Rechtsprechung
| BGH, 02.11.1977 - IV ZR 144/76 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Berechnung eines Pflichtteils - Bemessung des kapitalisierten Werts eines ins Grundbuch eingetragenen, lebenslangen Nießbrauchs - Unbedingte Bestellung des dinglichen Rechts bei Entfaltung der schuldrechtlichen Wirkung erst mit dem Tode des Erblassers - Einkordnung einer ...
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 22.11.1951 - IV ZR 37/51
Pflichtteilsberechnung
Auszug aus BGH, 02.11.1977 - IV ZR 144/76
Zweifelhaft ist eine Verbindlichkeit dann, wenn zweifelhaft ist, ob sie rechtlich besteht oder ob sie tatsächlich verwirklicht werden kann (BGHZ 3, 394, 396).
- BGH, 07.03.1984 - IVa ZR 152/82
Schenkung aufgrund einer sittlichen Pflicht
Gegebenenfalls kann auch die Zuwendung eines Grundstücks oder eines Nießbrauchs aus Dankbarkeit für unbezahlte langjährige Dienste im Haushalt oder für unentgeltliche Pflege und Versorgung einer sittlichen Pflicht entsprechen (BGH Urteile vom 2.11.1977 und vom 26.4.1978 - IV ZR 144/76 und 26/77 - WM 1977, 1410, 1411 und 1978, 905). - BGH, 10.11.2010 - IV ZR 51/09
Pflichtteilsanspruch: Berücksichtigung einer dinglichen Belastung eines …
aa) Als zweifelhaft sind nicht nur Verbindlichkeiten anzusehen, bei denen Zweifel am rechtlichen Bestand oder an der Person des Berechtigten bestehen, sondern auch solche, bei denen die tatsächliche oder wirtschaftliche Verwertbarkeit in Frage steht (BGHZ 3, 394, 397; Senatsurteil vom 2. November 1977 - IV ZR 144/76, WM 1977, 1410 unter III 2; RG SeuffArch 68, 237, 238;… MünchKomm-BGB/Lange aaO Rn. 10;… Staudinger/Haas aaO Rn. 10, 36).