Rechtsprechung
   BGH, 23.01.1980 - IV ZR 120/78   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1980,5324
BGH, 23.01.1980 - IV ZR 120/78 (https://dejure.org/1980,5324)
BGH, Entscheidung vom 23.01.1980 - IV ZR 120/78 (https://dejure.org/1980,5324)
BGH, Entscheidung vom 23. Januar 1980 - IV ZR 120/78 (https://dejure.org/1980,5324)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Inanspruchnahme im Wege der Stufenklage (Auskunft, eidesstattliche Versicherung, Zahlung) - Abschluss eines ausdrücklichen Maklervertrages oder stillschweigendes Zu-Stande-Kommen - Ermessen des Tatrichters, ob und inwieweit er dem Prozessverhalten des Beklagten bei der Beweiswürdigung Bedeutung beimisst - Bestehen eines Provisionsanspruchs - Anspruch auf Abgabe der eidesstattlichen Versicherung über die Richtigkeit und Vollständigkeit der erteilten Auskunft an Stelle eines Anspruchs auf Auskunftsergänzung

  • zimmermann-notar-rostock.de PDF

    Vorraussetzungen für konkludentes Zustandekommen eines Maklervertrages

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • BVerfG, 28.10.2010 - 2 BvR 535/10

    Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung von Art 2 Abs 1 GG iVm Art 1

    Nach verbreiteter Auffassung handelt es sich dabei um eine abschließende Regelung zur Erzwingung der materiellen Wahrheit, das heißt, ist die Auskunft des Schuldners in formaler Hinsicht vollständig und hinreichend substantiiert, ist er damit seiner Auskunftspflicht nachgekommen, was auch unter Hinweis auf deren mögliche Unglaubhaftigkeit nicht in Zweifel gezogen werden kann (vgl. BGH, Urteil vom 29. Oktober 1957 - I ZR 192/56 -, GRUR 1958, S. 149 ; Urteil vom 23. Januar 1980 - IV ZR 120/78 -, WM 1980, S. 318 ; BGHZ 92, 62 ; Krüger, in: Münchener Kommentar zum BGB, Bd. 2, 5. Aufl. 2007, § 260 Rn. 43 u. § 259 Rn. 24; M. Wolf, in: Soergel, BGB, Bd. 2, 12. Aufl. 1990, § 260 Rn. 60 u. § 259 Rn. 41).
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