Rechtsprechung
   BGH, 25.01.2017 - IV ZR 206/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,2439
BGH, 25.01.2017 - IV ZR 206/15 (https://dejure.org/2017,2439)
BGH, Entscheidung vom 25.01.2017 - IV ZR 206/15 (https://dejure.org/2017,2439)
BGH, Entscheidung vom 25. Januar 2017 - IV ZR 206/15 (https://dejure.org/2017,2439)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch eines Versicherungsnehmers auf Rückzahlung geleisteter Versicherungsbeiträge einer Kapitallebensversicherung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch eines Versicherungsnehmers auf Rückzahlung geleisteter Versicherungsbeiträge einer Kapitallebensversicherung

  • rechtsportal.de

    VVG § 5a Abs. 2 S. 1
    Anspruch eines Versicherungsnehmers auf Rückzahlung geleisteter Versicherungsbeiträge einer Kapitallebensversicherung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Berufungsbegründung - und ihr Mindestumfang

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Schleswig, 29.10.2018 - 5 U 290/18

    Missbräuchliche Verwendung von PIN und TAN

    Auch unter Geltung des § 520 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 ZPO reicht es nicht aus, die tatsächliche oder rechtliche Würdigung durch den Erstrichter mit formelhaften Wendungen zu rügen oder lediglich auf das Vorbringen erster Instanz zu verweisen (BGH, Beschluss vom 23. Oktober 2012 - XI ZB 25/11, Rn. 10 mwN; BGH, Beschluss vom 10. Dezember 2015 - IX ZB 35/15, Rn. 7; BGH, Beschluss vom 20. Juli 2016 - IV ZB 39/15, Rn. 10; BGH, Beschluss vom 21. Juli 2016 - IX ZB 88/15, Rn. 5; BGH, Beschluss vom 11. Oktober 2016 - XI ZB 32/15, Rn. 11; BGH, Urteil vom 25. Januar 2017 - IV ZR 206/15, Rn. 12 mwN).
  • BAG, 23.11.2017 - 8 AZR 458/16

    Benachteiligung iSd. AGG - Zulässigkeit der Berufung - Anforderungen an die

    Ist die Berufung unzulässig, hat das Revisionsgericht entweder eine Sachentscheidung des Berufungsgerichts aufzuheben und die Berufung als unzulässig zu verwerfen (vgl. etwa BAG 25. Februar 2015 - 5 AZR 849/13 - Rn. 14 mwN, aaO; 16. Mai 2012 - 4 AZR 245/10 - Rn. 9; 29. November 2001 - 4 AZR 729/00 - zu I der Gründe) oder die Revision zurückzuweisen (vgl. etwa BGH 25. Januar 2017 - IV ZR 206/15 - Rn. 10; zur Zurückweisung der Revision mit der ausdrücklichen Maßgabe, dass die Berufung als unzulässig verworfen wird vgl. etwa BAG 14. März 2017 - 9 AZR 54/16 - Rn. 8 mwN; 25. Februar 2015 - 5 AZR 849/13 - Rn. 13 und 14 mwN, aaO) .
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