Rechtsprechung
   BGH, 15.02.2006 - IV ZR 305/04   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,4304
BGH, 15.02.2006 - IV ZR 305/04 (https://dejure.org/2006,4304)
BGH, Entscheidung vom 15.02.2006 - IV ZR 305/04 (https://dejure.org/2006,4304)
BGH, Entscheidung vom 15. Februar 2006 - IV ZR 305/04 (https://dejure.org/2006,4304)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,4304) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch des Versicherten auf die Übernahme der Kosten einer Psychotherapie; Durchführung der Psychotherapie bei einem niedergelassenen, approbierten Arzt als Voraussetzung für die Übernahme der Kosten derselben; Wirksamkeit einer behandlerkreisbeschränkenden Klausel in einem Krankenversicherungsvertrag; Bestimmung des Umfangs der Überprüfbarkeit von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) durch das Gericht; Unangemessen Benachteiligung eines Versicherungsnehmers durch eine Klausel in den AGB; Unwirksamkeit einer Klausel wegen ihres überraschenden Charakters; Abwägung der Interessen des Klauselverwenders mit denjenigen des Klauseladressaten bei der Feststellung der Benachteiligung durch eine AGB Klausel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MB/KK § 1 Abs. 2; BGB § 307
    Formularmäßige Beschränkung der Ersatzfähigkeit der Kosten einer Psychotherapie in der privaten Krankenversicherung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Arbeit & Soziales

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2006, 895
  • VersR 2006, 643
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 11.02.2009 - IV ZR 28/08

    Eintrittspflicht der privaten Krankenversicherung für die Kosten der Behandlung

    Die Voraussetzungen für die Zulassung der Revision liegen aber deshalb nicht vor, weil die vom Berufungsgericht aufgeworfene Rechtsfrage insbesondere durch die Urteile des Senats vom 27. Oktober 2004 (IV ZR 141/03 - VersR 2005, 64) und 15. Februar 2006 (IV ZR 192/04 -VersR 2006, 641 und IV ZR 305/04 - VersR 2006, 643), auf welche sich das Berufungsurteil zu Recht stützt, hinreichend geklärt ist.

    Das gilt auch, soweit das Berufungsgericht eine Unklarheit der Tarifklausel i.S. von § 305c Abs. 2 BGB verneint hat (vgl. dazu Senatsurteile vom 15. Februar 2006 aaO unter II 1 b; 22. Mai 1991 - IV ZR 232/90 - VersR 1991, 911 unter 2 b).

    Eine Gefährdung des Vertragszwecks liegt erst dann vor, wenn die Einschränkung den Vertrag seinem Gegenstand nach aushöhlt und in Bezug auf das zu versichernde Risiko zwecklos macht (BGHZ 137, 174, 176 ; Senatsurteil vom 15. Februar 2006 - IV ZR 305/04 - VersR 2006, 643 unter II 4 = [...] Tz. 13 m.w.N.).

    Dass die Beschränkung der Kostenerstattung für psychotherapeutische Behandlungen auf Behandlungen durch Ärzte oder Diplom-Psychologen wirksam ist, hat der Senat bereits geklärt (Senatsurteile vom 15. Februar 2006 - IV ZR 305/04 - VersR 2006, 643 und IV ZR 192/04 - VersR 2006, 641 jeweils zur Wirksamkeit der Beschränkung des Versicherungsschutzes für Psychotherapie auf Behandlungen durch niedergelassene approbierte Ärzte oder in einem Krankenhaus).

  • AG Brandenburg, 01.06.2017 - 31 C 48/16

    LASIK-Operation - Erstattungsanspruch durch private Krankenversicherung

    Sie ist weder überraschend (BGH, Urteil vom 15.02.2006, Az.: IV ZR 305/04, u.a. in: NJW-RR 2006, Seiten 895 ff.; BGH, Urteil vom 22.05.1991, Az.: IV ZR 232/90, u.a. in: NJW 1992, Seiten 753 f.; KG Berlin, Urteil vom 28.02.2003, Az.: 6 U 262/01, u.a. in: NJW-RR 2003, Seiten 1257 f.), noch benachteiligt sie die Klägerin als Versicherungsnehmerin unangemessen (BGH, Urteil vom 15.02.2006, Az.: IV ZR 305/04, u.a. in: NJW-RR 2006, Seiten 895 ff.; KG Berlin, Urteil vom 28.02.2003, Az.: 6 U 262/01, u.a. in: NJW-RR 2003, Seiten 1257 f.).
  • LG Dortmund, 16.07.2009 - 2 O 29/08
    Eine Gefährdung des Vertragszwecks liegt erst dann vor, wenn die Einschränkung den Vertrag seinem Gegenstand nach aushöhlt und in Bezug auf das zu versichernde Risiko zwecklos macht (BGH VersR 2009, 533; VersR 2006, 643).
  • OLG Köln, 13.01.2012 - 20 U 142/11

    Eintrittspflicht einer Unfall-Krankenhaustagegeldversicherung

    Eine solche Gefährdung liegt vielmehr erst dann vor, wenn mit der Begrenzung der Leistung der Vertrag ausgehöhlt werden kann und damit der Versicherungsvertrag in Bezug auf das versicherte Risiko zwecklos wird (BGHZ 134, 147 ff.; BGH, VersR 2006, 643; BGH, VersR 2009, 533).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht