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   BGH, 13.02.2013 - IV ZR 17/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,4607
BGH, 13.02.2013 - IV ZR 17/12 (https://dejure.org/2013,4607)
BGH, Entscheidung vom 13.02.2013 - IV ZR 17/12 (https://dejure.org/2013,4607)
BGH, Entscheidung vom 13. Februar 2013 - IV ZR 17/12 (https://dejure.org/2013,4607)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Anspruch eines Trägervereins von Einrichtungen des Gesundheitswesens der Berufsgenossenschaften und der Unfallversicherungsträger gegen eine Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL) auf Rückzahlung der von ihm nach Kündigung seines Beteiligungsverhältnisses geleisteten Gegenwertzahlung; Vorliegen einer unangemessenen Benachteiligung im Falle der Gleichstellung von Versicherten mit und ohne Erfüllung der Wartezeit bei der Berechnung des Gegenwerts und die Ausgestaltung der Gegenwertforderung als Einmalzahlung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VBLS § 23; BGB § 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 1
    Anspruch eines Trägervereins von Einrichtungen des Gesundheitswesens der Berufsgenossenschaften und der Unfallversicherungsträger gegen eine Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL) auf Rückzahlung der von ihm nach Kündigung seines Beteiligungsverhältnisses geleisteten Gegenwertzahlung; Vorliegen einer unangemessenen Benachteiligung im Falle der Gleichstellung von Versicherten mit und ohne Erfüllung der Wartezeit bei der Berechnung des Gegenwerts und die Ausgestaltung der Gegenwertforderung als Einmalzahlung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (22)  

  • BGH, 06.11.2013 - KZR 58/11

    Kartellrechtlicher Unternehmensbegriff bei Versorgungsanstalt und

    § 23 VBLS ist eine originäre Satzungsregelung ohne tarifrechtlichen Ursprung (BGH, Urteil vom 10. Oktober 2012 - IV ZR 10/11, BGHZ 195, 93 Rn. 14 bis 24; Urteil vom 13. Februar 2013 - IV ZR 17/12, juris Rn. 15).

    Diese können nicht erstmals in der Revisionsinstanz zur Überprüfung gestellt werden, und zwar auch dann nicht, wenn es sich nur um eine - gegenüber einer bereits streitgegenständlichen - abgewandelte Fassung handelt (BGH, Urteil vom 13. Februar 2013 - IV ZR 17/12, juris Rn. 26).

    Der IV. Zivilsenat hat sich mit den gegen diese Beurteilung gerichteten Argumenten in seinen zitierten Entscheidungen befasst und sie nicht für durchgreifend erachtet (BGHZ 195, 93 Rn. 49 ff.; BGH, Urteil vom 10. Oktober 2012 - IV ZR 12/11, juris Rn. 41 ff.; Urteil vom 13. Februar 2013 - IV ZR 17/12, juris Rn. 19).

    Diese Satzungsänderung stellt eine Veränderung des Streitgegenstands dar, die - wie oben in Randnummer 20 ausgeführt - in der Revisionsinstanz nicht zu berücksichtigen ist (BGH, Urteil vom 13. Februar 2013 - IV ZR 17/12, juris Rn. 26).

  • OLG Karlsruhe, 07.02.2019 - 12 U 94/18

    Gegenwertforderung der VBL gegen einen ausgeschiedenen Beteiligten

    Dem ist indes gerade nicht so, da es sich um verschiedene Streitgegenstände handelt (vgl. BGH, Urteil vom 13.02.2013, IV ZR 17/12, Rn. 26; BGH, Urteil vom 06.11.2013, KZR 58/11, Rn. 29).

    Wie der Senat bereits entschieden hat, hält das Gesetz für diesen Fall keine Regelung zur Ergänzung der Satzungsbestimmungen der Beklagten bereit (Senatsurteile vom 13. Februar 2013 - IV ZR 17/12, juris Rn. 23; vom 10. Oktober 2012 - IV ZR 10/11 aaO Rn. 79 f.; IV ZR 12/11 aaO Rn. 71 f.; vgl. BGH, Urteil vom 6. November 2013 - KZR 58/11 aaO Rn. 77; Gansel, Die Beendigung der Beteiligung an einer Zusatzversorgungskasse 2009 S. 224).

    Sie ergibt vielmehr, dass die Parteien bei sachgerechter Abwägung der beiderseitigen Interessen nach Treu und Glauben vereinbart hätten, dass auch eine nochmalige Neuregelung des Gegenwerts im Satzungsänderungsverfahren für die bereits beendete Beteiligung möglich sein soll (vgl. Senatsurteile vom 13. Februar 2013 - IV ZR 17/12 aaO Rn. 23; vom 10. Oktober 2012 - IV ZR 10/11 aaO Rn. 80; IV ZR 12/11 aaO Rn. 72; BGH, Urteil vom 6. November 2013 - KZR 58/11 aaO Rn. 79).

  • LG Düsseldorf, 05.08.2016 - 8 O 238/15

    Feststellungsbegehren der Umwandlung von Darlehensverträgen in

    Dies erscheint folgerichtig, da eine auf einen Geldbetrag gemäß § 818 Abs. 1 BGB unter dem Gesichtspunkt des Nutzungsersatzes geschuldete Verzinsung ihrer Funktion nach derjenigen "echter" Zinsen entspricht (vgl. BGH, Urteil vom 13. Februar 2013 - IV ZR 17/12 [unter II 3]), womit die in der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs entwickelten Grundsätze zur Steuerbarkeit geschuldeter Zinsen eingreifen.
  • OLG Karlsruhe, 29.03.2019 - 12 U 94/18

    Gegenwertforderung der VBL gegen einen ausgeschiedenen Beteiligten

    Dem ist indes gerade nicht so, da es sich um verschiedene Streitgegenstände handelt (vgl. BGH, Urteil vom 13.02.2013, IV ZR 17/12, Rn. 26; BGH, Urteil vom 06.11.2013, KZR 58/11, Rn. 29).

    Wie der Senat bereits entschieden hat, hält das Gesetz für diesen Fall keine Regelung zur Ergänzung der Satzungsbestimmungen der Beklagten bereit (Senatsurteile vom 13. Februar 2013 - IV ZR 17/12, juris Rn. 23; vom 10. Oktober 2012 - IV ZR 10/11 aaO Rn. 79 f.; IV ZR 12/11 aaO Rn. 71 f.; vgl. BGH, Urteil vom 6. November 2013 - KZR 58/11 aaO Rn. 77; Gansel, Die Beendigung der Beteiligung an einer Zusatzversorgungskasse 2009 S. 224).

    Sie ergibt vielmehr, dass die Parteien bei sachgerechter Abwägung der beiderseitigen Interessen nach Treu und Glauben vereinbart hätten, dass auch eine nochmalige Neuregelung des Gegenwerts im Satzungsänderungsverfahren für die bereits beendete Beteiligung möglich sein soll (vgl. Senatsurteile vom 13. Februar 2013 - IV ZR 17/12 aaO Rn. 23; vom 10. Oktober 2012 - IV ZR 10/11 aaO Rn. 80; IV ZR 12/11 aaO Rn. 72; BGH, Urteil vom 6. November 2013 - KZR 58/11 aaO Rn. 79).

  • BGH, 20.07.2016 - IV ZR 245/15

    AVB Rechtsschutzversicherung

    Ebenso kann offen bleiben, ob ein hierauf gestützter Einwand gegebenenfalls auch noch im Revisionsverfahren vorgebracht werden kann (vgl. zu einer ähnlichen Problematik Senatsurteil vom 20. Februar 2013 - IV ZR 17/12, juris Rn. 26).
  • BGH, 07.09.2016 - IV ZR 172/15

    Zusatzversorgung im öffentlichen Dienst: Wirksamkeit der Gegenwertregelung für

    Wie der Senat bereits entschieden hat, hält das Gesetz für diesen Fall keine Regelung zur Ergänzung der Satzungsbestimmungen der Beklagten bereit (Senatsurteile vom 13. Februar 2013 - IV ZR 17/12, juris Rn. 23; vom 10. Oktober 2012 - IV ZR 10/11 aaO Rn. 79 f.; IV ZR 12/11 aaO Rn. 71 f.; vgl. BGH, Urteil vom 6. November 2013 - KZR 58/11 aaO Rn. 77; Gansel, Die Beendigung der Beteiligung an einer Zusatzversorgungskasse 2009 S. 224).

    Sie ergibt vielmehr, dass die Parteien bei sachgerechter Abwägung der beiderseitigen Interessen nach Treu und Glauben vereinbart hätten, dass auch eine nochmalige Neuregelung des Gegenwerts im Satzungsänderungsverfahren für die bereits beendete Beteiligung möglich sein soll (vgl. Senatsurteile vom 13. Februar 2013 - IV ZR 17/12 aaO Rn. 23; vom 10. Oktober 2012 - IV ZR 10/11 aaO Rn. 80; IV ZR 12/11 aaO Rn. 72; BGH, Urteil vom 6. November 2013 - KZR 58/11 aaO Rn. 79).

  • OLG Nürnberg, 29.05.2017 - 14 U 118/16

    Wirksamkeit und die Rechtsfolgen des Widerrufs von Immobiliardarlehensvertrag

    Denn gemäß § 289 I 1, § 291 S. 2 BGB besteht neben dem Anspruch auf Herausgabe von Nutzungen kein Anspruch auf Prozesszinsen (BGH, Urteil vom 13.02.2013 - IV ZR 17/12, juris Rn. 29 mwN).
  • BGH, 06.11.2013 - KZR 61/11

    Zur Unternehmenseigenschaft der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder

    Diese können nicht erstmals in der Revisionsinstanz zur Überprüfung gestellt werden, und zwar auch dann nicht, wenn es sich nur um eine - gegenüber einer bereits streitgegenständlichen - abgewandelte Fassung handelt (BGH, Urteil vom 13. Februar 2013 - IV ZR 17/12, juris Rn. 26).

    § 23 VBLS ist eine originäre Satzungsregelung ohne tarifrechtlichen Ursprung (BGH, Urteil vom 10. Oktober 2012 - IV ZR 10/11, VersR 2013, 46 Rn. 14 bis 24; Urteil vom 13. Februar 2013 - IV ZR 17/12, juris Rn. 15).

    Der IV. Zivilsenat hat sich mit den gegen diese Beurteilung gerichteten Argumenten in seinen zitierten Entscheidungen befasst und sie nicht für durchgreifend erachtet (BGHZ 195, 93 Rn. 49 ff.; BGH, Urteil vom 10. Oktober 2012 - IV ZR 12/11, juris Rn. 41 ff.; Urteil vom 13. Februar 2013 - IV ZR 17/12, juris Rn. 19).

    Diese Satzungsänderung stellt eine Veränderung des Streitgegenstands dar, die - wie oben Randnummer 19 ausgeführt - in der Revisionsinstanz nicht zu berücksichtigen ist (BGH, Urteil vom 13. Februar 2013 - IV ZR 17/12, juris Rn. 26).

  • BGH, 10.02.2016 - IV ZR 423/12
    Die Beklagte macht mit ihrer Revision zu Recht geltend, dass das Feststellungsinteresse der Klägerin weggefallen sei, da sie nach den Senatsurteilen vom 10. Oktober 2012 (IV ZR 10/11, BGHZ 195, 93; IV ZR 12/11, juris) und vom 13. Februar 2013 (IV ZR 17/12, juris) an § 23 Abs. 2 VBLS in der Fassung vom 19. September 2002 nicht mehr festhalte.

    In den genannten - ebenfalls die hiesige Beklagte betreffenden - Urteilen hat der Senat entschieden und im Einzelnen begründet, dass die Regelung des Gegenwerts in § 23 Abs. 2 VBLS a. F. der uneingeschränkten AGB-rechtlichen Inhaltskontrolle unterfällt und den ausgeschiedenen Beteiligten unangemessen benachteiligt und deshalb unwirksam ist (Senatsurteile vom 13. Februar 2013 aaO Rn. 15 ff.; vom 10. Oktober 2012 - IV ZR 10/11 aaO Rn. 14 ff.; IV ZR 12/11 aaO Rn. 13 ff.; jeweils m. w. N.).

    Für die durch die unwirksame Gegenwertbestimmung entstandene Regelungslücke hat der Senat eine ergänzende Vertragsauslegung zugelassen, die die Möglichkeit einer neuen Satzungsregelung einschließt (Senatsurteile vom 13. Februar 2013 aaO Rn. 23; vom 10. Oktober 2012 - IV ZR 10/11 aaO Rn. 79 ff.; IV ZR 12/11 aaO Rn. 71 ff.; jeweils m. w. N.).

    Die grundsätzliche Bedeutung, derentwegen das Berufungsgericht die Revision zugelassen hat, ist nicht mehr gegeben, nachdem der Senat die entscheidungserheblichen Rechtsfragen in den Senatsurteilen vom 10. Oktober 2012 (aaO) und vom 13. Februar 2013 (aaO) geklärt hat.

    Dies entspricht den in den Senatsurteilen vom 13. Februar 2013 (aaO Rn. 23) und vom 10. Oktober 2012 (IV ZR 10/11 aaO Rn. 79 ff.; IV ZR 12/11 aaO Rn. 71 ff.) dargelegten Erwägungen.

    Entgegen der Auffassung der Revision der Klägerin hat das Berufungsgericht die ergänzende Vertragsauslegung - zu Recht - nicht den Parteien überlassen, sondern sie selbst dergestalt vorgenommen, dass nach dem hypothetischen Willen der Parteien der Beklagten die Möglichkeit zu einer neuen Regelung des Gegenwerts - auch rückwirkend für die bereits beendete Beteiligung - zustehen soll (Senatsurteile vom 13. Februar 2013 aaO Rn. 23; vom 10. Oktober 2012 - IV ZR 10/11 aaO Rn. 79 ff.; IV ZR 12/11 aaO Rn. 71 ff.).

    Wie der Senat bereits in seinem Urteil vom 13. Februar 2013 (aaO Rn. 26 m. w. N.) ausgeführt hat, ist die Satzungsänderung im Revisionsverfahren bei der materiell-rechtlichen Überprüfung nicht zu beachten.

  • OLG Karlsruhe, 24.10.2018 - 6 U 120/16

    Forderungen der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL) in Höhe von

    Die VBL war kraft ergänzender Vertragsauslegung zu einer Neuregelung des Gegenwerts im Satzungsänderungsverfahren auch rückwirkend für die bereits beendete Beteiligung aufgerufen (BGH, Urteile vom 10. Oktober 2012 - IV ZR 10/11, Rn. 79 ff.; IV ZR 12/11, Rn. 71 ff.; vom 13. Februar 2013 - IV ZR 17/12, Rn. 23).

    Wie sich aus diesen Erwägungen ergibt, wird die Regelung über die Verzinsung auch von der Befugnis getragen, den Gegenwert im Satzungsänderungsverfahren rückwirkend für bereits beendete Beteiligungsverhältnisse neu zu regeln (BGH, Urteile vom 10. Oktober 2012 - IV ZR 10/11, Rn. 79 ff.; IV ZR 12/11, Rn. 71 ff.; vom 13. Februar 2013 - IV ZR 17/12, Rn. 23).

    Dabei ist zu berücksichtigen, dass es sich bei den verschiedenen Satzungsversionen um unterschiedliche Streitgegenstände handelt (vgl. BGH, Urteile vom 13. Februar 2013 - IV ZR 17/12, Rn. 26; vom 6. November 2013 - KZR 58/11, Rn. 29 - VBL-Gegenwert I).

  • LG Düsseldorf, 08.04.2016 - 8 O 258/15

    Erklärung des Widerrufs des Darlehensvertrages hinsichtlich Belehrung über das

  • BGH, 12.11.2013 - KZR 56/11

    Wirksamkeit von § 23 Abs. 2 VBLS im Hinblick auf unangemessene Benachteiligung im

  • BGH, 12.11.2013 - KZR 57/11

    Wirksamkeit von § 23 Abs. 2 VBLS im Hinblick auf unangemessene Benachteiligung im

  • BGH, 12.11.2013 - KZR 59/11

    Wirksamkeit von § 23 Abs. 2 VBLS im Hinblick auf unangemessene Benachteiligung im

  • BGH, 12.11.2013 - KZR 1/12

    Wirksamkeit von § 23 Abs. 2 VBLS im Hinblick auf unangemessene Benachteiligung im

  • BGH, 12.11.2013 - KZR 2/12

    Wirksamkeit von § 23 Abs. 2 VBLS im Hinblick auf unangemessene Benachteiligung im

  • BGH, 12.11.2013 - KZR 3/12

    Wirksamkeit von § 23 Abs. 2 VBLS im Hinblick auf unangemessene Benachteiligung im

  • BGH, 12.11.2013 - KZR 60/11

    Wirksamkeit von § 23 Abs. 2 VBLS im Hinblick auf unangemessene Benachteiligung;

  • BGH, 12.11.2013 - KZR 4/12

    Wirksamkeit von § 23 Abs. 2 VBLS im Hinblick auf unangemessene Benachteiligung im

  • BGH, 04.12.2017 - IV ZR 39/16

    Zurückweisung der Revision; Feststellungsinteresse für die Hilfswiderklage

  • BGH, 27.09.2017 - IV ZR 39/16

    Bereicherungsrechtlicher Anspruch eines Vereinsmitglieds auf Erstattung einer

  • OLG Köln, 01.09.2017 - 6 U 186/16

    Zulässigkeit der Inanspruchnahme der Republik Griechenland auf Rückzahlung von im

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