Rechtsprechung
   BGH, 24.05.2000 - IV ZR 186/99   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Zur Frage, ob eine Obliegenheit oder eine objektive Risikobegrenzung vorliegt - Allgemeine Auslegungskriterien bezüglich allgemeiner Versicherungsbedingungen

  • Jurion

    Haftungsausschluß - Nicht verkehrssicherer Zustand von Fahrzeugen - Objektiver Risikoausschluß - Verhüllte Obliegenheit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AVB Werkverkehr Nr. 6.1.5; VVG § 6 Abs. 2
    Haftungsausschluß nach AVB-Werkverkehr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2000, 1190
  • MDR 2000, 1130
  • NZV 2000, 411
  • VersR 2000, 969



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (26)  

  • BGH, 12.10.2011 - IV ZR 199/10  

    Unterbliebene Anpassung von Allgemeinen Versicherungsbedingungen an das VVG 2008

    Zwar trifft es zu, dass in der Rechtsprechung des Senats bei verhüllten Obliegenheiten auf die gesetzliche Regelung des § 6 VVG a.F. zurückgegriffen wurde, obwohl es in den zu beurteilenden Klauseln keine Sanktionsregelung gab, da diese als Risikobegrenzung formuliert waren (Senatsurteile vom 24. Mai 2000  IV ZR 186/99, VersR 2000, 969 unter 1 c; vom 29. November 1972  IV ZR 162/71, NJW 1973, 284 unter II 2).
  • BGH, 18.06.2008 - IV ZR 87/07  

    Rechtsnatur der tageszeitlichen Begrenzung des Risikos eines Fahrraddiebstahls in

    Für die danach vorzunehmende Abgrenzung kommt es, wie stets für die Auslegung von Allgemeinen Versicherungsbedingungen, auf die Verständnismöglichkeiten des durchschnittlichen Versicherungsnehmers ohne versicherungsrechtliche Spezialkenntnisse und damit auch auf seine Interessen an, die sich am Wortlaut der Klausel und deren Sinn und Zweck orientieren (BGHZ 123, 83, 85; Senatsurteil vom 24. Mai 2000 - IV ZR 186/99 - VersR 2000, 969 unter 1 a).
  • BGH, 16.11.2005 - IV ZR 120/04  

    Rechtsnatur einer Kapitalmangel-Klausel in der

    Wird hingegen ein gegebener Versicherungsschutz wegen nachlässigen Verhaltens des Versicherungsnehmers wieder entzogen, liegt eine Obliegenheit vor (vgl. dazu Senatsurteile vom 16. Juni 2004 - IV ZR 201/03 - VersR 2004, 1132 unter II 3 a; vom 24. Mai 2000 - IV ZR 186/99 - VersR 2000, 969 unter 1 a; vom 14. Dezember 1994 - IV ZR 3/94 - VersR 1995, 328 unter II 2 a und ständig; Römer in Römer/Langheid, VVG 2. Aufl. § 6 Rdn. 7).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht