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   BGH, 08.06.2005 - IV ZR 225/04   

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BGH, 08.06.2005 - IV ZR 225/04 (https://dejure.org/2005,1818)
BGH, Entscheidung vom 08.06.2005 - IV ZR 225/04 (https://dejure.org/2005,1818)
BGH, Entscheidung vom 08. Juni 2005 - IV ZR 225/04 (https://dejure.org/2005,1818)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Berufen des Versicherers auf den Ablauf einer Frist als treuwidrig; Unzulässige Rechtsausübung als Unterfall von Treu und Glauben; Ungleicher Kenntnisstand im Hinblick auf den Lauf einer Frist beruhend auf einem Verschulden einer der Parteien

  • Judicialis

    VVG § 12 Abs. 3; ; BGB § 242 Ca

  • RA Kotz

    Ausschlussfrist beim Versicherungsvertrag - Teuwidrigkeit der Berufung hierauf

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Treuwidrigkeit der Berufung des Versicherers auf den Fristablauf bei zu vertretender Mitverursachung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VVG § 12 Abs. 3; BGB § 242
    Treuwidrigkeit des Berufens des Versicherers auf den Ablauf der Klagefrist

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Frist zur gerichtlichen Geltendmachung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • IWW (Kurzinformation)

    Versicherungsrecht - Verwirrende Fristsetzung geht nicht zu Lasten des VN

  • IWW (Kurzinformation)

    Verwirrende Fristsetzung geht nicht zu Lasten des VN

  • IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Versicherungsrecht - Ausschlussfrist greift nicht in jedem Fall

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Deckungsklage - Berufen des Versicherers auf Ablauf der Klage

Besprechungen u.ä. (2)

  • IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Versicherungsrecht - Ausschlussfrist greift nicht in jedem Fall

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Berufung auf Klagefristüberschreitung! (IBR 2005, 1307)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2005, 3571 (Ls.)
  • NJW-RR 2005, 1341
  • MDR 2006, 91
  • NZV 2006, 34 (Ls.)
  • VersR 2005, 1225
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LG München I, 02.06.2016 - 31 S 1387/16

    Einwendungsausschluss umfasst auch zu gering eingestellte

    Auch hat die Klägerin nicht durch ihr Verhalten "den Eindruck erweckt, sie (er) werde sich auf den Ablauf der Frist nicht berufen" oder dass sie den Beklagten in anderer Weise davon abhalten, seine Ansprüche fristgerecht geltend zu machen oder ihn hinsichtlich des Laufs der Frist verwirrt hätte (vgl. BGHUrteil vom 08. Juni 2005 - IV ZR 225/04 hins. Versäumung der Frist des § 12 Abs. 3VVG).
  • OLG Dresden, 18.06.2007 - 4 W 618/07

    Berufsunfähigkeit; Versicherungsvertrag; Auszubildender; Verweisungsberuf

    Wenn der Versicherer dem Versicherungsnehmer im Anschluss an die gebotene Rechtsfolgenbelehrung mitteilt, er sei bei Vorlage bestimmter Unterlagen zu einer erneuten Prüfung seiner Leistungspflicht bereit, ist er hieran gebunden (allg. Auffassung, vgl. nur BGH NJW-RR 2005, 1341; OLG Jena VersR 2001, 358; Römer in: Römer/Langheid, VVG, 2. Aufl., § 12 Rn. 87).
  • AG Offenburg, 04.05.2006 - 2C501/05
    Er verstößt aber noch nicht allein deshalb gegen seine Pflicht zur Schadensgeringhaltung, weil er ein Kfz zu einem Unfallersatztarif anmietet, der gegenüber einem Normaltarif teurer ist, soweit die Besonderheiten dieses Tarifs mit Rücksicht auf die Unfallstationen (etwa die Vorfinanzierung, das Risiko eines Ausfalls mit der Ersatzforderung wegen falscher Bewertung der Anteile am Unfallgeschehen durch den Kunden oder das Mietwagenunternehmen usw.) einen gegenüber dem "Normaltarif höheren Preis bei Unternehmen dieser Art aus betriebswirtschaftlicher Sicht rechtfertigen, weil sie auf Leistungen des Vermieters beruhen, die durch die besondere Unfallsituation veranlasst und in Folge dessen zur Schadensbehebung nach § 249 BGB erforderlich sind (vgl. u.a. BGH NJW 2005, 135; DAR 2005, 565; DAR 2006, 83).
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   BGH, 28.09.2005 - IV ZR 225/04   

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BGH, Entscheidung vom 28. September 2005 - IV ZR 225/04 (https://dejure.org/2005,42979)
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Volltextveröffentlichung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2006, 289
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