Rechtsprechung
   BGH, 17.09.2003 - IV ZR 83/03   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,2586
BGH, 17.09.2003 - IV ZR 83/03 (https://dejure.org/2003,2586)
BGH, Entscheidung vom 17.09.2003 - IV ZR 83/03 (https://dejure.org/2003,2586)
BGH, Entscheidung vom 17. September 2003 - IV ZR 83/03 (https://dejure.org/2003,2586)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,2586) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Zulässigkeit der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Untersagung der Verwendung der Tarifbedingung einer privaten Krankenversicherung, die die Erstattung der Aufwendungen für ambulante psychotherapeutische Behandlungen auf 20 Sitzungen pro Kalenderjahr beschränkt - Schutz der Verbraucherschutzverbände bei der Wahrnehmung der ihnen im Allgemeininteresse eingeräumten Befugnisse zur Befreiung des Rechtsverkehrs von unwirksamen AGB vor Kostenrisiken

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EGZPO § 26 Nr. 8; ZPO § 544; AGBG § 13
    Wert des Beschwerdegegenstands einer Verbandsklage

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Verbandsklagen zur Überprüfung von Tarifklauseln: Streitwert

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2003, 1694
  • GRUR 2004, 536
  • VersR 2004, 131



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (11)  

  • OLG Düsseldorf, 28.05.2014 - 15 U 54/14

    Anforderungen an die Zuordnung einer Preisangabe zu einer Rufnummer

    Entscheidend kommt es bei Klagen nach dem Unterlassungsklagengesetz auf das Interesse der Allgemeinheit an der Beseitigung der gesetzeswidrigen AGB-Bestimmung bzw. - im vorliegenden Fall - an der Unterlassung des Verstoßes gegen die Verbraucherschutzvorschrift an (BGH, NJW-RR 2003, 1694).
  • OLG Köln, 15.08.2017 - 9 U 12/17

    Formularmäßige Vereinbarung der Obliegenheit des Versicherungsnehmers zur

    Auf diese Weise sollen Verbraucherschutzverbände vor Kostenrisiken bei der Wahrnehmung der ihnen im Allgemeininteresse eingeräumten Befugnisse zur Befreiung des Rechtsverkehrs von unwirksamen AGB geschützt werden (ständige Rechtsprechung; vgl. z.B. zu §§ 13 ff. AGBG a.F.: BGH, Beschluss vom 17.9.2003 - IV ZR 83/03, NJW-RR 2003, 1694, juris; zum UKlaG: BGH, Beschluss vom 6.3.2013 - IV ZR 211/11, juris Rn. 4; BGH, Beschluss vom 28.9.2006 - III ZR 33/06, NJW-RR 2007, 497, juris Rn. 2; BGH, Beschluss vom 29.7.2015 - IV ZR 45/15, juris Rn. 3; BGH, Beschluss vom 19.1.2017 - III ZR 296/16, juris Rn. 4).
  • BGH, 26.09.2012 - IV ZR 208/11

    Beschränkung der Revisionszulassung; Umdeutung der unzulässigen Revision in eine

    Dadurch ist sichergestellt, dass Verbraucherschutzverbände bei der Wahrnehmung der ihnen im Allgemeininteresse eingeräumten Befugnis zur Befreiung des Rechtsverkehrs von unwirksamen Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor Kostenrisiken möglichst geschützt sind (BGH, Beschlüsse vom 28. September 2006 - III ZR 33/06, NJW-RR 2007, 497; vom 17. September 2003 - IV ZR 83/03, VersR 2004, 131; vom 18. Juli 2000 - VIII ZR 12/00, NJW-RR 2001, 352; jeweils m.w.N. und ständig; OLG Frankfurt, Beschluss vom 1. Juli 2011 - 7 W 25/11).
  • BGH, 06.03.2013 - IV ZR 211/11

    Streitwert in Verfahren nach dem Unterlassungsklagengesetz ( UKlaG ) im

    Auf diese Weise sollen Verbraucherschutzverbände vor Kostenris iken bei der Wahrnehmung der ihnen im Allgemeininteresse eingeräumten Befugnisse zur Befreiung des Rechtsverkehrs von unwirksamen AGB geschützt werden (ständige Rechtsprechung; vgl. z. B. zu §§ 13 ff. AGBG a. F.: Senatsbeschluss vom 17. September 2003 - IV ZR 83/03, NJW-RR 2003, 1694; zum UKlaG: BGH, Beschluss vom 28. September 2006 - III ZR 33/06, NJW-RR 2007, 497 Rn. 2).
  • BGH, 26.09.2012 - IV ZR 203/11

    Anspruch eines gemeinnütziger Verbraucherschutzvereins auf Unterlassung der

    Dadurch ist sichergestellt, dass Verbraucherschutzve rbände bei der Wahrnehmung der ihnen im Allgemeininteresse eingeräumten Befugnis zur Befreiung des Rechtsverkehrs von unwirksamen Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor Kostenrisiken möglichst geschützt sind (BGH, Beschlüsse vom 28. September 2006 - III ZR 33/06, NJW-RR 2007, 497; vom 17. September 2003 - IV ZR 83/03, VersR 2004, 131; vom 18. Juli 2000 - VIII ZR 12/00, NJW-RR 2001, 352; jeweils m. w. N. und ständig; OLG Frankfurt, Beschluss vom 1. Juli 2011 - 7 W 25/11).
  • BGH, 08.02.2011 - XI ZR 3/10

    Bemessung des Streitswerts im Verbandsprozess nach dem Interesse der

    Im Verbandsprozess bemisst sich der Streitwert nicht, wie das Berufungsgericht im Ausgangspunkt angenommen hat, nach der wirtschaftlichen Bedeutung des Verbots für die Beklagte, sondern nach dem Interesse der Allgemeinheit an der Beseitigung der gesetzwidrigen AGB-Klausel (BGH, Beschlüsse vom 30. April 1991 - XI ZR 298/90, NJW-RR 1991, 1074, vom 17. September 2003 - IV ZR 83/03, NJW-RR 2003, 1694 und vom 28. September 2006 - III ZR 33/06, NJW-RR 2007, 497 Rn. 2).
  • OLG Stuttgart, 13.01.2005 - 2 U 134/04

    Verstoß gegen das Transparenzgebot: Preisanpassungsklausel für die Belieferung

    Nach der st. Rspr. des BGH (NJW-RR 2003, 1694; 2001, 352; 1997, 884; 1991, 179) bemisst sich das Interesse der Prozessparteien im Verbandsprozess ausschließlich nach dem Interesse der Allgemeinheit an der Beseitigung der gesetzwidrigen AGB-Bestimmung (vgl. auch Hensen in Ulmer/Brandner/Hensen, a.a.O., § 15 Rn. 31).
  • BGH, 26.09.2012 - IV ZR 204/11

    Regelstreitwert von pro zu kontrollierender Klausel bei Klage eines

    Dadurch ist sichergestellt, dass Verbraucherschutzve rbände bei der Wahrnehmung der ihnen im Allgemeininteresse eingeräumten Befugnis zur Befreiung des Rechtsverkehrs von unwirksamen Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor Kostenrisiken möglichst geschützt sind (BGH, Beschlüsse vom 28. September 2006 - III ZR 33/06, NJW-RR 2007, 497; vom 17. September 2003 - IV ZR 83/03, VersR 2004, 131; vom 18. Juli 2000 - VIII ZR 12/00, NJW-RR 2001, 352; jeweils m. w. N. und ständig; OLG Frankfurt, Beschluss vom 1. Juli 2011 - 7 W 25/11).
  • OLG Frankfurt, 01.07.2011 - 7 W 25/11

    Streitwert für Verbraucherschutz-Angelegenheit nach § 1 UKlaG

    6 In Verbraucherschutz-Angelegenheiten nach § 1 UKlaG, d.h. in Verfahren, in denen eine nach § 4 UKlaG qualifizierte Einrichtung einen Verwender von AGB auf die Unterlassung der Verwendung einer Klausel in Anspruch nimmt, ist nach ständiger Rechtsprechung bei der Streitwertfestsetzung darauf Rücksicht zu nehmen, dass die ausschließlich Interessen der Allgemeinheit wahrnehmenden Kläger keinen für sie nicht verkraftbaren Kostenrisiken ausgesetzt werden sollen (BGH NJW-RR 2007, 497 f., Rn 2 in juris; BGH VersR 2004, 131 Rn 4 in juris; BGH NJW-RR 2001, 352 Rn 4 in juris; OLG Celle OLGR 2005, 703 f. Rn 5 in juris; OLG Frankfurt [6.
  • OLG Celle, 28.06.2005 - 11 W 49/05

    Streitwert einer Verbandsklage gegen Reiseveranstalter-AGB

    In seiner Entscheidung vom 19. September 2003 (Az. IV ZR 83/03, NJW-RR 2003, 1694) hat der Bundesgerichtshof ausdrücklich darauf hingewiesen, dass in Rechtsprechung und Literatur Regelstreitwerte von 3.000 DM, 5.000 DM und 10.000 DM je Klausel gebilligt worden seien, was im Einzelfall einen höheren Wert nicht ausschließe.
  • OLG Braunschweig, 14.12.2011 - 2 U 106/11

    Unwirksame AGB: Kein Bestandsschutz für Altverträge!

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht