Rechtsprechung
   BGH, 17.06.2015 - IV ZR 170/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,15744
BGH, 17.06.2015 - IV ZR 170/14 (https://dejure.org/2015,15744)
BGH, Entscheidung vom 17.06.2015 - IV ZR 170/14 (https://dejure.org/2015,15744)
BGH, Entscheidung vom 17. Juni 2015 - IV ZR 170/14 (https://dejure.org/2015,15744)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 5a Abs 2 S 4 VVG vom 02.12.2004
    Private Unfallversicherung: Einbeziehung nicht übergebener Allgemeiner Versicherungsbedingungen in einen Altvertrag

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Einbeziehung der für einen Versicherungsvertrag geltenden Allgemeinen Versicherungsbedingungen in einen Versicherungsvertrag

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Einbeziehung nicht dem Versicherungsnehmer übergebener Allgemeiner Versicherungsbedingungen in den Versicherungsvertrag nach Erlöschen des Widerspruchsrechts gemäß § 5a Abs. 2 Satz 4 VVG a.F.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VVG § 5a Abs. 2 S. 4
    Einbeziehung der für einen Versicherungsvertrag geltenden Allgemeinen Versicherungsbedingungen in einen Versicherungsvertrag

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die nicht übergebenen Versicherungsbedingungen - und die abgelaufene Widerspruchsfrist

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Einbeziehung der Allgemeinen Versicherungsbedingungen in einen Versicherungsvertrag

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Einbeziehung der Allgemeinen Versicherungsbedingungen in den Versicherungsvertrag bei Erlöschen des Widerspruchsrecht nach § 5a Abs. 2 S. 4 VVG a.F.

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Geltung der Allgemeinen Unfallversicherungsbedingungen

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Geltung der Allgemeinen Unfallversicherungsbedingungen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2015, 1377
  • MDR 2015, 892
  • NZV 2016, 77
  • VersR 2015, 965
  • WM 2015, 1324
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 14.05.2019 - XI ZR 345/18

    Kündigung von Sparverträgen "S-Prämiensparen flexibel"

    Ein durchschnittlicher Sparer kann unter diesen Umständen nicht annehmen, dass das Kreditinstitut mit solchen werbenden Umschreibungen die wechselseitigen Ansprüche und die aus dem Sparvertrag folgenden Rechte, Pflichten und Obliegenheiten ändern oder gar - hier in Bezug auf die Laufzeit - erweitern möchte (vgl. BGH, Urteile vom 17. Juni 2015 - IV ZR 170/14, WM 2015, 1324 Rn. 25 und vom 21. Februar 2017 - XI ZR 185/16, BGHZ 214, 94 Rn. 96; Dörfler/Surowiecki, BKR 2018, 307, 309 mwN; Edelmann, WuB 2018, 542, 544; Furche/Götz, WM 2019, 145, 150; im Ergebnis ebenso OLG Stuttgart, WM 2016, 311 ff. für einen Prämiensparvertrag "Vorsorgesparen S-Scala" mit einer vertraglich vereinbarten Prämienstaffel bis zum 25. Sparjahr, weshalb die - davon nicht abweichenden - Aussagen in dem Werbeflyer im Grunde unerheblich waren).
  • LG Nürnberg-Fürth, 31.03.2016 - 8 O 7495/15

    Zur Abgrenzung zwischen Unfall- und Betriebsschaden in der Vollkaskoversicherung

    Dieser muss sich nach zutreffender höchstrichterlicher Rechtsprechung nämlich um ein Verständnis der Versicherungsbedingungen bemühen (BGH, Urt. v. 17. Juni 2015 - IV ZR 170/14, r+s 2015, 378 Rn. 26).
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