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Rechtsprechung
   BGH, 19.05.2011 - IV ZR 254/10   

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https://dejure.org/2011,5254
BGH, 19.05.2011 - IV ZR 254/10 (https://dejure.org/2011,5254)
BGH, Entscheidung vom 19.05.2011 - IV ZR 254/10 (https://dejure.org/2011,5254)
BGH, Entscheidung vom 19. Mai 2011 - IV ZR 254/10 (https://dejure.org/2011,5254)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 28 VVG, § 31 VVG, § 242 BGB
    Versicherungsvertragsrecht: Spontane Offenbarungsobliegenheit des Versicherungsnehmers für versicherungsrelevante Umstände

  • verkehrslexikon.de

    Zur Offenbarungsobliegenheit des Versicherungsnehmers für versicherungsrelevante Umstände

  • Wolters Kluwer

    Eintreten einer spontanen Offenbarungsobliegenheit auf Seiten des Versicherungsnehmers außerhalb anerkannter Fälle des offensichtlichen Aufklärungsinteresses des Versicherers

  • archive.org PDF
  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VVG a.F. § 6 Abs. 3; VVG a.F. § 34 Abs. 1
    Eintreten einer spontanen Offenbarungsobliegenheit auf Seiten des Versicherungsnehmers außerhalb anerkannter Fälle des offensichtlichen Aufklärungsinteresses des Versicherers

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Zurückweisung einer Revision

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Offenbarungsobliegenheit bei Versicherungsschäden auch ohne gezielte Nachfrage des Versicherers

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2011, 1549
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BGH, 25.08.2020 - VIII ZR 59/20

    Bei Störung des Hausfriedens muss Mieter die Wohnung räumen

    Insbesondere sind Ausführungen dazu erforderlich, aus welchen Gründen, in welchem Umfang und von welcher Seite die betreffende Rechtsfrage umstritten ist (vgl. BGH, Beschlüsse vom 1. Oktober 2002 - XI ZR 71/02, BGHZ 152, 182, 191; vom 27. März 2003 - V ZR 291/02, aaO; vom 19. Mai 2011 - IV ZR 254/10, VersR 2011, 1549 Rn. 1; vom 7. März 2013 - IX ZR 222/12, WM 2013, 714 Rn. 4; vom 3. Juli 2018 - VIII ZR 227/16, aaO; vom 2. Juli 2019 - VIII ZR 74/18, NJW-RR 2019, 1202 Rn. 10; jeweils mwN).
  • OLG Dresden, 24.03.2015 - 4 U 1292/14

    Rechtsfolgen der Unwirksamkeit einer vertraglichen Regelung über die Verletzung

    Zur Begründung trägt sie vor, das Landgericht habe sich zu Unrecht auf die Entscheidung des Bundesgerichtshofes vom 19.05.2011 (IV ZR 254/10) gestützt, denn der Sachverhalt sei mit dem vorliegenden nicht vergleichbar.

    Eine solche auf Treu und Glauben beruhende Offenbarungspflicht ohne Auskunftsverlangen des Versicherers bezieht sich auf Mitteilungen außergewöhnlicher und besonders wesentlicher Informationen, die das Aufklärungsinteresse des Versicherers zu grundlegend berühren, dass sich dem Versicherungsnehmer ihre Mitteilungsbedürftigkeit auch ohne Auskunftsverlangen aufdrängen muss (BGH, Beschluss vom 19.05.2011 - IV ZR 254/10 -auf Arglist kam es in diesem Fall nicht an).

  • BGH, 02.07.2019 - VIII ZR 74/18

    Verwendung von empfohlenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch einen

    Insbesondere sind Ausführungen dazu erforderlich, aus welchen Gründen, in welchem Umfang und von welcher Seite die betreffende Rechtsfrage umstritten ist (BGH, Beschlüsse vom 1. Oktober 2002 - XI ZR 71/02, BGHZ 152, 182, 191; vom 27. März 2003 - V ZR 291/02, aaO; vom 10. Dezember 2003 - IV ZR 319/02, VersR 2004, 225 unter 2 a; vom 11. Mai 2004 - XI ZB 39/03, BGHZ 159, 135, 138; vom 19. Mai 2011 - IV ZR 254/10, VersR 2011, 1549 Rn. 1; vom 7. März 2013 - IX ZR 222/12, WM 2013, 714 Rn. 4; vom 3. Juli 2018 - VIII ZR 227/16, aaO; MünchKommZPO/Krüger, 5. Aufl., § 544 Rn. 15; Musielak/Voit/Ball, ZPO, 16. Aufl., § 544 Rn. 17b).
  • OLG Karlsruhe, 20.04.2018 - 12 U 156/16

    Berufsunfähigkeitsversicherung: Anzeigeobliegenheit und spontane

    Dementsprechend hat auch der Bundesgerichtshof zur insoweit vergleichbaren spontanen Aufklärungsobliegenheit im Rahmen der Leistungsprüfung entschieden, dass der Versicherungsnehmer Erklärungen, die die Leistungspflicht des Versicherers betreffen, außer in sehr restriktiv zu handhabenden Ausnahmefällen nicht unaufgefordert abzugeben braucht, sondern vielmehr abwarten darf, bis der Versicherer an ihn herantritt und Informationen anfordert (BGH, Beschluss vom 19. Mai 2011 - IV ZR 254/10, VersR 2011, 1549 Rn. 2 f.).
  • BGH, 20.02.2020 - I ZR 5/19

    Sofort-Bonus II

    Eine solche auf Treu und Glauben beruhende Offenbarungspflicht ohne Auskunftsverlangen des Versicherers bezieht sich auf die Mitteilung außergewöhnlicher und besonders wesentlicher Informationen, die das Aufklärungsinteresse des Versicherers so grundlegend berühren, dass sich dem Versicherungsnehmer deren Mitteilungsbedürftigkeit auch ohne Auskunftsverlangen aufdrängen muss (BGH, Beschluss vom 19. Mai 2011 - IV ZR 254/10, VersR 2011, 1549 Rn. 3).

    (2) Eine Situation, die für jedermann erkennbar das Aufklärungsinteresse des Versicherers in ganz elementarer Weise betrifft und deren Bedeutung für den Versicherungsnehmer auf der Hand liegt (BGH, VersR 2011, 1549 Rn. 3), ist im Streitfall nicht gegeben.

  • OLG Hamm, 27.02.2015 - 20 U 26/15

    Pflicht des Versicherungsnehmers zur Mitteilung von Verdachtsdiagnosen im Rahmen

    Eine solche sich aus Treu und Glauben ergebende spontane Anzeigepflicht kommt aber allenfalls dann in Betracht, wenn es sich um die Mitteilung außergewöhnlicher und besonders grundlegender Informationen handelt, die das Aufklärungsinteresse des Versicherers so grundlegend berühren, dass sich dem Versicherungsnehmer ihre Mitteilungsbedürftigkeit aufdrängen musste (BGH, Beschl. v. 19.05.2011, IV ZR 254/10, VersR 2011, 1549 zu § 28 VVG).
  • OLG Celle, 28.02.2019 - 8 U 178/18

    Kein Versicherungsschutz in der privaten Krankenversicherung für ein Kind, das

    In all diesen "krassen" Fällen, in denen es um Dinge geht, die für jedermann erkennbar das Aufklärungsinteresse des Versicherers in ganz elementarer Weise betreffen und deren Bedeutung daher für den Versicherungsnehmer auf der Hand liegen, widerspricht sein Berufen auf ein fehlendes vorheriges Auskunftsverlangen Treu und Glauben (BGH, Beschluss vom 19. Mai 2011 - IV ZR 254/10, juris-Rn. 3 m. w. N.).
  • OLG Nürnberg, 09.07.2020 - 8 U 49/20

    Wirksamkeit der Kündigung eines Krankenversicherungsvertrages

    Bezogen auf einen konkreten Versicherungsfall besteht auch ohne Auskunftsverlangen des Versicherers eine sich aus § 242 BGB ergebende Offenbarungspflicht über wesentliche Informationen, die das Aufklärungsinteresse des Versicherers so grundlegend berühren, dass sich dem Versicherungsnehmer ihre Mitteilungsbedürftigkeit aufdrängen muss (vgl. BGH, Beschluss vom 19.05.2011 - IV ZR 254/10, r+s 2011, 421 Rn. 3 m.w.N.).
  • BGH, 03.07.2018 - VIII ZR 227/16

    Anspruch des Betreibers eines Übertragungsnetzes im Hinblick auf die Lieferung

    Insbesondere sind Ausführungen dazu erforderlich, aus welchen Gründen, in welchem Umfang und von welcher Seite die betreffende Rechtsfrage umstritten ist (BGH, Beschlüsse vom 1. Oktober 2002 - XI ZR 71/02, BGHZ 152, 182, 191; vom 27. März 2003 - V ZR 291/02, aaO; vom 19. Mai 2011 - IV ZR 254/10, VersR 2011, 1549 Rn. 1).
  • OLG Saarbrücken, 27.10.2016 - 5 W 62/16

    Voraussetzungen der Eintrittspflicht des Fahrzeugversicherers bei rückdatierten

    Umstände angenommen (BGH, Beschl. v. 19.5.2011 - IV ZR 254/10 - VersR 2011, 1549 zur Anzeige einer Insolvenz).
  • LG Münster, 21.06.2019 - 115 O 146/18
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   BGH, 21.06.2011 - IV ZR 254/10   

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BGH, 21.06.2011 - IV ZR 254/10 (https://dejure.org/2011,18311)
BGH, Entscheidung vom 21.06.2011 - IV ZR 254/10 (https://dejure.org/2011,18311)
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