Rechtsprechung
   BGH, 21.02.2001 - IV ZR 11/00   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,449
BGH, 21.02.2001 - IV ZR 11/00 (https://dejure.org/2001,449)
BGH, Entscheidung vom 21.02.2001 - IV ZR 11/00 (https://dejure.org/2001,449)
BGH, Entscheidung vom 21. Februar 2001 - IV ZR 11/00 (https://dejure.org/2001,449)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,449) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • IWW (Kurzinformation)

    Kein Honorar für die Behandlung naher Angehöriger

  • IWW (Kurzinformation)

    "Verwandtenklausel": Die Familie muss nicht gratis behandelt werden

  • IWW (Kurzinformation)

    Honoraranspruch - Die Verwandtenklausel ist rechtens

  • IWW (Kurzinformation)

    Die Verwandtenklausel ist rechtens

  • Zahnärztekammer Nordrhein PDF, S. 350 (Leitsatz / Kurzmitteilung)

    Behandlung naher Angehöriger

    Teil einer Urteilssammlung im PDF-Format

  • aerzteblatt.de (Kurzinformation)

    Klauseln im PKV-Vertrag: Honorarausschluss für Behandlung Angehöriger zulässig

Besprechungen u.ä. (2)

  • IWW (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Privatliquidation - "Verwandtenklausel" gilt auch bei stationärer Behandlung

  • IWW (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Die richtige Abrechnung und Erstattung bei der Behandlung von Verwandten

Papierfundstellen

  • NJW 2001, 3406
  • MDR 2001, 812
  • VersR 2001, 576



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (41)  

  • BGH, 06.07.2016 - IV ZR 44/15

    Krankentagegeldversicherung: Wirksamkeit einer Regelung über die Herabsetzung des

    Eine solche, auf die Einzelfallumstände abstellende Bewertung des konkreten Verhalten des Klauselverwenders anhand von § 242 BGB, welcher neben den §§ 307-309 BGB die Funktion der sogenannten Ausübungskontrolle zukommt (vgl. Fuchs in Ulmer/Brandner/Hensen, AGB-Recht 11. Aufl. Vorbemerkungen zur Inhaltskontrolle Rn. 63 m.w.N.; Reiff in Wolf/Lindacher/Pfeiffer, AGB-Recht 6. Aufl. Klauseln V 199), hat allerdings bei der Inhaltskontrolle gemäß § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB außer Betracht zu bleiben (Senatsurteile vom 21. Februar 2001 - IV ZR 11/00, VersR 2001, 576 unter 3 b cc; vom 23. Juni 1993 - IV ZR 135/92, BGHZ 123, 83, 90 unter III 2 d) und begründet mithin im Rahmen der dort gebotenen generalisierenden Betrachtung keine unangemessene Benachteiligung des Versicherungsnehmers.
  • BGH, 17.04.2012 - X ZR 76/11

    Die Vorverlegung des Rückflugs um 10 Stunden kann den Reiseveranstalter zum

    Für das Abwägen dieser einander gegenüberstehenden Interessen sind ein generalisierender, überindividueller Prüfungsmaßstab und eine typisierende Betrachtungsweise zugrunde zu legen; auf die speziellen Umstände des Einzelfalls kommt es insoweit nicht an, sondern darauf, wie die Klausel unter Berücksichtigung aller nicht fernliegender Fallgestaltungen verwendet werden kann (vgl. BGH, Urteile vom 9. Mai 1996 - VII ZR 259/94, BGHZ 132, 383 unter III 2 b cc mwN; vom 21. Februar 2001 - IV ZR 11/00, NJW 2001, 3406 unter 3 b cc; Erman/Roloff, BGB, 13. Aufl., § 307 Rn. 5).
  • BGH, 13.07.2016 - IV ZR 292/14

    Krankheitskostenversicherung: Physiotherapeutische Leistungen als Behandlungen im

    Dieser ist einerseits - für den Versicherungsnehmer erkennbar - darauf gerichtet, den Versicherer von der oft schwierigen Prüfung zu entbinden, ob die Inrechnungstellung durch Angehörige jeweils als ernsthaft anzusehen ist oder nur die Versicherung zum Anlass genommen wird, die Bezahlung einer unterhaltsrechtlich geschuldeten oder üblicherweise kostenlosen Behandlung zu verlangen (vgl. Senatsurteil vom 21. Februar 2001 - IV ZR 11/00, r+s 2001, 258 unter 3 b aa und bb m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht