Rechtsprechung
   BGH, 21.04.1993 - IV ZR 33/92   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Unwirksamkeit der §§ 9 Nr. 1a , 9 Nr. 3a VHB 84 - Einschränkung der Leistungspflicht - Schadenversicherung in einer Wohngemeinschaft des Versicherten - Obliegenheitspflichten der Versicherer

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Versicherungsschutz bei vorsätzlicher Schädigung durch volljährige Haushaltsangehörige und Hausangestellte - folgenlose Obliegenheitsverletzung des Versicherungsnehmers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Hausratversicherung; unwirksame AVB in der Hausratversicherung

Papierfundstellen

  • NJW 1994, 520 (Ls.)
  • NJW-RR 1993, 1049
  • MDR 1993, 617
  • VersR 1993, 830
  • BB 1993, 2044



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Wird zitiert von ... (73)  

  • BGH, 23.11.1994 - IV ZR 124/93  

    Ermittlung des Überschusses aus einer Kapitallebensversicherung

    Damit bleibt nur der enge Bereich solcher Leistungsbeschreibungen der Überprüfung entzogen, ohne deren Vorliegen mangels Bestimmtheit oder Bestimmbarkeit des wesentlichen Vertragsinhalts ein wirksamer Vertrag nicht mehr angenommen werden kann (Senatsurteile vom 21. April 1993 - IV ZR 33/92 - VersR 1993, 830 unter I 2 und BGHZ 123, 83).
  • BGH, 07.07.2004 - IV ZR 265/03  

    Leistungsfreiheit des Fahrzeugversicherers wegen verweigerter Übersendung der

    Danach kann sich der Versicherer zwar auf die vereinbarte Leistungsfreiheit dann nicht berufen, wenn der Obliegenheitsverstoß generell ungeeignet war, die Interessen des Versicherers ernsthaft zu gefährden, oder den Versicherungsnehmer subjektiv kein schweres Verschulden trifft (Senatsurteil vom 21. April 1993 - IV ZR 33/92 - VersR 1993, 830 unter II 3), wobei diese Grundsätze auch auf die Fahrzeugversicherung Anwendung finden (Senatsurteile vom 20. Dezember 1972 - IV ZR 57/71 - VersR 1973, 174 unter VI 1; vom 28. Mai 1975 - IV ZR 112/73 - bei juris abrufbar, unter III; vom 21. Januar 1998 - IV ZR 10/97 - VersR 1998, 447 unter 2 b).

    Die Folgenlosigkeit ist vom Versicherungsnehmer darzulegen und zu beweisen (Senatsurteil vom 21. April 1993 aaO).

  • BGH, 21.07.2011 - IV ZR 42/10  

    Vermögensschadenshaftpflichtversicherung für Rechtsanwälte: Anwendbarkeit der

    Allerdings darf der Versicherer von der Vorschrift durch Vereinbarung auch zum Nachteil des Versicherungsnehmers abweichen (vgl. Senatsurteil vom 21. April 1993  IV ZR 33/92, VersR 1993, 830 unter I 3 b), wenn ihm dies auch nicht erlaubt, § 152 VVG a.F. schrankenlos durch die Gestaltung seiner AVB auszudehnen (vgl. Senatsurteil vom 21. April 1993 aaO).
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