Rechtsprechung
   BGH, 16.05.1979 - IV ZR 57/78   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1979,544
BGH, 16.05.1979 - IV ZR 57/78 (https://dejure.org/1979,544)
BGH, Entscheidung vom 16.05.1979 - IV ZR 57/78 (https://dejure.org/1979,544)
BGH, Entscheidung vom 16. Mai 1979 - IV ZR 57/78 (https://dejure.org/1979,544)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Möglichkeit einer freien, von der bisherigen Höhe des Unterhalts unabhängigen Neufestsetzung - Anpassung des Unterhalts an veränderte Verhältnisse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Möglichkeit einer freien, von der bisherigen Höhe des Unterhalts unabhängigen Neufestsetzung; Anpassung des Unterhalts an veränderte Verhältnisse

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1979, 1656
  • MDR 1979, 829
  • FamRZ 1979, 694
  • JR 1980, 23
 
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Wird zitiert von ... (55)

  • BGH, 07.12.2011 - XII ZR 151/09

    Nachehelicher Unterhalt: Bestimmung der ehelichen Lebensverhältnisse; Bemessung

    Die Abänderungsentscheidung kann vielmehr nur zu einer den veränderten Verhältnissen entsprechenden Anpassung des Unterhaltstitels führen (Senatsurteil BGHZ 185, 322 = FamRZ 2010, 1150 Rn. 10 ff., 19 ff. und BGH Urteil vom 16. Mai 1979 - IV ZR 57/78 - FamRZ 1979, 694, 695).
  • BGH, 26.01.1983 - IVb ZR 344/81

    Zumutbarkeit der Unterhaltsverpflichtung im Hinblick auf eheliche Verfehlungen

    Allerdings ist für die Neubemessung des Unterhalts im Rahmen der Abänderungsentscheidung der in dem abzuändernden gerichtlichen Vergleich zum Ausdruck kommende Wille der Parteien weiterhin verbindlich (vgl. BGH, Urteil vom 16. Mai 1979 - IV ZR 57/78 - FamRZ 1979, 694, 695 sowie - zuletzt - Senatsurteil vom 8. Dezember 1982 - IVb ZR 338/81 - FamRZ 1983, 260).
  • BFH, 25.04.1990 - X R 38/86

    Altenteilsleistungen als dauernde Last abziehbar, auch wenn Abänderbarkeit der

    § 323 ZPO ist, und zwar nicht nur in Altenteilsfällen, ohnehin stets anwendbar, da er lediglich ein prozessualer Anwendungsfall der clausula rebus sic stantibus ist (BGH-Urteil vom 16. Mai 1979 IV ZR 57/78, LM, ZPO § 323 Nr. 16 = NJW 1979, 1656).
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