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   BGH, 15.02.2006 - IV ZB 57/04   

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https://dejure.org/2006,2871
BGH, 15.02.2006 - IV ZB 57/04 (https://dejure.org/2006,2871)
BGH, Entscheidung vom 15.02.2006 - IV ZB 57/04 (https://dejure.org/2006,2871)
BGH, Entscheidung vom 15. Februar 2006 - IV ZB 57/04 (https://dejure.org/2006,2871)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Verlust des Berufungsrechts durch Rücknahme des eingelegten Rechtsmittels; Anfechtbarkeit von Beschlüssen des Berufungsgerichts; Zulässigkeit eines Rechtsmittels trotz fehlender Statthaftigkeit mangels anderer Möglichkeit gegen die Verletzung des rechtlichen Gehörs ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 516 Abs. 3 § 574 Abs. 1 S. 1 Nr. 1
    Zulässigkeit der Rechtsbeschwerde gegen Kostenentscheidung und Verlust des eingelegten Rechtsmittels nach Berufungsrücknahme

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2006, 695
 
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Wird zitiert von ... (22)

  • BGH, 12.12.2012 - IV ZB 26/12

    Nachträgliche Zulassung der Rechtsbeschwerde durch das Kollegium eines

    Sie kann auf eine Anhörungsrüge oder befristete Gegenvorstellung ausnahmsweise nachgeholt werden, wenn die Nichtzulassung eine willkürliche Verletzung von Verfahrensgrundrechten des Beschwerdeführers darstellt (Senatsbeschlüsse vom 11. Juli 2007 - IV ZB 38/06, VersR 2008, 274 Rn. 4 und vom 15. Februar 2006 - IV ZB 57/04, FamRZ 2006, 695 unter II 2 b; BGH, Beschlüsse vom 4. Juli 2007 - VII ZB 28/07, NJW-RR 2007, 1654 Rn. 6; vom 19. Mai 2004 - IXa ZB 182/03, NJW 2004, 2529 unter III 3 und vom 7. März 2002 - IX ZB 11/02, BGHZ 150, 133 unter 1 a; jeweils m.w.N.).
  • BVerfG, 09.07.2007 - 1 BvR 646/06

    Wegen Nichtbeachtung des Grundsatzes der materiellen Subsidiarität unzulässige,

    Der Bundesgerichtshof beruft sich zwar für die Auslegung des § 321a ZPO ausdrücklich auf den Plenarbeschluss des Bundesverfassungsgerichts (so etwa in BGH, Beschluss vom 24. Februar 2005 - III ZR 263/04 -, NJW 2005, S. 1432; Beschluss vom 15. Februar 2006 - IV ZB 57/04 -, FamRZ 2006, S. 695 ff.).
  • BGH, 28.02.2018 - XII ZB 634/17

    Zulassen einer Rechtsbeschwerde nachträglich auf eine Gegenvorstellung durch das

    Erst recht ist die Gegenvorstellung nicht auf eine Kontrolle der Entscheidung in der Sache gerichtet, wenn keine Verletzung von Verfahrensgrundrechten vorliegt (vgl. BGHZ 150, 133, 136 = NJW 2002, 1577 und Beschluss vom 15. Februar 2006 - IV ZB 57/04 - FamRZ 2006, 695, 696).
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