Rechtsprechung
   BGH, 29.05.1991 - IV ZR 151/90   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,465
BGH, 29.05.1991 - IV ZR 151/90 (https://dejure.org/1991,465)
BGH, Entscheidung vom 29.05.1991 - IV ZR 151/90 (https://dejure.org/1991,465)
BGH, Entscheidung vom 29. Mai 1991 - IV ZR 151/90 (https://dejure.org/1991,465)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Medizinisch notwendiges Maß einer Heilbehandlung - Leistungskürzung - Darlegungs- und Beweispflicht - Heilbehandlung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Darlegungs- und Beweislast des Versicherers bei Leistungskürzungen in der privaten Krankenversicherung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä. (2)

  • IWW (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Privatliquidation - Abrechnung von Analog- und Verlangensleistungen: Was ist zu beachten?

  • IWW (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kostenerstattung - Ist die Med-3D-Planung medizinisch notwendig?

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1991, 1244
  • MDR 1992, 353
  • VersR 1991, 987



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Wird zitiert von ... (50)  

  • BGH, 12.03.2003 - IV ZR 278/01

    Zur Erstattungsfähigkeit von Pauschalvergütungen reiner Privatkliniken in der

    Will der Versicherer von dieser Einschränkung der Leistungspflicht Gebrauch machen, so hat er darzulegen und zu beweisen, daß bei einer an sich medizinisch notwendigen Heilbehandlung eine einzelne Behandlungsmaßnahme medizinisch nicht notwendig war (BGH, Urteil vom 29. Mai 1991 - IV ZR 151/90 - VersR 1991, 987 unter 3 b; Schoenfeldt/Kalis, aaO § 5 MB/KK Rdn. 65 f. m.w.N.).
  • BGH, 10.07.1996 - IV ZR 133/95

    Der BGH zur medizinisch notwendigen Heilbehandlung von AIDS

    Steht es - wie hier - außer Streit, daß die ärztliche Behandlung wegen einer Krankheit im Sinne dieser Klausel durchgeführt worden ist, muß der Versicherungsnehmer deshalb darlegen und im Bestreitensfalle beweisen, daß es sich bei der Behandlung um eine medizinisch notwendige Heilbehandlung gehandelt hat (Senatsurteil vom 29. Mai 1991 - IV ZR 151/90 - VersR 1991, 987 unter 2 a).

    Demgemäß liegt eine "medizinisch notwendige" Heilbehandlung im Sinne des § 1 Abs. 2 MB/KK 76 jedenfalls dann vor, wenn es nach den objektiven medizinischen Befunden und Erkenntnissen im Zeitpunkt der Vornahme der ärztlichen Behandlung vertretbar war, sie als notwendig anzusehen (BGH, Urteil vom 29. November 1978 - IV ZR 175/77 - VersR 1979, 221 unter III; Urteil vom 29. Mai 1991 - IV ZR 151/90 - VersR 1991, 987 unter 2 a).

  • BGH, 21.09.2005 - IV ZR 113/04

    Zur Erstattungsfähigkeit der Kosten einer auf die Geburt eines zweiten Kindes

    Es genügt insoweit, wenn die medizinischen Befunde und Erkenntnisse es im Zeitpunkt der Behandlung vertretbar erscheinen lassen, die Behandlung als notwendig anzusehen (BGHZ 133 aaO; 154, 154, 166 f.; Senatsurteile vom 29. November 1978 - IV ZR 175/77 - VersR 1979, 221 unter III; vom 29. Mai 1991 - IV ZR 151/90 - VersR 1991, 987 unter 2 a).
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