Rechtsprechung
   BGH, 10.06.2015 - IV ZR 105/13   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,14621
BGH, 10.06.2015 - IV ZR 105/13 (https://dejure.org/2015,14621)
BGH, Entscheidung vom 10.06.2015 - IV ZR 105/13 (https://dejure.org/2015,14621)
BGH, Entscheidung vom 10. Juni 2015 - IV ZR 105/13 (https://dejure.org/2015,14621)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,14621) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (14)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Verbraucher versteht den Begriff "Textform"

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    "Textform" ist nicht erläuterungsbedürftig!

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Widerspruchsbelehrung - und die Textform

  • bld.de (Leitsatz/Kurzinformation)

    Der Begriff der "Textform" in einer Widerspruchsbelehrung nach § 5 a VVG a. F. ist nicht erläuterungsbedürftig

  • steinbeckundpartner.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Widerspruchsbelehrung nach § 5a VVG - Aktueller Stand der Rechtsprechung

  • noerr.com (Kurzinformation)

    Textform in der Widerspruchsbelehrung und missbräuchliche Rechtsausübung

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    "Textform" ist nicht erläuterungsbedürftig! (IBR 2015, 456)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2015, 2733
  • MDR 2015, 830
  • VersR 2015, 1271
  • VersR 2015, 876
  • WM 2015, 1271
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (82)

  • BGH, 30.06.2015 - IV ZR 16/14

    Rückzahlung geleisteter Versicherungsbeiträge einer Lebensversicherung; Stützung

    Mit Urteil vom 10. Juni 2015 hat der Senat entschieden, dass der Begriff der "Textform" in einer Widerspruchsbelehrung nach § 5a VVG a. F. nicht erläuterungsbedürftig ist (IV ZR 105/13).
  • BGH, 30.07.2015 - IV ZR 63/13

    Versicherungsvertrag nach dem sog. Policenmodell: Erläuterungsbedürftigkeit des

    Mit Urteil vom 10. Juni 2015 (IV ZR 105/13, VersR 2015, 876 Rn. 11) hat der Senat entschieden, dass der Begriff der "Textform" in einer Widerspruchsbelehrung nach § 5a VVG a.F. nicht erläuterungsbedürftig ist.
  • BGH, 16.09.2015 - IV ZR 16/14

    Stützung einer Revision auf die Europarechtswidrigkeit eines Policenmodells;

    Die Erwägungen der Zweiten und Dritten Richtlinie Lebensversicherung, eine genaue Belehrung der Versicherungsnehmer über ihr Rücktrittsrecht vor Abschluss des Vertrages s icherzustellen, werden auch hier nicht berührt, denn entscheidend ist im Streitfall, dass d. VN, der dem geltenden nationalen Recht entsprechend ordnungsgemäß über die Möglichkeit belehrt worden ist, den Vertrag ohne Nachteile nicht zustande kommen zu lassen, diesen gleichwohl in Vollzug gesetzt und ihn über mehrere Jahre durchgeführt hat (vgl. ergänzend Senatsurteil vom 10. Juni 2015 - IV ZR 105/13, VersR 2015, 876 Rn. 13 f.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht