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   BGH, 06.07.2016 - IV ZR 44/15   

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https://dejure.org/2016,22052
BGH, 06.07.2016 - IV ZR 44/15 (https://dejure.org/2016,22052)
BGH, Entscheidung vom 06.07.2016 - IV ZR 44/15 (https://dejure.org/2016,22052)
BGH, Entscheidung vom 06. Juli 2016 - IV ZR 44/15 (https://dejure.org/2016,22052)
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Volltextveröffentlichungen (14)

     
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 307 Abs 1 S 1 BGB, § 307 Abs 1 S 2 BGB, § 4 Abs 4 MB/KT 2009
    Krankentagegeldversicherung: Wirksamkeit einer Regelung über die Herabsetzung des Krankentagegeldes und des Versicherungsbeitrages bei gesunkenem Nettoeinkommen

  • IWW

    § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB, § ... 307 Abs. 1 Satz 2 BGB, § 307 Abs. 1 BGB, § 242 BGB, §§ 307-309 BGB, §§ 82 SGB XII, 115 ZPO, §§ 2 ff. EStG, § 306 Abs. 1 BGB, § 306 Abs. 2 BGB, § 306 Abs. 3 BGB, § 313 BGB, § 306 BGB

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Unangemessene Benachteiligung des Versicherungsnehmers einer privaten Krankenversicherung; Herabsetzung des Tagessatzes und Beitrags für das Krankentagegeld; Erhöhung des Tagessatzes bei (wieder) steigendem Einkommen; Auslegung von Allgemeinen Versicherungsbedingungen ...

  • rewis.io

    Krankentagegeldversicherung: Wirksamkeit einer Regelung über die Herabsetzung des Krankentagegeldes und des Versicherungsbeitrages bei gesunkenem Nettoeinkommen

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unangemessene Benachteiligung des Versicherungsnehmers einer privaten Krankenversicherung; Herabsetzung des Tagessatzes und Beitrags für das Krankentagegeld; Erhöhung des Tagessatzes bei (wieder) steigendem Einkommen; Auslegung von Allgemeinen Versicherungsbedingungen ...

  • rechtsportal.de

    Unangemessene Benachteiligung des Versicherungsnehmers einer privaten Krankenversicherung; Herabsetzung des Tagessatzes und Beitrags für das Krankentagegeld; Erhöhung des Tagessatzes bei (wieder) steigendem Einkommen; Auslegung von Allgemeinen Versicherungsbedingungen ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    "Herabsetzung des Krankentagegeldes und Versicherungsbeitrages": AGB unwirksam

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • fiala.de (Kurzinformation)

    Wann Versicherer nicht mehr zur Leistung verpflichtet sind oder Leistungen kürzen können?

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Versicherer kürzt Krankentagegeld - BGH erklärt die Anpassungsklausel einer privaten Krankentagegeldversicherung für unwirksam

  • versr.de (Kurzinformation)

    Intransparenz der Regelung des § 4 Abs. 4 MBKT 09 über die Herabsetzung des Krankentagegeldes und der Prämie

     
  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Intransparente Anpassungsklausel über Herabsetzung des Krankentagegeldes

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Versicherer darf Krankentagegeld nicht kürzen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Darf die Versicherung das Krankentagegeld kürzen, wenn das Einkommen des Versicherten gesunken ist?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Herabsetzung des Krankentagegeldes

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 12.08.2016)

    Krankentagegeld: Leistung nicht einseitig reduzierbar

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 11.12.2017)

    Krankentagegeld: Sieben Versicherer abgemahnt

  • rae-sh.com (Kurzinformation)

    Darf eine Versicherung ein einmal vereinbartes Krankentagegeld einfach kürzen, wenn das Nettoeinkommen des Versicherten gesunken ist?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Verrechnung Verletztengeld und gesetzliches Krankengeld

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 211, 51
  • NJW 2017, 388
  • MDR 2016, 1334
  • VersR 2016, 1177
 
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Wird zitiert von ... (92)

  • BGH, 12.07.2017 - IV ZR 151/15

    Versicherungsschutz gegen Leitungswasser in der Gebäudeversicherung: …

    Der mit dem Bedingungswerk verfolgte Zweck und der Sinnzusammenhang der Klauseln sind zusätzlich zu berücksichtigen, soweit sie für den Versicherungsnehmer erkennbar sind (Senatsurteil vom 6. Juli 2016 - IV ZR 44/15, BGHZ 211, 51 Rn. 17 m.w.N.; st. Rspr.).
  • BGH, 31.03.2021 - IV ZR 221/19

    Rechtsschutzversicherung: Klausel teilweise unwirksam

    Der mit dem Bedingungswerk verfolgte Zweck und der Sinnzusammenhang der Klauseln sind zusätzlich zu berücksichtigen, soweit sie für den Versicherungsnehmer erkennbar sind (vgl. nur Senatsurteile vom 6. Juli 2016 - IV ZR 44/15, BGHZ 211, 51 Rn. 17 m.w.N.;… vom 18. November 2020 - IV ZR 217/19, VersR 2021, 113 Rn. 11, st. Rspr.).
  • BGH, 14.08.2019 - IV ZR 279/17

    Wenn die Rechtsschutzversicherung einen bestimmten SV wünscht

    Nur dann kann er die Entscheidung treffen, ob er den angebotenen Versicherungsschutz nimmt oder nicht (…Senatsurteile vom 13. September 2017 - IV ZR 302/16, r+s 2017, 586 Rn. 13; vom 6. Juli 2016 - IV ZR 44/15, BGHZ 211, 51 Rn. 30).
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