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   BGH, 14.12.2016 - IV ZR 527/15   

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https://dejure.org/2016,48306
BGH, 14.12.2016 - IV ZR 527/15 (https://dejure.org/2016,48306)
BGH, Entscheidung vom 14.12.2016 - IV ZR 527/15 (https://dejure.org/2016,48306)
BGH, Entscheidung vom 14. Dezember 2016 - IV ZR 527/15 (https://dejure.org/2016,48306)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    Besondere Bedingungen für die Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung (BB-BUZ) § 2 Abs. 1

  • IWW

    § 543 Abs. 1 Nr. 1 ZPO, § 256 Abs. 1 ZPO, § 172 Abs. 2 VVG

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 2 Abs 1 BUZBB
    Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung: Maßgebliche Tätigkeit für die Beurteilung einer Berufsunfähigkeit; Folgen der Beendigung einer leidensbedingt aufgenommenen Vergleichstätigkeit

  • Wolters Kluwer

    Maßgeblichkeit der zuletzt in gesunden Tagen ausgeübten Tätigkeit für die Beurteilung der Berufsunfähigkeit; Nachgehen einer leidensbedingt eingeschränkten Tätigkeit durch den Versicherten nach dem erstmaligen Eintritt des Versicherungsfalles; Erneute Begründung einer ...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Maßgeblichkeit der zuletzt in gesunden Tagen ausgeübten Tätigkeit für die Beurteilung der Berufsunfähigkeit; Nachgehen einer leidensbedingt eingeschränkten Tätigkeit durch den Versicherten nach dem erstmaligen Eintritt des Versicherungsfalles; Erneute Begründung einer ...

  • rechtsportal.de

    ZPO § 543 Abs. 1 Nr. 1 ; BB-BUZ § 2 Abs. 1
    Maßgeblichkeit der zuletzt in gesunden Tagen ausgeübten Tätigkeit für die Beurteilung der Berufsunfähigkeit; Nachgehen einer leidensbedingt eingeschränkten Tätigkeit durch den Versicherten nach dem erstmaligen Eintritt des Versicherungsfalles; Erneute Begründung einer ...

  • datenbank.nwb.de

    Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung: Maßgebliche Tätigkeit für die Beurteilung einer Berufsunfähigkeit; Folgen der Beendigung einer leidensbedingt aufgenommenen Vergleichstätigkeit

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • versr.de (Kurzinformation)

    Fortdauernde Maßgeblichkeit der zuletzt in gesunden Tagen ausgeübten Berufstätigkeit nach Eintritt des Versicherungsfalls

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Berufsunfähigkeit

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Leidensbedingter Berufswechsel bei Berufsunfähigkeit

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Berufsunfähigkeitsversicherung: Verweisungstätigkeit

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kriterium für die Beurteilung der Berufsunfähigkeit

  • Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht PDF, S. 75 (Leitsatz und Kurzinformation)

    Ärztliches Berufsrecht | BGH: Berufsunfähigkeit/Zuletzt in gesunden Tagen ausgeübte Tätigkeit maßgebend

  • rae-sh.com (Kurzinformation)

    Welcher Beruf gilt bei der Berufsunfähigkeitszusatzversicherung als versicherter Beruf?

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Berufsunfähigkeitsversicherung: Jobwechsel, Umschulungen und Verweisung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Wie sich Berufswechsel und Umschulungen auf die Berufsunfähigkeitsversicherung auswirken

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Berufsunfähigkeitsversicherung: Verminderte Leistungsfähigkeit als Normalzustand des Versicherten?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 1620
  • MDR 2017, 151
  • VersR 2017, 216
 
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Wird zitiert von ... (23)

  • BGH, 15.02.2017 - IV ZR 91/16

    Allgemeine Bedingungen für die Berufsunfähigkeitsversicherung: Wirksamkeit einer

    Ein durchschnittlicher Versicherungsnehmer wird die eingetretene Berufsunfähigkeit mit der von ihm zuletzt konkret ausgeübten Berufstätigkeit in Verbindung bringen, so wie sie "in gesunden Tagen" ausgestaltet war (vgl. Senatsurteil vom 14. Dezember 2016 - IV ZR 527/15, MDR 2017, 151 Rn. 23).
  • BGH, 14.04.2021 - IV ZR 36/20
    Im Zweifel gilt, was nach den Maßstäben der Rechtsordnung vernünftig ist und der wohlverstandenen Interessenlage entspricht (vgl. Senatsurteil vom 14. Dezember 2016 - IV ZR 527/15, VersR 2017, 216 Rn. 16; BGH, Urteile vom 7. April 2016 - IX ZR 216/14, WM 2016, 982 Rn. 11; vom 16. September 2008 - VI ZR 244/07, VersR 2009, 121 Rn. 11 m.w.N.; st. Rspr.).
  • BGH, 19.07.2017 - IV ZR 535/15

    Berufsunfähigkeitszusatzversicherung: Bemessung des Grades der Berufsunfähigkeit

    Ein wesentlicher Bestandteil der von der Klägerin konkret ausgeübten Berufstätigkeit, wie sie in gesunden Tagen ausgestaltet war (vgl. zu diesem Maßstab Senatsurteil vom 14. Dezember 2016 - IV ZR 527/15, VersR 2017, 216 Rn. 23), war neben Reinigungsarbeiten und einigen weiteren untergeordneten Tätigkeiten wie z.B. Blumenpflege der vollständige Betrieb der kanzleieigenen Kantine.
  • BGH, 26.06.2019 - IV ZR 19/18

    Klage auf Fortzahlung einer monatlichen Berufsunfähigkeitsrente; Bedingungen der

    Mit einer Beseitigung der Selbstbindung des Beklagten im Wege des Nachprüfungsverfahrens wäre der gedehnte Versicherungsfall beendet (vgl. Senatsurteil vom 14. Dezember 2016 - IV ZR 527/15, r+s 2017, 320 Rn. 20 f.).

    Damit kann ein neuer Versicherungsfall eintreten, falls der Versicherungsvertrag ausschließlich eine konkrete Verweisung auf eine tatsächlich ausgeübte Tätigkeit zulässt (vgl. Senatsurteil vom 14. Dezember 2016 aaO Rn. 28).

  • OLG Dresden, 27.03.2018 - 4 U 1519/17

    Anforderungen an die Darlegung des Berufsbildes in gesunden Tagen in der

    a) Für die Prüfung, ob bedingungsgemäße Berufsunfähigkeit eingetreten ist, ist grundsätzlich die letzte konkrete Berufsausübung maßgebend, so wie sie in gesunden Tagen ausgestaltet war, das heißt, solange die Leistungsfähigkeit des Versicherten noch nicht eingeschränkt war (vgl. BGH, Urteil vom 14.12.2016 - IV ZR 527/15).
  • BGH, 18.12.2019 - IV ZR 65/19

    Erfordernis einer Änderungsmitteilung des Versicherers bei späterem Wegfall einer

    Zwar ist - worauf der Kläger zu Recht hinweist - bei der Auslegung von Klageanträgen nicht allein der Wortlaut der Erklärung, sondern vielmehr der erklärte Wille maßgebend, wie er auch aus Begleitumständen und nicht zuletzt der Interessenlage hervorgehen kann; im Zweifel gilt, was nach den Maßstäben der Rechtsordnung vernünftig ist und der wohlverstandenen Interessenlage entspricht (vgl. Senatsurteil vom 14. Dezember 2016 - IV ZR 527/15, VersR 2017, 216 Rn. 16 m.w.N.).
  • BGH, 22.01.2020 - IV ZR 54/19

    Beschränkung des Risikoschutzes auf eine Altersversorgung unter Ausschluss der

    Da die erforderlichen tatsächlichen Feststellungen getroffen und weitere Feststellungen nicht zu erwarten sind, kann der Senat die erforderliche Auslegung des Inhalts des Beschlusses des Familiengerichts selbst vornehmen (zur Auslegung durch das Revisionsgericht vgl. BGH, Versäumnisurteil vom 12. Dezember 1997 - V ZR 250/96, NJW 1998, 1219 unter II 3; Zöller/Heßler, ZPO 33. Aufl. § 546 Rn. 10; ferner Senatsurteil vom 14. Dezember 2016 - IV ZR 527/15, VersR 2017, 216 Rn. 16 zur Auslegung von Klageanträgen durch das Revisionsgericht).
  • OLG Brandenburg, 15.07.2020 - 11 U 91/19
    Der Versicherer könne nach der Rechtsprechung des BGH (IV ZR 527/15) in einem solchen Fall gleichzeitig mit dem Anerkenntnis die Leistungseinstellung vornehmen.

    Ist der Versicherer im Wege des Nachprüfungsverfahrens von der durch sein Anerkenntnis geschaffenen Selbstbindung abgerückt und hat seine bereits anerkannte Leistungspflicht wieder beseitigt ist damit der gedehnte Versicherungsfall beendet (BGH, Urt. v. 14.12.2016 - IV ZR 527/15, Rn. 20, juris).

  • OLG Saarbrücken, 26.04.2017 - 5 U 27/15

    Begriff der Berufsunfähigkeit in der Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung

    In Bezug auf die Vergleichbarkeit des Verweisungsberufs mit der bisherigen Lebensstellung kommt es nicht allein auf einen Einkommensverlust und die Vergleichbarkeit der Arbeitsbedingungen an, sondern auch auf die Wahrung des sozialen Status des Versicherten (BGH, Urt. v. 14.12.2016 - IV ZR 527/15 - VersR 2017, 216).

    Er darf nicht auf eine Tätigkeit verwiesen werden, die nicht die gleiche soziale Wertschätzung hat wie diejenige des Ausgangsberufs (vgl. BGH, Urt. v. 14.12.2016 - IV ZR 527/15 - VersR 2017, 216; Urt. v. 17.09.1986 - IVa ZR 252/84 - VersR 1986, 1113; Senat, Urt. v. 29.10.2008 - 5 U 124/07-11 - VersR 2009, 971).

  • OLG Jena, 21.12.2017 - 4 U 699/13

    Beufsunfähigkeits-Zusatzversicherung: Kriterien zur Festestellung der

    Unabhängig davon bleibt die zuletzt in gesunden Tagen ausgeübte Tätigkeit materiell-rechtlich für die Beurteilung der Berufsunfähigkeit auch dann maßgebend, wenn der Versicherte nach dem erstmaligen Eintritt des Versicherungsfalles zunächst einer leidensbedingt eingeschränkten Tätigkeit nachging, BGH, Urteil v. 14.12.2016 - IV ZR 527/15 -, juris.
  • OLG Dresden, 27.06.2017 - 4 U 1772/16

    Voraussetzungen der Inanspruchnahme einer Berufsunfähgkeitsversicherung

  • OLG Hamm, 27.03.2017 - 6 U 104/16

    Wirksamkeit der Abtretung von Leistungsansprüchen gegenüber der privaten

  • KG, 10.01.2017 - 6 U 89/15

    Berufsunfähigkeitszusatzversicherung: Nachweis des Wegfalls der Berufsunfähigkeit

  • OLG München, 30.01.2019 - 34 Wx 181/18

    Abwicklungsvollstreckung, Eintragung, Grundbuch, Erbfall,

  • OLG Celle, 22.05.2017 - 8 U 59/17
  • OLG Hamm, 29.06.2017 - 6 U 145/16

    Berücksichtigung des sogenannten Brillenabschlags in der privaten

  • OLG München, 31.01.2019 - 34 Wx 181/18

    Löschung eines Testamentsvollstreckervermerks

  • OLG München, 19.05.2017 - 34 Wx 154/17

    Verjährung eines Anspruchs auf Zahlung von Gerichtskosten

  • OLG Saarbrücken, 12.02.2020 - 5 U 42/19

    Ein selbständiger Tennislehrer, der wegen einer chronisch entzündlichen,

  • OLG Dresden, 19.12.2018 - 4 W 1091/18

    Anforderungen an die Darlegung der Berufsunfähigkeit eines Studenten

  • OLG Köln, 15.01.2021 - 20 U 29/20

    Die Verweisung eines Dachdeckergesellens auf die Tätigkeit als kaufmännischer

  • OLG Hamm, 11.12.2019 - 20 U 110/19
  • LG Hamburg, 06.03.2020 - 306 O 288/17
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