Rechtsprechung
   BGH, 26.10.1994 - IV ZR 151/93   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1994,1643
BGH, 26.10.1994 - IV ZR 151/93 (https://dejure.org/1994,1643)
BGH, Entscheidung vom 26.10.1994 - IV ZR 151/93 (https://dejure.org/1994,1643)
BGH, Entscheidung vom 26. Januar 1994 - IV ZR 151/93 (https://dejure.org/1994,1643)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1994,1643) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Gesamtschau unrichtiger Versicherungsangaben bei Täuschungsprüfung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Arglistige Täuschung bei Abschluss eines Versicherungsvertrages - Pflicht zur Meldung von weitverbreiteten, nicht lebensbedrohliche Krankheiten - Vorsätzliches Handeln des Versicherungsnehmers bei Abschluss des Vertrages

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Arglistige Täuschung bei Abschluss eines Versicherungsvertrages; Pflicht zur Meldung von weitverbreiteten, nicht lebensbedrohliche Krankheiten; Vorsätzliches Handeln des Versicherungsnehmers bei Abschluss des Vertrages

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1995, 216
  • VersR 1994, 1457
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (27)

  • OLG Jena, 29.03.2018 - 4 U 740/13

    Berufsunfähigkeitsversicherung: Verletzung der vorvertraglichen Anzeigepflicht

    Indiz für eine Täuschungsabsicht kann der Umfang der verschwiegenen Umstände sein (BGH NJW-RR 1995, 216, 217).

    Für eine Täuschungsabsicht spricht es, wenn unterschiedliche gesundheitliche Beeinträchtigungen nicht angezeigt worden sind (BGH NJW-RR 1995, 216, 217).

    Für Arglist und gegen einen Flüchtigkeitsfehler spricht es dagegen, wenn ein Versicherungsnehmer mehrere ärztliche Untersuchungen oder Behandlungen nicht angibt (BGH NJW-RR 1995, 216, 217, LG Bonn BeckRS 2017, 109625).

  • OLG Karlsruhe, 07.04.2005 - 12 U 391/04

    Berufsunfähigkeitsversicherung: Arglistige Täuschung bei Abschluss des

    Ihre Begründung, es habe sich insgesamt immer nur um belanglose Beschwerden gehandelt, erweist sich im Rahmen der hier vorzunehmenden Gesamtschau des Verhaltens des Versicherungsnehmers (BGH VersR 1994, 1457) als eine im Prozess vorgeschobene Ausrede.
  • BGH, 19.03.2003 - IV ZR 67/02

    Grenzen der Pflicht zur Offenbarung von Gesundheitsbeeinträchtigungen

    Doch findet diese weit gefaßte Pflicht zur Offenbarung ihre Grenze bei Gesundheitsbeeinträchtigungen, die offenkundig belanglos sind oder alsbald vergehen (Senatsurteile vom 26. Oktober 1994 -IV ZR 151/93 -VersR 1994, 1457 unter 3 b und vom 2. März 1994 -IV ZR 99/93 -VersR 1994, 711 unter 3 a).
  • BGH, 07.03.2007 - IV ZR 133/06

    Anforderungen an den Nachweis der Berufsunfähigkeit in der

    Ein Recht der Beklagten zum Rücktritt scheitert aber daran, dass die Anzeige ohne Verschulden der Klägerin unterblieben ist (§ 16 Abs. 3 VVG; vgl. Senatsurteil vom 26. Oktober 1994 - IV ZR 151/93 - VersR 1994, 1457 unter 3 c).
  • OLG Hamm, 29.04.2008 - 28 U 139/07

    Anwaltshaftung wegen Versäumung der Klagefrist des § 12 Abs. 3 VVG - Mithaftung

    Die erfragte Gesundheitsstörung erfasst vielmehr jede Gesundheitsbeeinträchtigung, die nicht offenkundig belanglos ist oder alsbald vergeht (BGH VersR 1994, 1457, 1458; BGH VersR 1994, 711).

    Anders als z.B. in der von den Beklagten besonders angeführten Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 26.10.1994 (BGH VersR 1994, 1457) ist der Klägerin nämlich nicht etwa durch einen ärztlichen Befund oder eine ärztliche Beurteilung die Kenntnis zumindest einer Gesundheitsstörung in dem weiter oben dargestellten Sinne vermittelt worden.

  • OLG Nürnberg, 23.12.1999 - 8 U 3364/99

    Rechtsfolgen der Anfechtung eines Versicherungsvertrages wegen arglistiger

    Solche Fragen haben einen Dichtigkeitsgrad, der bis auf Bagatellen alles anzugeben verlangt, also selbst gesundheitliche Beeinträchtigungen unterhalb eines Krankheitswertes (vgl. BGH VersR 94, 1457; Römer RuS 98, 46).
  • OLG Karlsruhe, 09.07.2003 - 12 U 40/03

    Krankenversicherung: Pflicht zur Anzeige einer ungewollten Kinderlosigkeit

    Die Frage erfasst demnach jede für den medizinischen Bereich nicht offenkundig belanglose oder alsbald vergehende (BGH VersR 1994, 1457) Beeinträchtigung.

    Der Kläger, der insoweit darlegungs- und beweispflichtig ist (Senat VersR 1990, 1264; BGH VersR 1994, 1457), hat auch keine überzeugenden Umstände dargelegt und bewiesen, die den Rücktritt der Beklagten vom Versicherungsvertrag gem. § 16 Abs. 3 VVG wegen fehlenden Verschuldens ausschließen könnten.

  • OLG Saarbrücken, 08.09.2004 - 5 U 25/04

    Leistungsfreiheit der Lebensversicherung nach Herzinfarkt des

    (Römer/Langheid, aaO, §§ 16, 17, Rdnr. 12, m.w.N.; Prölss/Martin, aaO, §§ 16, 17, Rdnr. 8, 20, m.w.N.; Berliner Kommentar zum VVG/Voit, aaO, Rdnr. 46; BGH, Urteil vom 19.3.2003, IV ZR 67/02 / RuS 2003, S. 336, 337, m.w.N.; BGH, VersR 2000, S. 1486 ff, m.w.N.; BGH, VersR 1994, S. 1457 ff, m.w.N.; BGH, VersR 1994, S. 711 ff; Beschluss des erkennenden Senats vom 28.8.2003, Az. 5 W 86/03-22; OLG Frankfurt, RuS 1997, S. 172 ff; OLG Köln, RuS 1991, S. 354 ff).
  • OLG Saarbrücken, 24.03.2010 - 5 U 144/09

    Private Unfallversicherung: Nachweis der Unfallursächlichkeit im Falle einer

    Dies gilt umso mehr, als die besondere Relevanz der Alkoholkrankheit für die Risikobewertung im Rahmen einer Unfallversicherung auf der Hand liegt (vgl. hierzu BGH, Urt. v. 26.10.1994 - IV ZR 151/93 - VersR 1994, 1457; KG, NJW-RR 2005, 1616).
  • OLG Celle, 15.03.2007 - 8 U 196/06

    Pflicht des Versicherungsnehmers zur Anzeige von Erkrankungen und häufigen

    Hat der Versicherungsnehmer nur überhaupt Kenntnis von einer Gesundheitsstörung, so muss er diese anzeigen, ohne dass ihm eine Wertung abverlangt wird oder ihm diese auch nur zusteht und ohne dass es darauf ankommt, ob er der Überzeugung war, nicht "krank" zu sein (BGH VersR 1994, 1457).
  • OLG Saarbrücken, 01.12.2004 - 5 U 244/02

    Zur Zulässigkeit des Rücktritts des Versicherers einer Risikolebensversicherung

  • LG Köln, 14.10.2009 - 26 O 219/08

    Ein berufsunfähiger Polizeikommissar erhält bei Verschweigen

  • BGH, 18.07.2007 - IV ZR 147/06

    Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde betreffend die unvollständige

  • OLG Düsseldorf, 14.05.2002 - 4 U 181/01

    Wirksamer Rücktritt des Versicherers vom Versicherungsvertrag bei falschen

  • KG, 20.06.2006 - 6 U 46/06

    Arglistanfechtung des Versicherungsvertrages durch die

  • OLG Frankfurt, 09.11.2016 - 7 U 11/15

    Berufsunfähigkeitsversicherung: Keine Anzeigepflicht für Boderline-Hypertonie

  • KG, 19.05.2006 - 6 W 14/06

    Berufsunfähigkeitszusatzversicherung: Arglistiges Verschweigen psychischer

  • OLG Frankfurt, 12.03.2008 - 7 U 224/05

    Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung: Befreiung von der Beitragszahlungspflicht

  • OLG Düsseldorf, 04.12.2001 - 4 U 76/01

    Anfechtung eines Lebensversicherungsvertrages wegen arglistiger Täuschung;

  • KG, 07.11.2012 - 6 U 109/12

    Lebensversicherung mit Berufsunfähigkeitszusatzversicherung: Anfechtung des

  • BGH, 19.03.2003 - IV ZR 67/02
  • OLG Frankfurt, 05.07.2010 - 7 U 118/09

    Versicherungsrecht: Darlegungslast für Gründe von objektiv unzutreffenden Angaben

  • KG, 28.05.2002 - 6 U 144/01

    Anwendung der Dienstunfähigkeitsklausel in der

  • OLG Frankfurt, 10.05.2000 - 7 U 157/99

    Anspruch auf die Todesfallentschädigung aus dem Lebensversicherungsvertrag des

  • KG, 08.04.2005 - 6 U 5/05

    Berufsunfähigkeitsversicherung: Keine vorsätzliche Täuschung bei Nichtangabe

  • OLG Köln, 20.01.2010 - 20 U 130/09

    Beweislast des Versicherers für die Unrichtigkeit der Erklärung des

  • OLG Hamm, 13.02.2004 - 20 U 183/03

    Antrag auf Abschluss einer Risiko-Lebensversicherung mit eingeschlossener

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht