Rechtsprechung
   BGH, 14.02.2007 - IV ZR 54/04   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Anspruch eines Architekten auf Deckungsschutz aus einer unterhaltenen Berufshaftpflichtversicherung; Inhalt der Rechtsschutzverpflichtung eines Versicherers in der Architektenhaftpflichtversicherung; Verletzung von Informationsobliegenheiten

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Rechtsschutzversicherung; Deckungsschutz; Obliegenheitsverletzung; Architektenhaftpflichtversicherung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AHaftpflichtVB (AHB) § 3 § 5
    Pflichten des Architektenhaftpflichtversicherers; Abwehr von unberechtigten Ansprüchen

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Haftpflicht: Inhalt der Rechtsschutzverpflichtung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Leistungsfreiheit des Versicherers bei eigenem vertragswidrigen Verhalten! (IBR 2007, 282)

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Die Rechtsschutzverpflichtung des Architektenhaftpflichtversicherers" von RA Dr. Peter Sohn, original erschienen in: BauR 2008, 1059 - 1066.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2007, 2262
  • MDR 2007, 776
  • NZBau 2007, 377
  • VersR 2007, 1119
  • BauR 2007, 1078
  • ZfBR 2007, 456



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Wird zitiert von ... (10)  

  • BGH, 10.01.2019 - IX ZR 89/18

    Verstoß eines Rechtsanwalts gegen das Verbot der Vertretung widerstreitender

    Sie umfasst die Führung des Haftpflichtprozesses auf seine Kosten einschließlich der Auswahl und Beauftragung des Anwalts (BGH, Urteil vom 7. Februar 2007 - IV ZR 149/03, BGHZ 171, 56 Rn. 12 f; vom 14. Februar 2007 - IV ZR 54/04, NJW 2007, 2262 Rn. 11, 13).
  • BGH, 27.01.2010 - IV ZR 129/09

    Ausgleichsanspruch des Gebäudeversicherers gegen den Haftpflichtversicherer des

    In eine solche Lage darf ein Haftpflichtversicherer seinen Versicherungsnehmer nicht bringen (vgl. BGHZ 171, 56 Tz. 11 ff.; Senatsurteil vom 14. Februar 2007 - IV ZR 54/04 - VersR 2007, 1119 Tz. 11 ff.).
  • BGH, 23.05.2007 - IV ZR 19/06

    Auslegung einer formgebundenen Willenserklärungen

    Neben dem Wortlaut und der Vorgeschichte ist insbesondere die beiderseitige Interessenlage der Beteiligten von Bedeutung (BGH, Urteile vom 9. Juli 2001 - II ZR 228/99 - NJW 2002, 747 f.; vom 14. Februar 2007 - IV ZR 54/04 - zur Veröffentlichung bestimmt).
  • BGH, 27.01.2010 - IV ZR 50/09

    Ausgleichsanspruch der Gebäudeversicherung gegen die Haftpflichtversicherung

    In eine solche Lage darf ein Haftpflichtversicherer seinen Versicherungsnehmer nicht bringen (vgl. BGHZ 171, 56 Tz. 11 ff.; Senatsurteil vom 14. Februar 2007 - IV ZR 54/04 - VersR 2007, 1119 Tz. 11 ff.).
  • BGH, 27.01.2010 - IV ZR 5/09

    Ausgleichsanspruch des Gebäudeversicherers gegen den Haftpflichtversicherer des

    In eine solche Lage darf ein Haftpflichtversicherer seinen Versicherungsnehmer nicht bringen (vgl. BGHZ 171, 56 Tz. 11 ff.; Senatsurteil vom 14. Februar 2007 - IV ZR 54/04 - VersR 2007, 1119 Tz. 11 ff.).
  • BGH, 27.01.2010 - IV ZR 127/08

    Ausgleichsanspruch des Feuerversicherers gegen den Haftpflichtversicherer des

    In eine solche Lage darf ein Haftpflichtversicherer seinen Versicherungsnehmer nicht bringen (vgl. BGHZ 171, 56 Tz. 11 ff.; Senatsurteil vom 14. Februar 2007 - IV ZR 54/04 - VersR 2007, 1119 Tz. 11 ff.).
  • LG Dortmund, 01.04.2010 - 2 O 355/09

    Umwelt-Haftpflicht-Police bei Grundwasserverunreinigung

    Die Versicherungsbedingungen gestatten es dem Versicherer nicht, sich einer klaren Entscheidung über seine Verpflichtung zu enthalten, den Versicherungsnehmer darüber im Ungewissen zu lassen und die Arbeits- und Kostenlast sowie das Risiko des Prozessverlustes einseitig auf ihn abzuwälzen, sich aber gleichwohl vorzubehalten, an die Regulierungsentscheidung des Versicherungsnehmers nicht gebunden zu sein, und ihn an seinen vertraglich vereinbarten Obliegenheiten festzuhalten (BGH a.a.O. und NJW 2007, 2262; LG Dortmund, RuS 2007, 415).
  • BGH, 24.02.2010 - IV ZR 347/07

    Zurückweisung der Revision

    Die grundsätzlichen Fragen sind durch die vom Berufungsgericht zitierten Entscheidungen des Senats geklärt (BGHZ 171, 56 und Urteil vom 14. Februar 2007 - IV ZR 54/04 - VersR 2007, 1119).
  • BGH, 20.01.2010 - IV ZR 108/09

    Nichtzulassung der Revision aufgrund fehlender Grundsatzbedeutung der Sache

    Im Übrigen sind die Ausführungen des Berufungsgerichts zum Inhalt der Obliegenheit des Klägers nach § 5 Nr. 3 AHB einerseits und der Leistungspflicht der Beklagten andererseits auch richtig, wie sich der Rechtsprechung des Senats und der Literatur ohne weiteres entnehmen lässt (vgl. BGHZ 171, 56 Tz. 11 ff.; Urteil vom 14. Februar 2007 - IV ZR 54/04 - VersR 2007, 1119 Tz. 11 ff.; Voit/Knappmann in Prölss/Martin, VVG 27. Aufl. § 5 AHB Rdn. 4).
  • OLG Frankfurt, 12.12.2007 - 7 U 132/05

    Betriebshaftpflichtversicherung eines insolventen Bauhandwerkers: Rücknahme des

    41 Der Versicherungsnehmer ist jedoch nach der neueren Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. BGHZ 171, 56 ff.; VersR 2007, 1119 ff.), die der Senat in der mündlichen Verhandlung vom 14. November 2007 mit den Prozessbevollmächtigten auch in ihrer Auswirkung auf das Ergebnis des Rechtsstreits ausdrücklich erörtert hat, an die vereinbarten Obliegenheiten nicht nur bei Deckungsverweigerung nicht mehr gebunden.
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