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   BFH, 15.05.2008 - IV R 46/05   

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https://dejure.org/2008,1080
BFH, 15.05.2008 - IV R 46/05 (https://dejure.org/2008,1080)
BFH, Entscheidung vom 15.05.2008 - IV R 46/05 (https://dejure.org/2008,1080)
BFH, Entscheidung vom 15. Mai 2008 - IV R 46/05 (https://dejure.org/2008,1080)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    EStG § 15a Abs. 1 Satz 1; HGB §§ 121 Abs. 1, 168 Abs. 1

  • IWW
  • openjur.de

    Voraussetzung für die Qualifizierung eines "Darlehenskontos" des Kommanditisten als Kapitalkonto bei gewinnunabhängiger Verzinsung

  • Simons & Moll-Simons
  • Judicialis

    Voraussetzung für die Qualifizierung eines "Darlehenskontos" des Kommanditisten als Kapitalkonto bei gewinnunabhängiger Verzinsung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzung für die Qualifizierung eines "Darlehenskontos" des Kommanditisten als Kapitalkonto bei gewinnunabhängiger Verzinsung

  • rechtsportal.de

    Voraussetzung für die Qualifizierung eines "Darlehenskontos" des Kommanditisten als Kapitalkonto bei gewinnunabhängiger Verzinsung

  • datenbank.nwb.de

    Voraussetzung für die Qualifizierung eines "Darlehenskontos" des Kommanditisten als Kapitalkonto bei gewinnunabhängiger Verzinsung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Gesellschafterdarlehns-Verrechnungskonto als Eigenkapital

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Gesellschafterdarlehns-Verrechnungskonto als Eigenkapital

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Vorliegen eines Kapitalkontos i.S.d. § 15a Abs. 1 S. 1 Einkommensteuergesetz (EStG) i.F.e. als Darlehenskonto bezeichneten Kontos eines Kommanditisten zur Aufnahme von Gewinnanteile; Verbuchung von Verlusten einer Gesellschaft auf dem als Darlehenskonto bezeichneten Konto ...

  • gruner-siegel-partner.de (Kurzinformation)

    Auch Darlehenskonto kann Eigenkapital der KG sein

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)

    2-Konten-Modell, 4-Konten-Modell, Abgrenzung der Konten, Auslegung, Auslegung des Gesellschaftsvertrages, Darlehenskonto, Fremdkapitalcharakter, Inhalt und Auslegung des Gesellschaftsvertrags, Kapitalkontencharakter, Kapitalkonto, Kommanditgesellschaft, Verrechnung mit ...

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Mit Verlusten verrechenbares "Darlehenskonto" eines Kommanditisten gehört zum Eigenkapital der Gesellschaft

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Verzinsliche Darlehen eines Kommanditisten können steuerliches Eigenkapital sein

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Mit Verlusten verrechenbares "Darlehenskonto" eines Personengesellschafters ist Eigenkapital der Gesellschaft

Besprechungen u.ä.

  • haufe.de (Entscheidungsanmerkung)

    § 15a EStG: "Darlehenskonto" eines Kommanditisten als Kapitalkonto

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 221, 162
  • DB 2008, 1834
  • BStBl II 2008, 812
  • NZG 2008, 741
 
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Wird zitiert von ... (23)

  • BGH, 12.03.2013 - II ZR 73/11

    Zur Rückforderung gewinnunabhängiger Ausschüttungen bei Kommanditbeteiligung an

    Führt eine Kommanditgesellschaft für die Kommanditisten mehrere Konten mit verschiedenen Bezeichnungen, ist zunächst anhand des Gesellschaftsvertrags zu ermitteln, welche zivilrechtliche Rechtsnatur diese Konten haben (vgl. BFH, Urteil vom 15. Mai 2008 - IV R 46/05, BFHE 221, 162 Rn. 42 mwN); die vereinbarte Art der Führung und der Bezeichnung der Konten ist dabei lediglich als ein Gesichtspunkt in die alle relevanten Umstände berücksichtigende Auslegung einzubeziehen.
  • BGH, 12.03.2013 - II ZR 74/11

    Zur Rückforderung gewinnunabhängiger Ausschüttungen bei Kommanditbeteiligung an

    Führt eine Kommanditgesellschaft für die Kommanditisten mehrere Konten mit verschiedenen Bezeichnungen, ist zunächst anhand des Gesellschaftsvertrags zu ermitteln, welche zivilrechtliche Rechtsnatur diese Konten haben (vgl. BFH, Urteil vom 15. Mai 2008 - IV R 46/05, BFHE 221, 162 Rn. 42 mwN); die vereinbarte Art der Führung und der Bezeichnung der Konten ist dabei lediglich als ein Gesichtspunkt in die alle relevanten Umstände berücksichtigende Auslegung einzubeziehen.
  • BGH, 17.12.2020 - IX ZR 122/19

    Anfechtbarkeit der Entnahme von Guthaben auf einem Kapitalkonto des

    Maßgeblich ist vielmehr der sich aus dem Gesellschaftsvertrag ergebende Wille der Gesellschafter und der mit der Einrichtung des Kontos verfolgte Zweck (BFH, Urteil vom 15.05.2008 - IV R 46/05, DStR 2008, 1577, 1578; OLG Schleswig, ZIP 2017, 622, 625; vgl. BGH, Urteil vom 23. Februar 1978 - II ZR 145/76, WM 1978, 342, 343; von Falkenhausen/Schneider in Münchener Handbuch des Gesellschaftsrechts, Band 2, 5. Aufl., § 22 Rn. 50).

    (1) Entscheidende Bedeutung für die Einordnung eines Guthabens auf einem Kapitalkonto eines Kommanditisten als Ausweis einer Beteiligung oder eines Forderungsrechts kommt dem Umstand zu, ob Verluste das Konto belasten dürfen oder ob sie von einem anderen Kapitalkonto abzusetzen oder einem Verlustsonderkonto zuzuschreiben sind (BFH, Urteil vom 15.05.2008, aaO S. 1578; OLG Schleswig, aaO S. 625).

  • BGH, 01.07.2014 - II ZR 72/12

    Kommanditbeteiligung an einer Publikums-Kommanditgesellschaft zum Betrieb eines

    Führt eine Kommanditgesellschaft für die Kommanditisten mehrere Konten mit verschiedenen Bezeichnungen, ist zunächst anhand des Gesellschaftsvertrags zu ermitteln, welche zivilrechtliche Rechtsnatur diese Konten haben (vgl. BFH, Urteil vom 15. Mai 2008 - IV R 46/05, BFHE 221, 162 Rn. 42 mwN); die vereinbarte Art der Führung und der Bezeichnung der Konten ist dabei lediglich als ein Gesichtspunkt in die alle relevanten Umstände berücksichtigende Auslegung einzubeziehen.
  • OLG Schleswig, 08.02.2017 - 9 U 84/16

    Zur Anfechtbarkeit von Entnahmen eines Kommanditisten aus dem Vermögen der

    Wenn spätere Verluste abgesetzt werden können, handelt es sich im Regelfall nicht um eine unentziehbare Forderung und es bleibt nur die Annahme einer Beteiligung (vgl. BFH, DStR 2008, 1577, 1578).
  • BFH, 02.02.2017 - IV R 47/13

    Ausgleichsfähiger Verlust aufgrund vorgezogener Einlage nur bei Leistung in das

    Zwar ist die Ergänzungsbilanz bei der Bestimmung des Kapitalkontos des Kommanditisten zu berücksichtigen (ständige BFH-Rechtsprechung, vgl. Urteile vom 14. Mai 1991 VIII R 31/88, BFHE 164, 516, BStBl II 1992, 167; vom 30. März 1993 VIII R 63/91, BFHE 171, 213, BStBl II 1993, 706; vom 7. April 2005 IV R 24/03, BFHE 209, 353, BStBl II 2005, 598; vom 15. Mai 2008 IV R 46/05, BFHE 221, 162, BStBl II 2008, 812, und vom 24. April 2014 IV R 18/10).
  • BGH, 01.07.2014 - II ZR 73/12

    Kommanditbeteiligung an einer Publikums-Kommanditgesellschaft zum Betrieb eines

    Führt eine Kommanditgesellschaft für die Kommanditisten mehrere Konten mit verschiedenen Bezeichnungen, ist zunächst anhand des Gesellschaftsvertrags zu ermitteln, welche zivilrechtliche Rechtsnatur diese Konten haben (vgl. BFH, Urteil vom 15. Mai 2008 - IV R 46/05, BFHE 221, 162 Rn. 42 mwN); die vereinbarte Art der Führung und der Bezeichnung der Konten ist dabei lediglich als ein Gesichtspunkt in die alle relevanten Umstände berücksichtigende Auslegung einzubeziehen.
  • FG Köln, 16.06.2011 - 10 K 3761/08

    Golfclubbeitrag auch nicht teilweise steuerlich absetzbar

    Da dies zwischen den Beteiligten nicht streitig ist, sieht der Senat insoweit von einer Begründung ab und verweist hierzu lediglich auf das Urteil des Bundesfinanzhofs vom 15. Mai 2008 IV R 46/05, BStBl II 2008, 812).
  • FG Düsseldorf, 10.04.2018 - 10 K 3782/14

    Änderung der Feststellung von Besteuerungsgrundlagen und des verrechenbaren

    Ist die Verzinsung von einem Gewinn der Gesellschaft abhängig, so spricht dies jedenfalls nicht dagegen, dass es sich um ein Eigenkapitalkonto handelt; denn eine solche gewinnabhängige Verzinsung des Kapitalanteils ist vom Gesetz in § 168 Abs. 1 i. V. m. § 121 Abs. 1 HGB ausdrücklich vorgesehen (vgl. BFH-Urteil vom 15. Mai 2008 IV R 46/05, BStBl II 2008, 812).

    Handelt es sich bei einem Darlehenskonto tatsächlich um ein Fremdkapitalkonto, so kommt allenfalls eine Verrechnung des Abfindungsguthabens mit dem Darlehenskonto in Betracht, nicht aber eine Berechnung des Abfindungsguthabens nach Kapital- und Darlehenskonto (ebenso BFH-Urteile vom 27. Juni 1996 IV R 80/95, BStBl II 1997, 36; vom 4. Mai 2000 IV R 16/99, BStBl II 2001, 171; vom 5. Juni 2002 I R 81/00, BStBl II 2004, 344, und vom 15. Mai 2008 IV R 46/05, BStBl II 2008, 812).

  • FG Münster, 14.08.2019 - 13 K 2320/15

    Investitionsabzugsbetrag

    Da sich danach das Kapitalkonto im Sinne des § 15a EStG aus dem Kapitalkonto aus der Steuerbilanz der KG zuzüglich des Mehr- oder Minderkapitalkontos aus der für einen Gesellschafter geführten Ergänzungsbilanz (vgl. BFH-Urteile vom 15.05.2008, IV R 46/05, BStBl II 2008, 812 und vom 30.03.1993 VIII R 63/91, BStBl II 1993, 706) zusammensetzt, beeinflussen weder außerbilanzielle Korrekturen noch Vorgänge aus dem Sonderbereich die Höhe des auf der Grundlage der Steuerbilanz zu ermittelnden Kapitalkontos im Sinne von § 15a EStG.
  • FG Nürnberg, 28.01.2010 - 4 K 612/07

    Fremdunübliche Darlehensgewährung einer KG an ihre Kommanditisten aufgrund

  • FG München, 25.07.2017 - 2 K 310/16

    Gesellschafterdarlehen, Sonderbetriebseinnahme, Änderung des

  • FG Hamburg, 10.10.2012 - 2 K 171/11

    Einkommensteuer: Rechtsnatur eines Gesellschafterkontos bei zulässiger

  • BFH, 02.02.2017 - IV R 48/13

    Inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 2. Februar 2017 IV R 47/13 - Ausgleichsfähiger

  • FG Münster, 25.10.2012 - 3 K 4089/10

    Umfang der Steuerfreiheit einer Betriebsabspaltung

  • FG Münster, 28.06.2017 - 6 K 3183/14

    Zur Auswirkung der gewinnerhöhenden Zurechnung eines Investitionsabzugsbetrags

  • FG Niedersachsen, 03.12.2014 - 4 K 299/13

    Höhe der ausgleichsfähigen Verluste nach § 15a EStG bei Umwandlung einer

  • FG Thüringen, 22.03.2011 - 4 K 820/10

    Außerbetriebliches Berufsfortbildungswerk als (weitere) regelmäßige

  • FG Münster, 22.01.2009 - 3 K 3173/05

    Saldierungsverbot von Gewinnen im SBV mit Verlusten im Gesamthandsbereich

  • FG Münster, 15.04.2014 - 1 K 3247/11

    Kapitalkonto i.S. des § 15a EStG nach Investitionsabschreibung gemäß § 7g EStG

  • FG Düsseldorf, 07.10.2008 - 3 K 4126/06

    Kapitalkonto i.S.d. § 15 a EStG; Darlehenskonten als Bestandteil des

  • FG Düsseldorf, 28.01.2011 - 7 K 1025/10

    Verlust des positiven Privatkontos bei Ausscheiden aus einer typisch stillen

  • FG Nürnberg, 24.10.2008 - 7 K 318/07

    Beurteilung eines aktivisch geführten Gesellschafterkontos als Kapitalkonto oder

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