Rechtsprechung
   BGH, 03.05.1968 - IV ZB 502/68   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1968,799
BGH, 03.05.1968 - IV ZB 502/68 (https://dejure.org/1968,799)
BGH, Entscheidung vom 03.05.1968 - IV ZB 502/68 (https://dejure.org/1968,799)
BGH, Entscheidung vom 03. Mai 1968 - IV ZB 502/68 (https://dejure.org/1968,799)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1968,799) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • NJW 1968, 1477
  • MDR 1968, 650
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (11)

  • BGH, 02.04.2003 - IV ZB 28/02

    Abhängigkeit der Erbeinsetzung eines Schwiegerkindes vom Fortbestand der Ehe

    Erforderlich aber auch ausreichend ist, daß das vorlegende Oberlandesgericht bei der Beschlußfassung über die weitere Beschwerde von der Entscheidung eines anderen Oberlandesgerichts abweichen will, die von anderer Beurteilung der Rechtsfrage getragen wird (vgl. Keidel/Kuntze/Winkler, FGG 13. Aufl. § 28 Rdn. 14 m.w.N.), und es selbst die Rechtsfrage als erheblich ansieht (Senat, Beschluß vom 3. Mai 1968 - IV ZB 502/68 - MDR 1968, 650 f.).
  • OLG Schleswig, 07.11.2006 - 2 W 162/06

    Betreuungsverfahren: Wirksamkeit einer durch einen geschäftsunfähigen Betroffenen

    Eine Vorlage an den Bundesgerichtshof nach § 28 Abs. 2 FGG ist gleichwohl nicht geboten, weil die weitere Beschwerde im Ergebnis auch dann keinen Erfolg hätte, wenn der Senat der Auffassung des Saarländischen OLG folgen würde (BGH NJW 1968, 1477; KG OLGZ 1970, 58, 64; Keidel/Meyer-Holz a.a.O. § 28 Rn. 13).
  • BGH, 28.02.2001 - V ZB 8/01

    Zulässigkeit einer Vorlage mangels Entscheidungserheblichkeit der vorgelegten

    Danach ist die Vorlage insbesondere dann unzulässig, wenn schon aus dem Inhalt des vorgelegten Beschlusses - aus dem dort mitgeteilten Sachverhalt und der dort zum Ausdruck gebrachten rechtlichen Beurteilung - folgt, daß es der Klärung der Vorlagefrage nicht bedarf (vgl. Senat, Beschl. v. 1. Juli 1993, V ZB 19/93, NJW 1993, 3069; BGH, Beschl. v. 3. Mai 1968, IV ZB 502/68, LM § 28 FGG Nr. 21; Beschl. v. 5. Februar 1986, IVb ZB 1/86, NJW-RR 1986, 802; Beschl. v. 12. Oktober 1988, IVb ZB 37/88, NJW 1989, 668, 669; Beschl. v. 4. März 1996, II ZB 8/95, NJW 1996, 1473, insoweit in BGHZ 132, 141 nicht abgedruckt; Beschl. v. 16. Juli 1997, XII ZB 97/96, NJW-RR 1997, 1162; Beschl. v. 1. Juli 1998, XII ZB 181/97, NJW-RR 1998, 1457 f; …
  • BGH, 05.02.1986 - IVb ZB 1/86

    Zulässigkeit einer Vorlage; Nachteile bei Unterbleiben einer Adoption

    Der Bundesgerichtshof ist an die Auffassung des Oberlandesgerichts gebunden, daß es einer Stellungnahme zu der von diesem herausgestellten Rechtsfrage bedürfe (vgl. BGH Beschluß vom 3. Mai 1968 - IV ZB 502/68 = LM § 28 FGG Nr. 21; Senatsbeschluß BGHZ 82, 34, 36, 37; Keidel/Kuntze/Winkler FGG 11. Aufl. § 28 Rdn. 32).
  • BGH, 15.11.1988 - IVa ARZ (VZ) 5/88

    Überprüfung von Maßnahmen im Rahmen der Dienstaufsicht

    Für die Prüfung der Zulässigkeit der Vorlage ist nämlich nach der ständigen höchstrichterlichen Rechtsprechung (vgl. BGH, Beschlüsse vom 29.05.1968 - IV ZB 503/68 - FamRZ 1968, 452; vom 03.05.1968 - IV ZB 502/68 - NJW 1968, 1477; vom 05.02.1986 - IVb ZB 1/86 - FamRZ 1986, 460, 461 m.w.N., sämtliche vorgenannten Beschlüsse allerdings zu § 28 Abs. 2 FGG; ferner zu § 29 Abs. 1 Satz 2 EGGVG: BGHZ 77, 209, 211) [BGH 29.05.1980 - IVa ARZ Vz 102/80] von der rechtlichen Beurteilung auszugehen, die das vorlegende Oberlandesgericht seinem Vorlagebeschluß zugrunde gelegt hat, und zu fragen, ob danach die strittige Rechtsfrage erheblich ist.
  • BGH, 12.10.1988 - IVb ZB 37/88

    Vorlage - BGH - Abweichung - Erheblichkeit

    Daß eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs zu der Rechtsfrage im Interesse der Einheitlichkeit der Rechtsprechung sowie des Verkehrsbedürfnisses und der Rechtssicherheit wünschenswert wäre, kann die Anwendung des § 28 Abs. 2 FGG nicht rechtfertigen (vgl. BGH, Beschluß vom 5. Mai 1961 - 4 StR 142/61 - NJW 1961, 1487 und vom 3. Mai 1968 - IV ZB 502/68 - LM § 28 FGG Nr. 21).
  • BGH, 12.10.1988 - IVb ZB 36/88

    Voraussetzungen einer Vorlage an den BGH in FGG -Verfahren

    Daß eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs zu der aufgetretenen Rechtsfrage im Interesse der Einheitlichkeit der Rechtsprechung sowie des Verkehrsbedürfnisses und der Rechtssicherheit wünschenswert wäre, kann die Anwendung des § 28 Abs. 2 FGG nicht rechtfertigen (vgl. BGH, Beschluß vom 5. Mai 1961 - 4 StR 142/61 - NJW 1961, 1487 und vom 3. Mai 1968 - IV ZB 502/68 - LM § 28 FGG Nr. 21).
  • BayObLG, 09.08.1989 - BReg. 2 Z 60/89

    Anfertigung eines Kurzprotokolls einer Wohnungseigentümerversammlung; Pflichten

    Anders ausgedrückt ist eine Vorlage stets dann unzulässig, wenn das vorlegende Gericht auch ohne Abweichung von der Entscheidung des anderen Oberlandesgerichts zu keiner anderen Entscheidung in der Sache käme (BGH NJW 1968, 1477; BGHZ 82, 34/36 f.; KG OLGZ 1970, 58/64; Bassenge/Herbst FGG /RpflG 4. Aufl. Anm. 2 d a.E.; Bumiller/Winkler FGG 4. Aufl. Anm. 1 b a.E., jeweils zu § 28 FGG ).
  • KG, 08.09.1995 - 24 W 5943/94

    Regelung des Sondernutzungsrechts an einem Kfz-Einstellplatz

    Die Sache muß jedoch nicht nach § 28 Abs. 2 FGG dem Bundesgerichtshof zur Entscheidung vorgelegt werden, weil es im vorliegenden Falle letztlich auf die Rechtsfrage für die Entscheidung nicht ankommt (vgl. BGH NJW 1968, 1477 = MDR 1968, 650).
  • BGH, 05.02.1986 - IVb ZB 2/86

    Entzug des Sorgerechts - Gröbliche Pflichtverletzung der Eltern - Vorlage zum BGH

    Der Bundesgerichtshof ist an die Auffassung des Oberlandesgerichts gebunden, daß es einer Stellungnahme zu der von diesem herausgestellten Rechtsfrage bedürfe (vgl. BGH Beschluß vom 3. Mai 1968 - IV ZB 502/68 = LM § 28 FGG Nr. 21; Senatsbeschluß BGHZ 82, 34, 36, 37; Keidel/Kuntze/Winkler FGG 11. Aufl. § 28 Rdn. 32).
  • BayObLG, 04.01.1973 - BReg. 2 Z 73/72

    Wohnungseigentum; Wohnungseigentümer; Verwalter; Zustimmung; Beruf;

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht