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   BGH, 11.02.2009 - IV ZR 26/06   

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https://dejure.org/2009,1389
BGH, 11.02.2009 - IV ZR 26/06 (https://dejure.org/2009,1389)
BGH, Entscheidung vom 11.02.2009 - IV ZR 26/06 (https://dejure.org/2009,1389)
BGH, Entscheidung vom 11. Februar 2009 - IV ZR 26/06 (https://dejure.org/2009,1389)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • nomos.de PDF, S. 33 (Volltext und Entscheidungsbesprechung)

    Zurechnung von Wissen des mit der Erstellung eines ärztlichen Zeugnisses beauftragten Arztes zum Versicherer

  • Wolters Kluwer

    Zurechnung des Wissens eines mit der Erstellung eines ärztlichen Zeugnisses beauftragen Arztes im Rahmen der "Erklärung vor dem Arzt"; Rücktritt eines Versicherers von einem Lebensversicherungsvertrag mit Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung; Auslegung des Begriffs ...

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VVG § 16 Abs. 1; VVG § 16 Abs. 2
    Zurechnung des Wissens eines mit der Erstellung eines ärztlichen Zeugnisses beauftragen Arztes im Rahmen der "Erklärung vor dem Arzt"; Rücktritt eines Versicherers von einem Lebensversicherungsvertrag mit Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung; Auslegung des Begriffs ...

  • rechtsportal.de

    VVG § 16 Abs. 1 ; VVG § 16 Abs. 2
    Zurechnung des Wissens eines mit der Erstellung eines ärztlichen Zeugnisses beauftragen Arztes im Rahmen der "Erklärung vor dem Arzt"; Rücktritt eines Versicherers von einem Lebensversicherungsvertrag mit Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung; Auslegung des Begriffs ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Kann Versicherung Arztwissen zugerechnet werden?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Berufsunfähigkeitsversicherung und Kuraufenthalt

  • bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)

    Das Wissen eines mit der Erstellung eines Zeugnisses beauftragten Arztes ist dem Versicherer nur eingeschränkt zuzurechnen

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Verschwiegener Kuraufenthalt

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Kuraufenthalt verschwiegen - Lebensversicherer erklärt den Rücktritt vom Versicherungsvertrag

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Kein Geld bei fehlenden Angaben

  • 123recht.net (Ausführliche Zusammenfassung)

    Stellung des Arztes als passiver Stellvertreter der Versicherung

Besprechungen u.ä. (2)

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Berufsunfähigkeitszusatzversicherung - In diesen Fällen wird dem Versicherer das Wissen des beauftragten Arztes zugerechnet

  • nomos.de PDF, S. 33 (Volltext und Entscheidungsbesprechung)

    Zurechnung von Wissen des mit der Erstellung eines ärztlichen Zeugnisses beauftragten Arztes zum Versicherer

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2009, 606
  • MDR 2009, 630
  • VersR 2009, 529
 
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Wird zitiert von ... (19)

  • BGH, 10.05.2017 - IV ZR 30/16

    Risikolebensversicherung mit Berufsunfähigkeitszusatzversicherung: Arglistige

    Was dem Arzt zur Beantwortung der vom Versicherer vorformulierten Fragen gesagt ist, ist dem Versicherer gesagt (Senatsurteile vom 11. Februar 2009 - IV ZR 26/06, VersR 2009, 529 Rn. 15; vom 7. März 2001 - IV ZR 254/00 - VersR 2001, 620 unter 2 b aa m.w.N.).
  • OLG Saarbrücken, 20.06.2018 - 5 U 55/16

    Arglistige Täuschung einer privaten Krankenversicherung durch Verschweigen von

    Dies ist offenkundig, wenn die Gefahrerheblichkeit der verschwiegenen Umstände „auf der Hand liegt“ (Senat, a.a.O.; vgl. BGH, Urteil vom 11. Februar 2009 - IV ZR 26/06, VersR 2009, 529).
  • BGH, 25.09.2019 - IV ZR 247/18

    Zugehörigkeit der positiven Kenntnis des Versicherungsnehmers zum objektiven

    a) Die vom Gesetz als Anzeigepflicht bezeichnete Obliegenheit des Versicherungsnehmers nach § 19 Abs. 1 VVG setzt positive Kenntnis von einem gefahrerheblichen Umstand voraus (vgl. Senatsurteile vom 11. Februar 2009 - IV ZR 26/06, r+s 2009, 361 Rn. 11; vom 20. April 1994 - IV ZR 70/93, r+s 1994, 321 unter 2 [juris Rn. 13]; vom 2. März 1994 - IV ZR 109/93, r+s 1994, 190 unter 2 b [juris Rn. 42]; vom 2. März 1994 - IV ZR 99/93, VersR 1994, 711 unter 2 a [juris Rn. 7]; vom 27. Juni 1984 - IVa ZR 1/83, VersR 1984, 884 unter I 3 [juris Rn. 13]; vom 13. Oktober 1982 - IVa ZR 67/81, VersR 1983, 25 unter II 2 a [juris Rn. 12]; jeweils zu § 16 Abs. 1 Satz 1 VVG a.F.).

    Ein Versicherungsnehmer verletzt seine Anzeigepflicht nicht, wenn er einen Umstand nicht angibt, der ihm aufgrund von Fahrlässigkeit unbekannt geblieben ist (Senatsurteile vom 11. Februar 2009 - IV ZR 26/06, r+s 2009, 361 Rn. 11; vom 20. April 1994 - IV ZR 70/93, r+s 1994, 321 unter 2 [juris Rn. 13]; vom 2. März 1994 - IV ZR 109/93, r+s 1994, 190 unter 2 b [juris Rn. 42]; vom 27. Juni 1984 - IVa ZR 1/83, VersR 1984, 884 unter I 3 [juris Rn. 11]; vom 13. Oktober 1982 - IVa ZR 67/81, VersR 1983, 25 unter II 2 a [juris Rn. 12]; jeweils zu § 16 Abs. 1 Satz 1 VVG a.F.).

  • OLG Saarbrücken, 26.06.2019 - 5 U 89/18

    1. Gibt der Versicherungsnehmer auf Nachfrage an, einige Jahre vor Antragstellung

    Dies ist offenkundig, wenn die Gefahrerheblichkeit der verschwiegenen Umstände „auf der Hand liegt“ (Senat, a.a.O.; vgl. BGH, Urteil vom 11. Februar 2009 - IV ZR 26/06, VersR 2009, 529).
  • LG Dortmund, 17.12.2009 - 2 O 399/09

    Formelle und materielle Voraussetzungen eines dem Versicherer nach § 19 Abs. 5 S.

    Obwohl das Gericht die Beklagte ausdrücklich durch Verfügung vom 26.10.2009 auf diese Vorschrift hingewiesen hat, durch die die vom Bundesgerichtshof im Rahmen der Auge-Ohr-Rechtsprechung vorgenommene Beweislastverteilung (vgl. nur BGH VersR 2009, 529) kodifiziert worden ist, hat die Beklagte sich auf ein schlichtes Bestreiten der Behauptung der Klägerin beschränkt, ohne ihrerseits Beweis für die Unrichtigkeit dieser Behauptung und damit eine Obliegenheitsverletzung der Klägerin anzutreten.
  • OLG Hamm, 01.12.2017 - 20 U 64/17

    Leistungsfreiheit der Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung wegen unvollständiger

    Der Versicherungsnehmer kann sich jedoch nicht mit Erfolg darauf berufen, einen Umstand vergessen zu haben, an den er sich bei zumutbarer Anstrengung seines Gedächtnisses hätte erinnern können (BGH, Urteil v. 11. Februar 2009 - IV ZR 26/06, Rn. 11, VersR 2009, 529; vgl. auch Neuhaus, jurisPR-VersR 10/2011 Anm. 4 m.w.N.).
  • OLG Saarbrücken, 26.02.2020 - 5 U 57/19

    1. Zur Einschaltung einer Hilfsperson bei der Beantwortung von Antragsfragen,

    Dies ist offenkundig, wenn die Gefahrerheblichkeit der verschwiegenen Umstände „auf der Hand liegt“ (Senat, a.a.O.; vgl. BGH, Urteil vom 11. Februar 2009 - IV ZR 26/06, VersR 2009, 529).
  • OLG Bamberg, 18.01.2016 - 4 U 160/14

    Beweislast für präsente Kenntnis des Verkäufers von aufklärungsrelevanten

    Dies gilt ebenso im Bereich der von den Klägern angesprochenen Anzeigepflichten im Versicherungsrecht gemäß § 19 Abs. 1 VVG (BGH, Urteil vom 11.02.2009, IV ZR 26/06, Rz. 11; OLG Oldenburg, NJW-RR 1991, 1185, 1186; Armbrüster in Prölls/Martin, VVG, 29. Aufl., § 19, Rn. 26).
  • OLG Köln, 05.06.2012 - 20 U 1/12

    Anfechtung des Versicherungsvertrages durch den Versicherer wegen arglistiger

    Der Versicherer muss aber seinerseits seine Grundsätze der Risikoprüfung nur dann substantiiert darlegen, wenn die Gefahrerheblichkeit nicht ohnehin auf der Hand liegt, d.h. wenn es sich um eine Gesundheitsstörung handelt, die offenkundig als leicht einzuordnen ist, nicht wiederholt aufgetreten ist und deshalb von vornherein keinen Anhalt dafür bietet, dass sie für die Risikoeinschätzung des Versicherers hinsichtlich des auf Dauer angelegten Versicherungsvertrages von Bedeutung sein könnte (vgl. BGH, VersR 2009, 529).
  • OLG Karlsruhe, 01.10.2018 - 9 U 165/16

    Pflegetagegeldversicherung: Arglistiges Verschweigen von Vorerkrankungen bei

    Auf ein "Vergessen" kann sich ein Versicherungsnehmer nur dann nicht berufen, wenn er sich bei zumutbarer Anstrengung seines Gedächtnisses hätte erinnern können und müssen (vgl. BGH, Urteil vom 11.12.2009 - IV ZR 26/06 -, Rn. 11; Langheid in Münchener Kommentar, VVG, 2. Auflage 2016, § 19 VVG Rn. 60).
  • LG Essen, 19.02.2020 - 18 O 247/19

    Offenbarungspflichtige Vorerkrankung bei Abschluss einer privaten

  • LG Dortmund, 10.03.2011 - 2 O 380/10

    Zulässiges Feststellungsbegehren bei einer rückwirkenden Aufhebung eines

  • OLG Naumburg, 24.11.2011 - 4 U 117/10

    Berufsunfähigkeitsversicherung: Widerlegung der Vermutung der Gefahrerheblichkeit

  • OLG Celle, 28.11.2019 - 8 U 55/19
  • OLG Köln, 02.03.2012 - 20 U 209/11

    Anfechtung einer Berufsunfähigkeitszusatzversicherung wegen arglistiger

  • OLG Koblenz, 11.06.2012 - 10 U 108/12

    Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung: Nachweis einer arglistigen Täuschung durch

  • OLG Hamm, 28.02.2020 - 20 U 160/19
  • KG, 07.11.2012 - 6 U 109/12

    Lebensversicherung mit Berufsunfähigkeitszusatzversicherung: Anfechtung des

  • OLG Köln, 16.09.2009 - 20 U 212/08
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