Volltextveröffentlichungen (10)

• lexetius.com
• IWW

  § 574 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ZPO, § 522 Abs. 1 Satz 4 ZPO, § 574 Abs. 2 ZPO, Art. 2 Abs. 1 GG, § 517 ZPO, § 317 ZPO, § 317 Abs. 4 ZPO

• openjur.de

 
• bundesgerichtshof.de
• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Anforderungen an die Zustellung der Ausfertigung eines Urteils

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  GG Art. 2 Abs. 1; ZPO § 317; ZPO § 517
  Anforderungen an die Zustellung der Ausfertigung eines Urteils

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Urteilsausfertigung - und die Unterschrift des Urkundsbeamten

Wird zitiert von ... (12)

• BGH, 09.07.2015 - V ZB 203/14

  Formwirksame Unterzeichnung der Berufungsschrift und der …

  Sie entsprechen ausweislich der Akten der Art, in der Rechtsanwalt W.   von ihm gefertigte Schriftsätze üblicherweise unterschreibt bzw. bislang unterschrieben hat (vgl. BGH, Beschluss vom 27. Mai 2014 - IV ZB 32/14, juris Rn. 11).
• BGH, 09.07.2015 - V ZB 205/14

  Anforderungen an die eigenhändige Unterschrift einer Berufungsschrift

  Sie entsprechen ausweislich der Akten der Art, in der Rechtsanwalt W.  von ihm gefertigte Schriftsätze üblicherweise unterschreibt bzw. bislang unterschrieben hat (vgl. BGH, Beschluss vom 27. Mai 2014 - IV ZB 32/14, juris Rn. 11).
• BGH, 15.07.2015 - IV ZB 10/15

  Rechtsbeschwerde wegen Ablehnung einer Wiedereinsetzung in die versäumte …

  Die Anforderungen an eine Unterschrift sind in der höchstrichterlichen Rechtsprechung geklärt (vgl. Senatsbeschluss vom 27. Mai 2015 - IV ZB 32/14 Rn. 10;… BGH, Beschlüsse vom 31. Juli 2013 - VIII ZB 18/13, NJW 2013, 3451 Rn. 6;… vom 9. Februar 2010 - VIII ZB 67/09, juris Rn. 10 m.w.N.).

 
• VerfGH Sachsen, 05.11.2020 - 58-IV-20
  Nach den - im Einzelnen im Beschluss wiedergegebenen - Kriterien der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (Beschluss vom 27. Mai 2015 - IV ZB 32/14; Beschluss vom 22. Oktober 2019 - VI ZB 51/18) handele es sich bei dem Schriftzug auf der Urkunde der Untervollmacht um eine Unterschrift.
• LAG Hamm, 10.06.2020 - 3 Sa 23/20

  Auslegung eines Klageantrags im Zusammenhang mit der Wahrung der Klagefrist bei …

  Der Schriftzug muss sich als Wiedergabe eines Namens darstellen und die Absicht einer vollen Unterschriftsleistung erkennen lassen, selbst wenn er flüchtig niedergelegt und von einem starken Abschleifungsprozess gekennzeichnet ist (BAG, 25.02.2015, 5 AZR 849/13; 6.9.2012, 2 AZR 858/11; BGH, 27.5.2015, IV ZB 32/14).

  Ob ein Schriftzug individuelle und charakteristische Merkmale aufweist, die die Nachahmung erschweren, und die Identität des Unterschreibenden ausreichend kennzeichnen, kann nur im jeweiligen Einzelfall beurteilt werden (BGH, 27.05.2015, IV ZB 32/14).

• BGH, 09.07.2015 - V ZB 208/14

  Duldungspflicht eines Wohnungseigentümers im Hinblick auf eine in der …

  Sie entsprechen ausweislich der Akten der Art, in der Rechtsanwalt W. von ihm gefertigte Schriftsätze üblicherweise unterschreibt bzw. bislang unterschrieben hat (vgl. BGH, Beschluss vom 27. Mai 2014 - IV ZB 32/14, juris Rn. 11).
• BGH, 09.07.2015 - V ZB 204/14

  Ordnungsgemäßheit der Berufungsschrift durch Unterschrift des …

  Sie entsprechen ausweislich der Akten der Art, in der Rechtsanwalt W. von ihm gefertigte Schriftsätze üblicherweise unterschreibt bzw. bislang unterschrieben hat (vgl. BGH, Beschluss vom 27. Mai 2014 - IV ZB 32/14, juris Rn. 11).
• BGH, 09.07.2015 - V ZB 207/14

  Ordnungsgemäßheit der Berufungsschrift durch Unterschrift des …

  Sie entsprechen ausweislich der Akten der Art, in der Rechtsanwalt W. von ihm gefertigte Schriftsätze üblicherweise unterschreibt bzw. bislang unterschrieben hat (vgl. BGH, Beschluss vom 27. Mai 2014 - IV ZB 32/14, juris Rn. 11).
• BGH, 09.07.2015 - V ZB 209/14

  Duldungspflicht eines Wohnungseigentümers im Hinblick auf eine in der …

  Sie entsprechen ausweislich der Akten der Art, in der Rechtsanwalt W. von ihm gefertigte Schriftsätze üblicherweise unterschreibt bzw. bislang unterschrieben hat (vgl. BGH, Beschluss vom 27. Mai 2014 - IV ZB 32/14, juris Rn. 11).
• BGH, 09.07.2015 - V ZB 206/14

  Duldungspflicht eines Wohnungseigentümers im Hinblick auf eine in der …

  Sie entsprechen ausweislich der Akten der Art, in der Rechtsanwalt W. von ihm gefertigte Schriftsätze üblicherweise unterschreibt bzw. bislang unterschrieben hat (vgl. BGH, Beschluss vom 27. Mai 2014 - IV ZB 32/14, juris Rn. 11).
• LG Köln, 09.11.2016 - 28 O 230/16

  Buch über Affäre von Alice Schwarzer bleibt verboten
• OVG Sachsen, 22.10.2015 - 3 E 81/15

  Unterschrift; Gerichtskostenrechnung; Beurkundungsgesetz; Beschlussausfertigung; …