Rechtsprechung
   BGH, 09.05.2018 - IV ZR 23/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,13779
BGH, 09.05.2018 - IV ZR 23/17 (https://dejure.org/2018,13779)
BGH, Entscheidung vom 09.05.2018 - IV ZR 23/17 (https://dejure.org/2018,13779)
BGH, Entscheidung vom 09. Mai 2018 - IV ZR 23/17 (https://dejure.org/2018,13779)
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Volltextveröffentlichungen (9)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Allgemeine Versicherungsbedingungen - und ihre Auslegung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der Arbeitsversuch in der Krankentagegeldversicherung - und die Karenzzeitregelung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Karenztage in der Krankentagegeldversicherung

  • bld.de (Leitsatz/Kurzinformation)

    Auslegung einer Karenzzeitregelung in den Tarifbedingungen einer Krankentagegeldversicherung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2018, 929
  • MDR 2018, 796
  • VersR 2018, 808
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 10.04.2019 - IV ZR 59/18

    Anspruch eines eines Rechtsschutzversicherten auf Gewährung von Rechtsschutz für

    Der mit dem Bedingungswerk verfolgte Zweck und der Sinnzusammenhang der Klauseln sind zusätzlich zu berücksichtigen, soweit sie für den Versicherungsnehmer erkennbar sind (vgl. Senatsurteile vom 9. Mai 2018 - IV ZR 23/17, r+s 2018, 373 Rn. 16; vom 12. Juli 2017 - IV ZR 151/15, r+s 2017, 478 Rn. 26; vom 20. Juli 2016 - IV ZR 245/15, r+s 2016, 462 Rn. 22; vom 6. Juli 2016 - IV ZR 44/15, BGHZ 211, 51 Rn. 17; vom 23. Juni 1993 - IV ZR 135/92, BGHZ 123, 83, 85 [juris Rn. 14]; st. Rspr.).
  • BSG, 28.03.2019 - B 3 KR 15/17 R

    Anspruch auf Gewährung von Krankengeld an freiwillig Versicherte

    Dagegen spricht schon, dass im Fall des Klägers - ausgehend von den Feststellungen des LSG - trotz Unterbrechungen in den Zeiträumen von AU stets dieselbe Krankheit vorlag und die gegenteilige Auslegung gerade in seinem Fall des Vorliegens einer schwereren Grunderkrankung mit nicht zusammenhängenden AU-Zeiten sogar eine unzumutbare Erschwerung der Leistungsgewährung bewirken könnte (vgl ähnlich zum Krankentagegeld der privaten Krankenversicherung: Kein erneutes Eingreifen einer Karenzzeit bei Vorliegen desselben Versicherungsfalls und zwischenzeitlicher mehrfacher Unterbrechung der AU: BGH Urteil vom 9.5.2018 - IV ZR 23/17, Juris RdNr 24 mwN = NJW-RR 2018, 929 = VersR 2018, 808) .
  • BGH, 06.03.2019 - IV ZR 72/18

    Risikoausschluss für die Wahrnehmung rechtlicher Interessen aus

    Der mit dem Bedingungswerk verfolgte Zweck und der Sinnzusammenhang der Klauseln sind zusätzlich zu berücksichtigen, soweit sie für den Versicherungsnehmer erkennbar sind (Senatsurteile vom 9. Mai 2018 - IV ZR 23/17, r+s 2018, 373 Rn. 16; vom 12. Juli 2017 - IV ZR 151/15, r+s 2017, 478 Rn. 26; vom 6. Juli 2016 - IV ZR 44/15, BGHZ 211, 51 Rn. 17; vom 23. Juni 1993 - IV ZR 135/92, BGHZ 123, 83, 85 [juris Rn. 14]; st. Rspr.).
  • OLG Dresden, 27.11.2018 - 4 U 447/18

    Umfang der Obliegenheiten des Versicherungsnehmers in der Kaskoversicherung nach

    Allgemeine Versicherungsbedingungen sind so auszulegen, wie ein durchschnittlicher Versicherungsnehmer sie bei verständiger Würdigung, aufmerksamer Durchsicht und Berücksichtigung des erkennbaren Sinnzusammenhanges verstehen muss (vgl. BGH, Urteil vom 09.05.2018 - IV ZR 23/17 - juris).
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