtschafteten Fläche ausmachte, mit fünf Einfamilienhäuser bebaut oder wenn er dreizehn Wohneinheiten auf 0, 5088880 % der Gesamtfläche errichtet (vgl. zum Vorstehenden BFH-Urteil vom 14.05.2009 IV R 44/06 BStBl. II 2009, 811 unter Hinweis auf die BFH-Urteile vom 22.08.2002 IV R 57/00 BStBl. II 2003, 16; vom 24.01.2008 IV R 45/05 BStBl. II 2009, 449; vom 28.07.1994 IV R 111/92, BFH/NV 1995, 288; vom 25.11.2004 IV R 51/03 BFH/NV 2005, 547 und vom 10.12.1992 IV R 115/91 BStBl. II 1993, 342).

    Die Einführung der Bodengewinnbesteuerung ab 01.07.1970 führte - entgegen der Auffassung der Kl. - nicht dazu, dass Grundstücke, die zuvor infolge einer Nutzungsänderung vom notwendigen zum gewillkürten BV geworden waren, nur aufgrund einer erneuten Widmung BV bleiben konnten (vgl. hierzu BFH-Urteil vom 14.05.2009 IV R 44/06 BStBl. II 2009, 811).

    um eine objektiv unrichtige Einkommensteuererklärung handelt (vgl. BFH-Urteil vom 14.05.2009 IV R 44/06 BStBl. II 2009, 811 m. w. N.).

  • BFH, 24.03.2011 - IV R 46/08

    Zwangsentnahme von landwirtschaftlichen Grundstücken durch die Bestellung von

    a) Ursprünglich landwirtschaftlich genutzte Grundstücke verlieren ihre Eigenschaft als landwirtschaftliches Betriebsvermögen durch eine Nutzungsänderung ohne Entnahmeerklärung nur, wenn eine eindeutige Entnahmehandlung vorliegt (BFH-Urteil vom 14. Mai 2009 IV R 44/06, BFHE 225, 367, BStBl II 2009, 811, unter II.1.a cc der Gründe).

    Dies gilt gleichermaßen für buchführende und nicht buchführende Landwirte (BFH-Urteil in BFHE 225, 367, BStBl II 2009, 811, unter II.1.a bb der Gründe, m.w.N.).

    Solche Grundstücke bleiben --wie sich aus dem Rechtsgedanken des § 4 Abs. 1 Satz 4 EStG in der für das Streitjahr (1998) geltenden Fassung (jetzt § 4 Abs. 1 Satz 7 EStG) ergibt-- bis zu einer Entnahme gewillkürtes (geduldetes) Betriebsvermögen, sofern nicht die Nutzungsänderung einen Umfang annimmt, durch den sich der Charakter des landwirtschaftlichen Betriebes verändert und die Vermögensverwaltung die landwirtschaftliche Betätigung verdrängt (BFH-Urteil in BFHE 225, 367, BStBl II 2009, 811, unter II.1.a ee der Gründe, m.w.N.).

  • FG Rheinland-Pfalz, 22.10.2019 - 3 K 2398/17

    Wegfall der Betriebsvermögenseigenschaft von landwirtschaftlich genutzten Flächen

    Dem entsprach schon die vor der Neuregelung geltende Rechtsprechung, wonach der Umstand, dass der Grund und Boden bei der Ermittlung des Gewinns aus Land- und Forstwirtschaft außer Ansatz blieb, dessen Zugehörigkeit zum land- und forstwirtschaftlichen Betriebsvermögen nicht ausschloss (BFH, Urteil vom 14. Mai 2009 - IV R 44/06 -, BFHE 225, 367, BStBl II 2009, 811 mit weiteren Nachweisen).

    Solche Grundstücke bleiben bis zu einer Entnahme gewillkürtes (geduldetes) Betriebsvermögen, sofern nicht die Nutzungsänderung einen Umfang annimmt, durch den sich der Charakter des landwirtschaftlichen Betriebs derart verändert, dass die Vermögensverwaltung die landwirtschaftliche Betätigung verdrängt (BFH, Urteil vom 14. Mai 2009 - IV R 44/06 -, BFHE 225, 367, BStBl II 2009, 811 mit weiteren Nachweisen).

    Dazu muss der Steuerpflichtige die sich aus der Entnahme ergebenden Folgerungen ziehen und regelmäßig den Gewinn aus der Entnahme des Grund und Bodens erklären (BFH, Urteil vom 14. Mai 2009 - IV R 44/06 -, BFHE 225, 367, BStBl II 2009, 811 mit weiteren Nachweisen).

  • FG Niedersachsen, 23.01.2013 - 9 K 293/11

    Einkünftequalifikation bei Verpachtung von landwirtschaftlich und

    Der sachliche betriebliche Zusammenhang wird (bei unveränderter subjektiver Zurechnung des Wirtschaftsguts) durch Entnahme gelöst; der persönliche betriebliche Zusammenhang geht verloren durch eine entgeltliche Veräußerung des Wirtschaftsguts oder durch dessen schenkweise Übertragung auf einen Betriebsfremden, die wiederum - ebenso wie die Lösung des sachlichen Zusammenhangs bei unveränderter subjektiver Zurechnung des Wirtschaftsguts - eine Entnahme voraussetzt oder mit umfasst (BFH-Urt. v. 31. Januar 1985 IV R 130/82, BStBl II 1985, 395, unter 2.a der Gründe; Urt . v. 14. Mai 2009 IV R 44/06, BStBl. II 2009, 811; Urt. v. 5. Mai 2011 IV R 48/08, BStBl. II 2011, 792 unter 4c. der Gründe).

    Weiterhin handelt es sich um eine Erklärung, die nicht unmissverständlich auf eine Einlage in ein Betriebsvermögen eines land- und forstwirtschaftlichen Betriebs schließen lässt (vgl. zu Angaben in der Steuererklärung BFH-Urt. v. 14. Mai 2009 IV R 44/06, BStBl. II 2009, 811 m.w.Nachw.).

    Danach genügt eine Erklärung der Einkünfte als solche aus Vermietung und Verpachtung in der Regel nicht, weil es sich dabei nicht um eine unmissverständliche Kundgabe eines Entnahmewillens, sondern ggf. um eine objektiv unrichtige Einkommensteuererklärung handelt (BFH-Urt. v. 14. Mai 2009 IV R 44/06, BStBl. II 2009, 811 m.w.Nachw.).

  • BFH, 17.05.2018 - VI R 73/15

    Aufgabe eines landwirtschaftlichen Betriebs - Verpächterwahlrecht bei Realteilung

    Es entspricht gefestigter Rechtsprechung, dass der Steuerpflichtige die Beweislast (Feststellungslast) für das Vorliegen einer Betriebsaufgabe trägt (z.B. BFH-Urteile vom 2. März 1995 IV R 52/94, BFH/NV 1996, 110; vom 7. Februar 2002 IV R 32/01, BFH/NV 2002, 1135, und vom 14. Mai 2009 IV R 44/06, BFHE 225, 367, BStBl II 2009, 811, mit umfangreichen Nachweisen).
  • BFH, 23.09.2009 - IV R 70/06

    Betriebsvermögenseigenschaft von Grundstücken nach Umlegungsverfahren

    Anders als bei notwendigem Betriebsvermögen ist in diesem Fall aber eine spätere Entnahme der verpachteten Flächen durch bloße Erklärung dem FA gegenüber jederzeit möglich (z.B. Senatsurteil vom 14. Mai 2009 IV R 44/06, BFH/NV 2009, 1685).
  • FG München, 14.03.2017 - 12 K 1967/14

    Nutzungsänderung von Grundstücken im landwirtschaftlichen Betriebsvermögen und

    Diese Regelung sei auch auf Grundstücksentnahmen vor der Einführung der so genannten Bodengewinnbesteuerung anzuwenden (BFH-Urteile vom 4. November 1982 IV R 159/79, BStBl II 1983, 448 und vom 14. Mai 2009 IV R 44/06, BStBl II 2009, 811).

    Solche Grundstücke bleiben - wie sich aus dem Rechtsgedanken des § 4 Abs. 1 Satz 4 EStG in der für das Streitjahr (2004) geltenden Fassung ergibt - bis zu einer Entnahme gewillkürtes (geduldetes) Betriebsvermögen , sofern nicht die Nutzungsänderung einen Umfang annimmt, durch den sich der Charakter des landwirtschaftlichen Betriebes verändert und die Vermögensverwaltung die landwirtschaftliche Betätigung verdrängt (BFH-Urteile vom 14. Mai 2009 IV R 44/06, BFHE 225, 367, BStBl II 2009, 811, Rn. 28 m.w.N.; vom 24. März 2011 IV R 46/08, BFHE 233, 162, BStBl II 2011, 692, Rn. 21).

    Wirtschaftsgüter, die dem Betrieb der Land- und Forstwirtschaft wesensfremd sind und denen eine eindeutige sachliche Beziehung zum Betrieb fehlt, kommen dafür nicht in Betracht (BFH-Urteile vom 24. Januar 2008 IV R 45/05, BFHE 220, 366, BStBl II 2009, 449 unter II.2.b der Gründe, m.w.N.; vom 14. Mai 2009 IV R 44/06, BFHE 225, 367, BStBl II 2009, 811, Rn. 27).

    Daran hat der BFH in ständiger Rechtsprechung festgehalten (BFH-Urteil vom 14. Mai 2009 IV R 44/06, BFHE 225, 367, BStBl II 2009, 811, Rn. 35 m.w.N.).

    Die Einführung der Bodengewinnbesteuerung ab 1. Juli 1970 führte auch nicht dazu, dass Grundstücke, die zuvor in Folge einer Nutzungsänderung vom notwendigen zu gewillkürtem, geduldeten Betriebsvermögen geworden waren, nur aufgrund einer erneuten Widmung Betriebsvermögen bleiben konnten (BFH-Urteil vom 14. Mai 2009 IV R 44/06, BFHE 225, 367, BStBl II 2009, 811, Rn. 31).

  • BFH, 23.09.2009 - IV R 14/07

    Genossenschaftsanteile als gewillkürtes Betriebsvermögen eines

    Allerdings sind Land- und Forstwirte wegen der Besonderheiten der Einkunftsart --ebenso wie Freiberufler-- in der Bildung gewillkürten Betriebsvermögens gegenüber Gewerbetreibenden stärker eingeschränkt (ständige Rechtsprechung; vgl. zuletzt BFH-Urteile in BFHE 220, 366, BStBl II 2009, 449, unter II.2.b der Gründe; vom 14. Mai 2009 IV R 44/06, BFH/NV 2009, 1685, unter II.1.a dd der Gründe, jeweils m.w.N.).
  • FG Köln, 21.09.2016 - 4 K 1927/15

    Beurteilung einer hinzuerworbenen landwirtschaftlichen Fläche als

    Darüber hinaus ist zu beachten, dass Land- und Forstwirte - ebenso wie Freiberufler - in der Bildung gewillkürten Betriebsvermögens gegenüber Gewerbetreibenden stärker eingeschränkt sind (ständige Rechtsprechung, vgl. u.a. BFH-Urteile vom 22.8.2002 IV R 57/00, BFHE 200, 236, BStBl II 2003, 16, unter 1.c der Gründe; vom 28.7.1994 IV R 80/92, BFH/NV 1995, 288, unter 2. der Gründe; vom 14.5.2009 IV R 44/06, BFHE 225, 367, BStBl II 2009, 811).

    Wirtschaftsgüter, die dem Betrieb der Land- und Forstwirtschaft wesensfremd sind und denen eine eindeutige sachliche Beziehung zum Betrieb fehlt, kommen dafür nicht in Betracht (BFH-Urteile vom 24.1.2008 IV R 45/05, BFHE 220, 366, unter II.2.b der Gründe und vom 14.5.2009 IV R 44/06, BFHE 225, 367, BStBl II 2009, 811).

  • FG Münster, 09.04.2019 - 2 K 397/18
  • FG Hessen, 16.02.2010 - 13 K 2820/08
  • BFH, 26.02.2010 - IV B 25/09

    Kein Klärungsbedarf hinsichtlich der Beweislast für Betriebsaufgabe oder

  • BFH, 23.09.2009 - IV R 5/07

    Willkürung von Betriebsvermögen - Keine Bilanzberichtigung wegen der Behandlung

  • FG München, 08.12.2009 - 13 K 3971/07

    Wertpapiere eines Unternehmensberaters kein notwendiges Betriebsvermögen und bei

  • FG Köln, 01.10.2015 - 4 K 2926/10

    Inhaltsadressat eines Einheitswertbescheides für eine Erbengemeinschaft

  • FG Nürnberg, 18.11.2014 - 7 K 543/14

    (Unabhängigkeit der Ermittlung des Betriebsvermögens-[Grenz-]Werts für die

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