Rechtsprechung
   BGH, 11.02.2004 - IV ZR 52/02   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,704
BGH, 11.02.2004 - IV ZR 52/02 (https://dejure.org/2004,704)
BGH, Entscheidung vom 11.02.2004 - IV ZR 52/02 (https://dejure.org/2004,704)
BGH, Entscheidung vom 11. Februar 2004 - IV ZR 52/02 (https://dejure.org/2004,704)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer
  • Wolters Kluwer

    Bemessung einer Zusatzversorgungsrente; Unzulässigkeit der Berufung bei Versäumung der Begründungsfrist; Tätigkeit im öffentlichen Dienst der DDR; Bestimmung der gesamtversorgungsfähigen Zeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berücksichtigung von in der ehemaligen DDR zurückgelegten Dienstzeiten in der Zusatzversorgung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Arbeit & Soziales - Errechnung der gesamtversorgungsfähigen Zeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • MDR 2004, 686 (Ls.)
  • FamRZ 2004, 695 (Ls.)
  • FamRZ 2004, 695(Ls.)\f0
  • VersR 2004, 499
  • VersR 2004, 599
 
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Wird zitiert von ... (46)

  • BGH, 20.09.2006 - IV ZR 304/04

    Verfassungswidrigkeit des Ruhens von Zusatzversorgungsansprüchen von

    Sie finden Anwendung auf die Gruppenversicherungsverträge, die von den an der Beklagten beteiligten Arbeitgebern als Versicherungsnehmern mit der Beklagten als Versicherer zugunsten der bezugsberechtigten Versicherten, der Arbeitnehmer, abgeschlossen worden sind (BGHZ 142, 103, 105 ff.; Senatsurteil vom 11. Februar 2004 - IV ZR 52/02 - VersR 2004, 499 unter 2 a; BVerfG VersR 1999, 1518, 1519; 2000, 835, 836).
  • BGH, 10.11.2004 - IV ZR 391/02

    Anwendung des Halbanrechnungsgrundsatzes in der Zusatzversorgung

    Mithin ist den Anforderungen des Bundesverfassungsgerichts jedenfalls ausreichend Rechnung getragen (vgl. Senatsurteil vom 26. November 2003 - IV ZR 186/02 - VersR 2004, 183 unter 2 e; Senatsurteil vom 14. Januar 2004 - IV ZR 56/03 - VersR 2004, 453 unter II 2 c cc; Senatsurteil vom 11. Februar 2004 - IV ZR 52/02 - VersR 2004, 499 unter 3).
  • BAG, 11.12.2012 - 3 AZR 611/10

    Hochschullehrer - Anspruch auf beamtengleiche Versorgung

    Der Bundesgerichtshof hat es nicht beanstandet, dass Zeiten in einem Zusatzversorgungssystem nicht zur Erhöhung von Ansprüchen in der VBL-Versorgung führen (vgl. 11. Februar 2004 - IV ZR 52/02 - zu 2 b der Gründe, EzBAT BAT § 46 Nr. 55) .
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