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   BGH, 16.02.2005 - IV ZR 18/04   

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https://dejure.org/2005,1571
BGH, 16.02.2005 - IV ZR 18/04 (https://dejure.org/2005,1571)
BGH, Entscheidung vom 16.02.2005 - IV ZR 18/04 (https://dejure.org/2005,1571)
BGH, Entscheidung vom 16. Februar 2005 - IV ZR 18/04 (https://dejure.org/2005,1571)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Antrag auf Feststellung der Verpflichtung eines Versicherungsunternehmens zum Schadensersatz aus einem rechtskräftigen Feststellungsurteil; Verhinderung der Verzögerung der Klärung zweifelhafter Ansprüche im Interesse zeitnaher Sachaufklärung; Feststellung der ...

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    § 12 Abs. 3 VVG
    Versicherungsfall - Klagefrist § 12 Abs. 3 VVG - Rechtsmissbrauch

  • tis-gdv.de

    Transportversicherung, Schiffskasko, Fristversäumnis

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VVG § 12 Abs. 3
    Rechtsmissbräuchlichkeit der Berufung auf den Ablauf der Klagefrist durch den Versicherer

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Versicherungsrecht - Versicherer: Missbräuchliche Berufung auf Versäumnis der Klagefrist des § 12 Abs. 3 VVG

  • Evers OK-Vertriebsrecht(Abodienst) (Leitsatz und ausführliche Zusammenfassung)

    Rechtsmissbräuchliche Berufung des VU auf Klagefrist

  • kanzlei-klumpe.de PDF, S. 7 (Leitsatz)

    Zu den Voraussetzungen, unter denen ein Berufen des Versicherers auf Versäumung der Klagefrist des § 12 Abs. 3 VVG treuwidrig ist

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Versicherungsrecht - Versicherer: Missbräuchliche Berufung auf Versäumnis der Klagefrist des § 12 Abs. 3 VVG

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2005, 619
  • MDR 2005, 926
  • VersR 2005, 629
 
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Wird zitiert von ... (54)

  • BGH, 12.07.2016 - XI ZR 564/15

    Zur Wirksamkeit des Widerrufs einer auf Abschluss eines

    Das in § 242 BGB verankerte Prinzip von Treu und Glauben bildet eine allen Rechten immanente Inhaltsbegrenzung (BGH, Urteil vom 16. Februar 2005 - IV ZR 18/04, NJW-RR 2005, 619, 620).

    Diese Bewertung vorzunehmen ist Sache des Tatrichters und demgemäß in der Revisionsinstanz nur daraufhin zu überprüfen, ob sie auf einer tragfähigen Tatsachengrundlage beruht, alle erheblichen Gesichtspunkte berücksichtigt und nicht gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze verstößt oder von einem falschen Wertungsmaßstab ausgeht (BGH, Urteile vom 16. Februar 2005 aaO und vom 1. Dezember 2010 - VIII ZR 310/09, WM 2011, 470 Rn. 17 mwN).

  • BGH, 12.07.2016 - XI ZR 501/15

    Zur angeblich rechtsmissbräuchliche Ausübung eines Verbraucherwiderrufsrechts

    Das in § 242 BGB verankerte Prinzip von Treu und Glauben bildet eine allen Rechten immanente Inhaltsbegrenzung (BGH, Urteil vom 16. Februar 2005 - IV ZR 18/04, NJW-RR 2005, 619, 620).

    Diese Bewertung vorzunehmen ist Sache des Tatrichters und demgemäß in der Revisionsinstanz nur daraufhin zu überprüfen, ob sie auf einer tragfähigen Tatsachengrundlage beruht, alle erheblichen Gesichtspunkte berücksichtigt und nicht gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze verstößt oder von einem falschen Wertungsmaßstab ausgeht (BGH, Urteile vom 16. Februar 2005 aaO und vom 1. Dezember 2010 - VIII ZR 310/09, WM 2011, 470 Rn. 17 mwN).

  • BGH, 08.07.2020 - VIII ZR 163/18

    Zu Ansprüchen des Mieters einer unrenoviert überlassenen Wohnung auf Durchführung

    Denn das in § 242 BGB verankerte Prinzip von Treu und Glauben bildet - wie ausgeführt - eine allen Rechten immanente Schranke des Anspruchs (vgl. BGH, Urteile vom 14. Oktober 1991 - II ZR 249/90, NJW 1992, 569 unter II 1 b; vom 16. Februar 2005 - IV ZR 18/04, NJW-RR 2005, 619 unter II 2 a; vom 10. Dezember 2014 - VIII ZR 9/14, aaO; MünchKommBGB/Schubert, 8. Aufl., § 242 Rn. 83).
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