Rechtsprechung
   BGH, 21.06.2017 - IV ZR 176/15   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com
  • IWW

    § 346 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und 3 BGB, § 8 Abs. 5 VVG, § 8 Abs. 5 Satz 4 VVG, § 8 Abs. 5 Satz 1 VVG, § 8 Abs. 5 Satz 3 VVG, § 8 VVG, § 346 Abs. 1 BGB, § 818 Abs. 1 Alt. 1 BGB

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 5a VVG vom 21.07.1994, § 8 Abs 5 S 1 VVG vom 21.07.1994, § 346 Abs 1 BGB, § 346 Abs 2 BGB, § 355 aF BGB
    Altvertrag über eine Lebensversicherung: Rücktrittsrecht wegen falscher Belehrung über die Rücktrittsfrist; Umfang des Nutzungsersatzanspruchs bei Rückabwicklung des Vertrages

  • Jurion

    Anspruch des Versichrungsnehmers auf Wertersatz für geleistete Prämien nach Rücktritt vom Versicherungsvertrag; Ordnungsgemäße Belehrung des Versicherten über sein Rücktrittsrecht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch des Versichrungsnehmers auf Wertersatz für geleistete Prämien nach Rücktritt vom Versicherungsvertrag; Ordnungsgemäße Belehrung des Versicherten über sein Rücktrittsrecht

  • rechtsportal.de

    Anspruch des Versichrungsnehmers auf Wertersatz für geleistete Prämien nach Rücktritt vom Versicherungsvertrag; Ordnungsgemäße Belehrung des Versicherten über sein Rücktrittsrecht

  • datenbank.nwb.de

    Altvertrag über eine Lebensversicherung: Rücktrittsrecht wegen falscher Belehrung über die Rücktrittsfrist; Umfang des Nutzungsersatzanspruchs bei Rückabwicklung des Vertrages

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Rücktritt vom Versicherungsvertrag - und die gezogenen Nutzungen

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Anspruch des Versicherungsnehmers auf Wertersatz nach Rücktritt vom Versicherungsvertrag

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Nutzungsersatz bei Rückabwicklung eines Lebensversicherungsvertrags - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 21.06.2017" von Prof. Dr. Christian Armbrüster, original erschienen in: NJW 2017, 2406 - 2408.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 2406
  • VersR 2017, 1000



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 17.10.2017 - XI ZR 157/16

    Darlehensvertrag: Wirksamkeit der formularmäßigen Bestimmung einer

    Eine entsprechende Vermutung, dass auch ein Versicherer - wie hier der Beklagte - Nutzungen in Höhe des gesetzlichen Verzugszinses gezogen hat, besteht aber nach der maßgebenden Rechtsprechung des für das Versicherungsrecht zuständigen IV. Zivilsenats nicht (BGH, Urteile vom 11. November 2015 - IV ZR 513/14, WM 2015, 2311 Rn. 48, vom 25. Januar 2017 - IV ZR 173/15, NJW-RR 2017, 485 Rn. 28 und vom 21. Juni 2017 - IV ZR 176/15, NJW 2017, 2406 Rn. 25).
  • LG Frankfurt/Main, 09.11.2018 - 23 O 390/17

    § 5a VVG a. F.

    Das Policenbegleitschreiben vermag die falsche Belehrung in den Verbraucherinformationen nicht zu korrigieren (vgl. BGH, Urteil vom 21. Juni 2017 - IV ZR 176/15 -, juris).

    Darauf, dass eine der Widerrufsbelehrungen in Fettdruck gehalten war oder nicht, kommt es nach Auffassung des erkennenden Gerichts nicht an (ähnlich BGH, Urteil vom 21. Juni 2017 - IV ZR 176/15 -, juris; a. A. wohl BGH, Urteil vom 16. Dezember 2015 - IV ZR 71/14 -, juris; BGH, Beschluss vom 30. Juli 2015 - IV ZR 63/13 -, juris).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht