Weitere Entscheidung unten: BFH, 20.02.2009

Rechtsprechung
   BFH, 03.09.2009 - IV R 61/06   

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https://dejure.org/2009,6453
BFH, 03.09.2009 - IV R 61/06 (https://dejure.org/2009,6453)
BFH, Entscheidung vom 03.09.2009 - IV R 61/06 (https://dejure.org/2009,6453)
BFH, Entscheidung vom 03. September 2009 - IV R 61/06 (https://dejure.org/2009,6453)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Keine Entnahme notwendigen Sonderbetriebsvermögens I durch Buchungsakt; einheitlicher Aufgabeentschluss bei zeitlich gestreckter Betriebsaufgabe; kein gewillkürtes gesamthänderisches Betriebsvermögen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 16 Abs. 1; EStG § 16 Abs. 3
    Teilbetriebsveräußerung durch Veräußerung eines einer KG gehörenden Verlags auf einem der KG gehörenden Grundstück

  • datenbank.nwb.de

    Keine Entnahme notwendigen Sonderbetriebsvermögens I einer Mitunternehmerschaft durch Buchungsakt; einheitlicher Aufgabeentschluss

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Teilbetriebsveräußerung durch Veräußerung eines einer KG gehörenden Verlags auf einem der KG gehörenden Grundstück

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    EStG § 15 Abs 1 S 1 Nr 2, EStG § 4 Abs 1
    Betriebsvermögen; Entnahme; Gesamthandsvermögen; Sonderbetriebsvermögen

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BFH, 28.05.2015 - IV R 26/12

    Tarifbegünstigung des Betriebsaufgabegewinns trotz vorheriger Ausgliederung einer

    Dies folgt aus der normspezifischen Auslegung des § 34 EStG, dessen Zweck darin zu sehen ist, eine zusammengeballte Realisierung der über die Zeit entstandenen, gesammelten stillen Reserven nicht dem progressiven Einkommensteuertarif zu unterwerfen (BFH-Urteile vom 3. September 2009 IV R 61/06, BFH/NV 2010, 404; in BFHE 248, 75, und in BFHE 248, 66, jeweils m.w.N.).
  • FG Baden-Württemberg, 10.12.2015 - 1 K 3485/13

    Zugehörigkeit eines Miteigentumsanteils an einem der Betriebs-GmbH vermieteten

    Die Zuordnung eines Grundstücks zu den wesentlichen Betriebsgrundlagen scheitert auch nicht daran, dass das Betriebsunternehmen jederzeit am Markt ein für seine Belange gleichwertiges Objekt kaufen oder mieten kann (BFH-Urteile vom 13. Juli 2006 IV R 25/05, BFHE 214, 343, BStBl II 2006, 804; vom 14. Februar 2007 XI R 30/05, BFHE 216, 559, BStBl II 2007, 524; vom 19. März 2009 IV R 78/06, BFHE 224, 428, BStBl II 2009, 803; vom 3. September 2009 IV R 61/06, BFH/NV 2010, 404; vom 7. April 2010 I R 96/08, BFHE 229, 179, BStBl II 2011, 467; vom 6. Mai 2010 IV R 52/08, BFHE 229, 279, BStBl II 2011, 261; vom 18. Juni 2015 IV R 11/13, BFH/NV 2015, 1398).
  • BFH, 10.03.2016 - IV R 22/13

    Überführung von Sonderbetriebsvermögen in eine Schwesterpersonengesellschaft

    c) Zu den wesentlichen Grundlagen eines Betriebs gehören im Zusammenhang mit der Tarifbegünstigung eines Gewinns aus einer Betriebsveräußerung oder -aufgabe neben den funktional wesentlichen Wirtschaftsgütern auch solche Wirtschaftsgüter, die funktional gesehen für den Betrieb, Teilbetrieb oder Mitunternehmeranteil zwar nicht wesentlich sind, in denen aber erhebliche stille Reserven gebunden sind (sog. funktional-quantitative Betrachtungsweise; vgl. BFH-Urteile vom 3. September 2009 IV R 61/06, BFH/NV 2010, 404; in BFHE 248, 66, BStBl II 2015, 536; in BFHE 248, 75, BStBl II 2015, 529, sowie in BFHE 249, 536, BStBl II 2015, 797).
  • FG Hessen, 13.04.2011 - 12 K 1395/07

    Voraussetzungen einer steuerbegünstigten Betriebsveräußerung bzw. Betriebsaufgabe

    Beide Varianten setzen nach ständiger Rechtsprechung des BFH (vgl. neben den bereits vom Finanzamt zitierten Entscheidungen die Urteile vom 5.6.2003 IV R 18/02, BStBl II 2003, 838, vom 3.9.2009 IV R 61/06, BFH/NV 2010, 404, vom 25.2.2010 IV R 49/08, BStBl II 2010, 726, vom 17.3.2010 IV R 41/07, BStBl II 2010, 977) und der weitaus überwiegenden Auffassung im Schrifttum (z.B. Schmidt/Wacker, EStG, 29. Aufl. 2010, § 16 Rz. 101; Horn in Hermann/Heuer/ Raupach -HHR- , Kommentar zur Einkommensteuer und Körperschaftsteuer, § 16 EStG Rz. 40; Kauffmann, in Frotscher, EStG, § 16 Rz. 104a) voraus, dass alle wesentlichen Betriebsgrundlagen des Betriebs in einem einheitlichen Vorgang veräußert und/oder aufgegeben werden.
  • FG Niedersachsen, 16.03.2010 - 12 K 10235/07

    Nachträgliche Betriebsausgaben: Unbeachtlichkeit wirtschaftlicher Interessen des

    Alle Teilakte müssen dabei auf dem einheitlichen Aufgabeentschluss beruhen (vgl. BFH-Urteil vom 03. September 2009 IV R 61/06, BFH/NV 2010, 404 (405) m.w.N.).
  • FG Berlin-Brandenburg, 01.07.2014 - 6 K 6085/12

    Körperschaftsteuer einschließlich Zinsen, Gewerbesteuermessbetrags 1995 sowie

    Demzufolge ist grundsätzlich jedes vom Betrieb genutzte Grundstück eine funktional wesentliche Betriebsgrundlage, es sei denn, es ist im Einzelfall ausnahmsweise nur von geringer wirtschaftlicher Bedeutung für den Betrieb (vgl. BFH, Urteile vom 13. Juli 2006, IV R 25/05, BStBl II 2006, 804; vom 19. März 2009, IV R 78/06, BStBl II 2009, 803, und vom 03. September 2009, IV R 61/06, BFH/NV 2010, 404).
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   BFH, 20.02.2009 - IV R 61/06   

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https://dejure.org/2009,10633
BFH, 20.02.2009 - IV R 61/06 (https://dejure.org/2009,10633)
BFH, Entscheidung vom 20.02.2009 - IV R 61/06 (https://dejure.org/2009,10633)
BFH, Entscheidung vom 20. Februar 2009 - IV R 61/06 (https://dejure.org/2009,10633)
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Volltextveröffentlichungen (5)

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Wird zitiert von ... (2)

  • BFH, 13.07.2017 - IV R 34/14

    Bildung einer Rückstellung für die Verpflichtung zur Nachbetreuung von

    Klagen nicht alle von mehreren nach § 48 FGO Klagebefugten, müssen deshalb die übrigen Klagebefugten mit Ausnahme solcher klagebefugter Personen, die unter keinem denkbaren Gesichtspunkt von dem Ausgang des Rechtsstreits betroffen sind, zum Verfahren beigeladen werden (z.B. BFH-Beschluss vom 20. Februar 2009 IV R 61/06, m.w.N.).

    Betrifft der Bescheid Einkünfte im Zusammenhang mit einem Wirtschaftsgut des Sonderbetriebsvermögens, sind die Mitunternehmer persönlich betroffen, in deren Eigentum das betreffende Wirtschaftsgut steht (z.B. BFH-Beschluss vom 20. Februar 2009 IV R 61/06).

  • FG Baden-Württemberg, 20.05.2011 - 3 K 4368/09

    Notwendige Beiladung i.S. des § 60 Abs. 3 FGO bei Verbindung der gesonderten und

    Klagen nicht alle von mehreren nach § 48 FGO Klagebefugten, müssen die übrigen Klagebefugten mit Ausnahme solcher klagebefugten Personen, die unter keinem denkbaren Gesichtspunkt von dem Ausgang des Rechtsstreits betroffen sind, zum Verfahren beigeladen werden (z.B. Beschluss des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 20. Februar 2009 IV R 61/06, juris, m.w.N.).
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