Weitere Entscheidung unten: BGH, 23.09.2009

Rechtsprechung
   BGH, 17.02.2010 - IV ZR 259/08   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 15a MB/KT 1994
    Krankentagegeldversicherung: Abhängigkeit der Versicherungsfähigkeit von einer selbstständigen Berufsausübung und der Erzielung regelmäßiger Einkünfte

  • Jurion

    Wegfall der Krankentagegeldversicherung für einen Selbstständigen bei Nichterzielung regelmäßiger Einkünfte wegen Wechsels des beruflichen Tätigkeitsfelds; Auswirkungen einer ernsthaften Ausrichtung der weiteren Tätigkeit auf die Erzielung nachhaltiger und regelmäßiger Einkünfte für den Wegfall der Krankentagegeldversicherung

  • nwb

    MBKT 94 § 15a

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • RA Kotz

    Krankentagegeldversicherung - Berufstätigkeit

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 103 Abs. 1
    Wegfall der Krankentagegeldversicherung für einen Selbstständigen bei Nichterzielung regelmäßiger Einkünfte wegen Wechsels des beruflichen Tätigkeitsfelds; Auswirkungen einer ernsthaften Ausrichtung der weiteren Tätigkeit auf die Erzielung nachhaltiger und regelmäßiger Einkünfte für den Wegfall der Krankentagegeldversicherung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Versicherungsrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Krankentagegeld und die neue selbständige Berufstätigkeit

  • bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)

    Versicherungsfähigkeit in der Krankentagegeldversicherung bei Wechsel des beruflichen Tätigkeitsfeldes

Besprechungen u.ä.

  • 123recht.net (Entscheidungsbesprechung)

    Ohne Moos nix los! Die Zeit beruflicher Neuorientierung - Versicherungsfähigkeit in der Krankentagegeldversicherung

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2010, 1038
  • MDR 2010, 568
  • VersR 2010, 473



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 21.07.2011 - IV ZR 216/09  

    Nichterhebung des angebotenen Beweises: Änderung des Parteivortrages im Laufe des

    Auch hierin liegt eine vorweggenommene Beweiswürdigung, die im Prozessrecht keine Stütze findet (Senatsurteil vom 17. Februar 2010 - IV ZR 259/08, VersR 2010, 473 Rn. 17; BGH, Urteil vom 12. Dezember 2001 - X ZR 141/00, NJW 2002, 1276 unter I).
  • BGH, 21.09.2011 - IV ZR 95/10  

    Deckungsklage gegen eine private Unfallversicherung: Darlegungslast des

    Nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung genügt eine Partei ihrer Darlegungslast, wenn sie Tatsachen vorträgt, die in Verbindung mit einem Rechtssatz geeignet sind, das geltend gemachte Recht als in ihrer Person entstanden erscheinen zu lassen; genügt das Parteivorbringen diesen Anforderungen an die Substantiierung, so kann der Vortrag weiterer Einzeltatsachen nicht verlangt werden (Senatsurteil vom 17. Februar 2010  IV ZR 259/08, VersR 2010, 473 Rn. 18).
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Rechtsprechung
   BGH, 23.09.2009 - IV ZR 259/08   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Jurion

    Voraussetzungen für das Vorliegen eines wichtigen Grundes für die Aufhebung der Beiordnung eines Rechtsanwaltes

  • nwb

    BRAO § 48 Abs. 2

  • datenbank.nwb.de
  • rechtsportal.de

    BRAO § 48 Abs. 2
    Aufhebung der Beiordnung eines Rechtsanwalts wegen fehlenden Vertrauens

  • ibr-online

    Verfahrensrecht

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • BRAK-Mitteilungen (Leitsatz)

    Schriftsätze des Mandanten

    Direkte Verlinkung nicht möglich.
    Eingabe in der Suchmaske auf der nächsten Seite: Jahrgang 2009, Seite 283

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 23.09.2009, Az.: IV ZR 259/08 (Schriftsätze des Mandanten)" von RA Holger Grams, original erschienen in: BRAK-Mitt 2009, 283 - 284.




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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 17.02.2010 - XII ZB 68/09  

    Verweigerung der Mitwirkung eines Elternteils an einer psychiatrischen

    Denn es entspricht der Aufgabe des beim Bundesgerichtshof zugelassenen Rechtsanwalts, den Streitstoff auf diejenigen Gesichtspunkte zu konzentrieren, die nach seiner besonderen Sachkunde für eine dem Mandanten günstige Entscheidung Bedeutung haben können (BGH Beschluss vom 23. September 2009 - IV ZR 259/08 - juris Tz. 5).
  • BAG, 18.11.2013 - 10 AZB 38/13  

    Prozesskostenhilfe - Gewerkschaftsaustritt

    Wenn aber die Partei während eines laufenden Prozesses aus Gründen, die im Zusammenhang mit der Prozessführung stehen, aus der Gewerkschaft austritt und damit den Verlust der bisherigen Vertretung bewusst in Kauf nimmt, bedarf es dafür nachvollziehbarer Gründe (vgl. zur Notwendigkeit des Vorliegens eines wichtigen Grundes für den Wechsel des beigeordneten Anwalts: BVerwG 29. November 2010 - 6 B 59/10 (6 PKH 15/10) -; BGH 23. September 2009 - IV ZR 259/08 -) .
  • LAG Hamburg, 28.04.2011 - 4 Ta 26/10  

    Prozesskostenhilfe - Beiordnung eines zweiten Rechtsanwalts

    Diese Voraussetzungen liegen vor, wenn die Partei ihrem zunächst beigeordneten Rechtsanwalt das Mandat aus einem triftigen Grund - z.B. wegen einer nachhaltigen und tiefgreifenden Störung des Vertrauensverhältnisses - gekündigt hat oder wenn der zunächst beigeordnete Anwalt das Mandat ohne einen von der mittellosen Partei zu vertretenen Grund niedergelegt hat (vgl. Zöller- Geimer, ZPO, 28. Aufl., § 121 Rz. 34 m.w.N.; LAG Hamm Beschluss vom 12. September 2003 - 4 Ta 470/02 - zitiert nach juris; BGH Beschluss vom 23. September 2009 - IV ZR 259/08 - zitiert nach juris; LSG Nordrhein-Westfalen Beschluss vom 26. August 2010 - L 6 AS 1301/10 B - zitiert nach juris).
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