Rechtsprechung
   BGH, 05.04.2006 - IV ZR 253/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,3202
BGH, 05.04.2006 - IV ZR 253/05 (https://dejure.org/2006,3202)
BGH, Entscheidung vom 05.04.2006 - IV ZR 253/05 (https://dejure.org/2006,3202)
BGH, Entscheidung vom 05. April 2006 - IV ZR 253/05 (https://dejure.org/2006,3202)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Bestehen von Zweifeln an der Richtigkeit und Vollständigkeit der entscheidungserheblichen Feststellungen; Rechtmäßigkeit einer abweichende Bewertung der erstinstanzlichen Aussagen durch das Berufungsgericht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 529 Abs. 1 Nr. 1 § 398 Abs. 1
    Anforderungen an den Umfang der Beweisaufnahme in der Berufungsinstanz

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2006, 946
  • VersR 2002, 649
  • VersR 2006, 949
 
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Wird zitiert von ... (36)

  • BGH, 18.10.2006 - IV ZR 130/05

    Anforderungen an den Nachweis des äußeren Bildes einer Entwendung eines Tresors

    Hat also das erstinstanzliche Gericht über streitige Äußerungen und die Umstände, unter denen sie gemacht worden sind, Zeugen vernommen und ist es aufgrund einer Würdigung der Aussagen zu einem bestimmten Ergebnis gekommen, so kann das Berufungsgericht diese Auslegung nicht verwerfen und zum gegenteiligen Ergebnis kommen, ohne zuvor die Zeugen gemäß § 398 Abs. 1 ZPO selbst vernommen zu haben (Senatsbeschluss vom 5. April 2006 - IV ZR 253/05 - VersR 2002, 649 unter 1).
  • BGH, 14.07.2009 - VIII ZR 3/09

    Rechtliches Gehör bei Zeugenaussage

    Würdigt das Berufungsgericht eine Zeugenaussage anders als das erstinstanzliche Gericht, ohne den Zeugen selbst zu vernehmen, liegt darin ein Verstoß gegen das rechtliche Gehör der benachteiligten Partei (im Anschluss an BVerfG, NJW 2005, 1487 und BGH, Beschluss vom 5. April 2006 - IV ZR 253/05, FamRZ 2006, 946).

    Diese rechtsfehlerhafte Anwendung des § 529 Abs. 1 Nr. 1 ZPO verletzt den Anspruch der Beklagten auf rechtliches Gehör nach Art. 103 Abs. 1 GG (vgl. BVerfG, NJW 2005, 1487; BGH, Beschluss vom 5. April 2006 - IV ZR 253/05, FamRZ 2006, 946).

  • VerfG Brandenburg, 21.06.2019 - VfGBbg 30/18
    Sind erneute Feststellungen geboten, können diese auch durch eine eigenständige Würdigung der in erster Instanz erhobenen Beweise durch das Berufungsgericht getroffen werden (BGH, Beschluss vom 5. April 2006 - IV ZR 253/05 -, BeckRS 2006, 05648 Rn. 2).
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