Rechtsprechung
   BGH, 15.11.2006 - IV ZR 122/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,754
BGH, 15.11.2006 - IV ZR 122/05 (https://dejure.org/2006,754)
BGH, Entscheidung vom 15.11.2006 - IV ZR 122/05 (https://dejure.org/2006,754)
BGH, Entscheidung vom 15. November 2006 - IV ZR 122/05 (https://dejure.org/2006,754)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 126, 368; ZPO §§ 416, 440 Abs. 2
    Namensabkürzung oder Paraphe ist keine Unterschrift

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Glaubhaftmachung von handgeschriebenen Quittungstexten zur Tilgung von Darlehensschulden; Feststellung der Urheberschaft eines handschriftlich unterschriebenen Quittungstextes; Anforderungen an das Vorliegen einer ordnungsgemäßen Unterschrift

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Namensunterschrift; Echtheitsvermutung; Quittung

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Frage, ob eine Paraphe, die nur einen Buchstaben oder eine abgekürzte Buchstabenfolge enthält, eine Namensunterschrift im Rechtssinne darstellt

  • RA Kotz

    Namensunterschrift bei der Unterzeichnung einer Erklärung per Handzeichen?

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 126 § 368; ZPO § 416 § 440 Abs. 2
    Anforderungen an die Namensunterschrift

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Handzeichen oder Abkürzung keine Unterschrift im Rechtssinne

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)

    Unterschreiben von Erklärungen mit Namensabkürzungen

  • kanzlei-klumpe.de PDF, S. 8 (Kurzinformation)

    Zur Beweiskraft sog. Namenskürzel (Paraphen)

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Namenskürzel auf Quittung ersetzt nicht Unterschrift

  • 123recht.net (Kurzinformation, 2.3.2007)

    § 126b BGB
    Wann ist eine Quittung eine Quittung? // rechtliche Anforderungen an die Unterschrift auf einer Quittung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2007, 351
  • MDR 2007, 451
  • GRUR 1968, 108
  • VersR 2007, 815
  • WM 2007, 426
  • DB 2007, 517
 
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Wird zitiert von ... (25)

  • LAG Hessen, 22.03.2011 - 13 Sa 1593/10

    Schriftform - eigenhändige Unterschrift im Sinne des § 126 Abs 1 BGB

    Die Unterschrift ist hierbei vom Handzeichen (Paraphe) abzugrenzen, wobei das äußere Erscheinungsbild maßgeblich ist und ein großzügiger Maßstab anzulegen, sofern die Autorenschaft gesichert ist (BAG vom 24. Januar 2008, AP Nr. 64 zu § 622 BGB; BGH vom 15. November 2006, NJW-RR 2007, 351; Hessisches LAG vom 22. März 2010, NZA - RR 2010, 341; LAG Hamm vom 13. Juni 2007, - 3 Sa 514/07 -, zitiert nach juris; Junker im juris - PK BGB, 5. Auflage 2010, § 126 Randziffer 57 ff m. w. N.).
  • OLG Stuttgart, 11.05.2011 - 3 U 114/10

    Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich der Ablieferung von Transportgut

    Hierfür genügt, dass die Überzeugung des Gerichts vom Empfang der Leistung erschüttert wird (BGH NJW-RR 2005, 1558; NJW-RR 2007, 351 ; Palandt/Grüneberg, a.a.O., § 362 BGB Rn. 4).
  • BGH, 07.04.2011 - V ZB 207/10

    Bietvollmacht eines Sparkassenvorstands als öffentliche Urkunde

    Für eine Unterschrift genügt ein die Individualität des Unterschreibenden ausreichend kennzeichnender individueller Schriftzug, der sich nicht nur als Namenskürzel (Paraphe) darstellt, sondern charakteristische Merkmale einer Unterschrift mit vollem Namen aufweist und die Nachahmung durch einen Dritten zumindest erschwert; es reicht aus, dass jemand, der den Namen des Unterzeichnenden und dessen sonstige Unterschriften kennt, den Namen aus dem Schriftbild herauslesen kann (BGH, Urteil vom 27. Oktober 1987 - VI ZR 268/86, NJW 1988, 713; Beschluss vom 27. September 2005 - VIII ZB 105/04, NJW 2005, 3775 und vom 15. November 2006 - IV ZR 122/05, NJW-RR 2007, 351).

    Dabei ist ein großzügiger Maßstab anzulegen, sofern die Autorenschaft gesichert ist (BGH, Beschluss vom 27. September 2005 - VIII ZB 105/04, aaO und Urteil vom 15. November 2007 - IV ZR 122/05, aaO).

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