Rechtsprechung
   BGH, 06.10.2004 - IV ZR 287/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,1679
BGH, 06.10.2004 - IV ZR 287/03 (https://dejure.org/2004,1679)
BGH, Entscheidung vom 06.10.2004 - IV ZR 287/03 (https://dejure.org/2004,1679)
BGH, Entscheidung vom 06. Januar 2004 - IV ZR 287/03 (https://dejure.org/2004,1679)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,1679) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • Wolters Kluwer

    Zusammenrechnung der Streitwerte von Klage und Widerklage zum Zwecke der Senkung des Gebührenstreitwerts; Zusammenrechnung der Streitwerte von Klage und Widerklage bei wirtschaftlicher Werthäufung; Wirtschaftliche Identität von Klage und Widerklage; Zweck einer ...

  • Judicialis

    GKG § 19 Abs. 1 a.F.; ; GKG § 19 Abs. 1 Satz 3 a.F.

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EGZPO § 26 Nr. 1; ZPO § 3; GKG § 19 Abs. 1
    Streitwert und Rechtsmittelbeschwer bei Klage und Widerklage

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Wertberechnung von Klage und Widerklage nach § 19 GKG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wie hat die Streitwertfestsetzung bei Klage/Widerklage zu erfolgen? (IBR 2005, 1262)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2005, 506
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (78)

  • BGH, 23.08.2012 - VII ZR 155/10

    Hemmung der Verjährung durch Anerkenntnis bei Mängelbeseitigung

    Die Zuerkennung des einen Anspruchs ist mit der Aberkennung des anderen verbunden (vgl. BGH, Urteil vom 5. Mai 2010 - III ZR 209/09, BGHZ 185, 310 Rn. 26; Beschluss vom 6. Oktober 2004 - IV ZR 287/03, NJW-RR 2005, 506, unter III 1).
  • BGH, 09.11.2021 - KZR 55/19

    Vertretung von zwei Auftraggeber in einem (Konzessionsvergabe-)Verfahren: Eine

    Demgegenüber liegt eine Angelegenheit mit demselben Gegenstand vor, wenn die Verurteilung nach dem einen Antrag notwendigerweise die Abweisung des anderen Antrags nach sich zieht (vgl. BGH, Beschluss vom 6. Oktober 2004 - IV ZR 287/03, NJW-RR 2005, 506, juris Rn. 9).
  • OLG Hamm, 11.05.2017 - 10 U 64/16

    "Vollmachten" können Testamente sein

    Sie liegt nach der von der Rechtsprechung entwickelten "Identitätsformel" vor, wenn die Ansprüche nicht in der Weise nebeneinander stehen können, dass das Gericht im Falle unbedingter Klagehäufung nicht beiden hätte stattgegeben können, sondern die Verurteilung nach dem einen Antrag notwendigerweise die Abweisung des anderen Antrags nach sich ziehen würde (vgl. BGH NJW-RR 2005, 506; NJW-RR 2003- 713; OLG Frankfurt Beschluss vom 03.05.2011; 3 W 23/11- Juris-Rz 13).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht