Volltextveröffentlichungen (15)

• lexetius.com

  VVG § 178 Abs. 2; AVB Unfallversicherung (hier Nr. 1. 3 GUB 99, entspricht Nr. 1. 3 AUB 2008, und Nr. 3 GUB 99, entspricht Nr. 3 AUB 2008)

• openjur.de

  § 178 Abs. 2 VVG

• bundesgerichtshof.de

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 178 Abs 2 VVG, Nr 1.3 AUB 2008, Nr 3 AUB 2008
  Private Unfallversicherung: Eintrittspflicht bei Tod eines auf Nüsse allergischen Kindes nach dem Verzehr von Schokolade

• IWW
• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Verzehr nusshaltiger Schokolade als versicherter Unfall bei Versterben eines an einer schweren Nussallergie leidenden Kindes; Mitwirkung an einer außergewöhnlichen Nahrungsmittelallergie an den Unfallfolgen i.S.v. Nr. 3 GUB 99

• rabüro.de

  Verzehr nusshaltiger Schokolade durch Kind mit schwerer Nussallergie stellt versicherten Unfall dar

• rewis.io

  Private Unfallversicherung: Eintrittspflicht bei Tod eines auf Nüsse allergischen Kindes nach dem Verzehr von Schokolade

• ra.de
• VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

  VVG § 178 Abs. 2; GUB 99 Nr. 1.3; GUB 99 Nr. 3; AUB 08 Nr. 1.3; AUB 08 Nr. 3
  Nahrungsmittelallergie mit möglicher tödlicher anaphylaktischer Reaktion als Gebrechen im Sinne der Mitwirkungsklausel Nr. 3 GUB 99

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  GUB 99 Nr. 2.6.1; GUB 99; VVG § 178 Abs. 2 S. 1
  Verzehr nusshaltiger Schokolade als versicherter Unfall bei Versterben eines an einer schweren Nussallergie leidenden Kindes; Mitwirkung an einer außergewöhnlichen Nahrungsmittelallergie an den Unfallfolgen i.S.v. Nr. 3 GUB 99

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Der Verzehr nusshaltiger Schokolade ist ein Unfall

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Private Unfallversicherung muss für Allergietod eines Kindes nach Verzehr von nusshaltiger Schokolade aufkommen

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Unfallversicherungsschutz nach allergischer Reaktion auf Nuss-Schokolade

 
• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Tödliche Nussschokolade - Mädchen mit Nussallergie stirbt nach dem Konsum von Schokolade: versicherter Unfall?

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Private Unfallversicherung muss für Allergietod eines Kindes nach Verzehr von nusshaltiger Schokolade aufkommen

• aerztezeitung.de (Pressemeldung)

  Allergieschock kann ein Unfall sein

• haerlein.de (Kurzinformation)

  Wann liegt ein Unfall i. S. v. § 178 Abs. 2 Versicherungsvertragsgesetz (VVG) vor?

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Allergischer Schock ist Unfall

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Nussallergie mit tödlichem Ausgang - zahlt die Unfallversicherung?

• juraforum.de (Kurzinformation)

  Essen nusshaltiger Schokolade kann ein Unfall sein

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Unfallversicherung: Anspruch auf Versicherungsleistung bei Tod eines Menschen nach allergischer Reaktion auf nusshaltiger Schokolade - Kürzung der Versicherungsleistung wegen Vorliegen eines Gebrechens

Besprechungen u.ä.

• Jurion (Entscheidungsbesprechung)

  Private Unfallversicherung muss für Allergietod eines Kindes nach Verzehr von nusshaltiger Schokolade aufkommen

Papierfundstellen

• NJW 2014, 69
• MDR 2014, 159
• VersR 2013, 1570

Wird zitiert von ... (13)Neu Zitiert selbst (9)

• BGH, 08.07.2009 - IV ZR 216/07

  Zurückweisung der Revision betreffend die Minderung der Invaliditätsentschädigung …

  Auszug aus BGH, 23.10.2013 - IV ZR 98/12

  Ein Gebrechen ist ein dauernder abnormer Gesundheitszustand, der eine einwandfreie Ausübung normaler Körperfunktionen nicht mehr zulässt (vgl. Senatsbeschluss vom 8. Juli 2009 - IV ZR 216/07, VersR 2009, 1525 Rn. 14 m.w.N.; OLG Braunschweig VersR 1995, 823, 824).

  Allerdings wird eine lediglich erhöhte Empfänglichkeit für Krankheiten infolge individueller Körperdisposition solange nicht als Gebrechen bewertet, wie sie noch als innerhalb der medizinischen Norm liegend angesehen werden kann (Senatsbeschluss vom 8. Juli 2009 aaO).

• BGH, 16.10.2013 - IV ZR 390/12

  Filmausfallversicherung: Versterben an einer rauschmittelbedingten Intoxikation …

  Auszug aus BGH, 23.10.2013 - IV ZR 98/12

  Darauf, ob das Geschehen für die Geschädigte unerwartet, überraschend und unentrinnbar (…vgl. dazu BT-Drucks. 16/3945, S. 107) eintrat, kommt es danach nicht mehr an (Senatsurteile vom 16. Oktober 2013 - IV ZR 390/12, zur Veröffentlichung vorgesehen, unter II 2 b bb m.w.N.; vom 12. Dezember 1984 - IVa ZR 88/83, VersR 1985, 177 unter II 1;… Knappmann in Prölss/Martin, VVG 27. Aufl. § 1 AUB 94 Rn. 14).
• BGH, 15.02.1962 - II ZR 95/60

  Auszug aus BGH, 23.10.2013 - IV ZR 98/12

  Ein Unmittelbarkeitserfordernis, demzufolge bei einem zum Tode oder sonstigen Schäden führenden Geschehen lediglich auf die zuletzt innerhalb des Körpers des Unfallopfers unmittelbar wirkende Ursache abzustellen wäre, enthält die oben genannte Definition des Unfallbegriffs nicht (vgl. schon BGH, Urteil vom 15. Februar 1962 - II ZR 95/60, NJW 1962, 914 zu § 2 AUB).

 
• OLG Braunschweig, 15.03.1995 - 5 U 40/94

  Ansprüche aus einer Unfallversicherung; Vorliegen einer unfreiwilligen …

  Auszug aus BGH, 23.10.2013 - IV ZR 98/12

  Ein Gebrechen ist ein dauernder abnormer Gesundheitszustand, der eine einwandfreie Ausübung normaler Körperfunktionen nicht mehr zulässt (…vgl. Senatsbeschluss vom 8. Juli 2009 - IV ZR 216/07, VersR 2009, 1525 Rn. 14 m.w.N.; OLG Braunschweig VersR 1995, 823, 824).
• BGH, 23.11.1988 - IVa ZR 38/88

  Bandscheibenvorfall - Unfalldefinition - Wirbelsäule

  Auszug aus BGH, 23.10.2013 - IV ZR 98/12

  bb) Ebenso wenig verfängt der Vergleich der Revision mit Schäden infolge willensgesteuerter Eigenbewegungen des Versicherten (vgl. dazu Senatsurteile vom 23. November 1988 - IVa ZR 38/88, VersR 1989, 73 unter 1 b;… vom 28. Januar 2009 - IV ZR 6/08, VersR 2009, 492 Rn. 11 m.w.N.;… MünchKomm-VVG/Dörner, § 178 Rn. 69).
• BGH, 11.01.2005 - X ZR 163/02

  Anforderungen an eine Reisemängelrüge; Wahrung der Ausschlussfrist

  Auszug aus BGH, 23.10.2013 - IV ZR 98/12

  Bildet - wie hier - eine kausale Verknüpfung zwischen einem Ereignis und einem Erfolg die Voraussetzung für einen Anspruch, soll das Adäquanzerfordernis den Verpflichteten davor schützen, für Geschehen eintreten zu müssen, die lediglich unter besonders eigenartigen, unwahrscheinlichen und nach dem gewöhnlichen Verlauf der Dinge außer Betracht zu lassenden Umständen geeignet sind, einen Erfolg der eingetretenen Art herbeizuführen (vgl. nur BGH, Urteil vom 11. Januar 2005 - X ZR 163/02, NJW 2005, 1420 unter 2 b m.w.N.).
• BGH, 28.01.2009 - IV ZR 6/08

  Begriff des Unfalls in der privaten Unfallversicherung

  Auszug aus BGH, 23.10.2013 - IV ZR 98/12

  bb) Ebenso wenig verfängt der Vergleich der Revision mit Schäden infolge willensgesteuerter Eigenbewegungen des Versicherten (vgl. dazu Senatsurteile vom 23. November 1988 - IVa ZR 38/88, VersR 1989, 73 unter 1 b; vom 28. Januar 2009 - IV ZR 6/08, VersR 2009, 492 Rn. 11 m.w.N.;… MünchKomm-VVG/Dörner, § 178 Rn. 69).
• BGH, 06.07.2011 - IV ZR 29/09

  Unfallversicherung: Verletzung durch Aufprall auf den Boden bei einem Sturz auf …

  Auszug aus BGH, 23.10.2013 - IV ZR 98/12

  Aus dem Senatsurteil vom 6. Juli 2011 (IV ZR 29/09, VersR 2011, 1135 Rn. 12-14) ergibt sich nichts anderes.
• BGH, 12.12.1984 - IVa ZR 88/83

  Voraussetzungen der Eintrittspflicht der Unfallversicherung

  Auszug aus BGH, 23.10.2013 - IV ZR 98/12

  Darauf, ob das Geschehen für die Geschädigte unerwartet, überraschend und unentrinnbar (…vgl. dazu BT-Drucks. 16/3945, S. 107) eintrat, kommt es danach nicht mehr an (Senatsurteile vom 16. Oktober 2013 - IV ZR 390/12, zur Veröffentlichung vorgesehen, unter II 2 b bb m.w.N.; vom 12. Dezember 1984 - IVa ZR 88/83, VersR 1985, 177 unter II 1;… Knappmann in Prölss/Martin, VVG 27. Aufl. § 1 AUB 94 Rn. 14).

• BGH, 19.10.2016 - IV ZR 521/14

  Private Unfallversicherung: Adäquater Kausalzusammenhang zwischen Unfallereignis …

  Dabei ist Mitursächlichkeit ausreichend, was schon aus der Tatsache folgt, dass in Nr. 3 AUB 2000 bei der Mitwirkung von Krankheiten und Gebrechen, also unfallfremden Faktoren, kein Ausschluss, sondern nur eine Anspruchsminderung entsprechend dem Mitwirkungsanteil vorgesehen ist (Senatsurteil vom 23. Oktober 2013 - IV ZR 98/12, VersR 2013, 1570 Rn. 24;… vom 23. November 2011 - IV ZR 70/11, VersR 2012, 92 Rn. 13 ff.; Knappmann, NVersZ 2002, 1, 2;… Grimm, Unfallversicherung 5. Aufl. Ziff. 1 AUB Rn. 52).

  Weiterhin muss nach der Adäquanztheorie das Ereignis im Allgemeinen und nicht nur unter besonders eigenartigen, ganz unwahrscheinlichen und nach dem regelmäßigen Verlauf der Dinge außer Betracht zu lassenden Umständen zur Herbeiführung eines Erfolges der eingetretenen Art geeignet sein (Senatsurteil vom 23. Oktober 2013 - IV ZR 98/12, VersR 2013, 1570 Rn. 21; BGH, Urteil vom 14. März 1985 - IX ZR 26/84, NJW 1986, 1329 unter II 4 b).

  Hingegen ist die im privaten Unfallversicherungsrecht ausreichende Adäquanz schon bei einer nicht gänzlich außerhalb aller Wahrscheinlichkeit liegenden Mitwirkung gegeben (Senatsurteil vom 23. Oktober 2013 - IV ZR 98/12, VersR 2013, 1570 Rn. 21; OLG Hamm VersR 2013, 573, 575; Marlow/Tschersich, r+s 2009, 441, 444 f.).

  Er wird vielmehr gerade aus der Regelung über die Mitwirkung von Krankheiten und Gebrechen an der durch den Unfall verursachten Gesundheitsschädigung schließen, dass er im Grundsatz auch dann Versicherungsschutz genießt, wenn Unfallfolgen durch eine bereits vor dem Unfall vorhandene besondere gesundheitliche Disposition verschlimmert werden (Senatsurteil vom 23. Oktober 2013 aaO Rn. 24).

• OLG Karlsruhe, 30.12.2016 - 12 U 97/16

  Private Unfallversicherung: Bemessung des Invaliditätsgrades bei Komplettruptur …

  Vielmehr ist, sobald ein über das alterstypische Maß hinausgehender Vorschaden feststeht, allein danach abzugrenzen, "mit welchem Mitwirkungsanteil das Unfallgeschehen einerseits und die degenerative Vorschädigung andererseits zu dem Dauerschaden beigetragen haben" (…BGH VersR 2016, 1492 Rn. 21; vgl. auch BGH VersR 2013, 1570 [bei mitwirkender Allergie keine Aufteilung in einen noch in den Normalbereich fallenden und einen individuell-atypischen Anteil];… Senat, Urt. v. 03.11.2016 - 12 U 115/15, unveröffentl.; OLG Schleswig VersR 2014, 1074 und VersR 1995, 825; OLG Köln r+s 2013, 619; OLG Frankfurt VersR 2008, 248, 249; OLG Hamm VersR 2006, 1394; OLG Karlsruhe [19. Zivilsenat] VersR 2003, 1524;… Bruck/Möller/Leverenz, VVG, 9. Aufl., § 182 Rn. 19 f.;… Jacob, Unfallversicherung, Ziff. 3 AUB 2010 Rn. 3;… Grimm, Unfallversicherung, 4. Aufl., Ziff. 3 AUB 99 Rn. 3; Hoenicke r+s 2009, 489, 492;… unklar OLG Naumburg, Urt. v. 18.12.2014 - 4 U 23/14, juris Rn. 32).
• BGH, 22.01.2020 - IV ZR 125/18

  Vorliegen einer Verletzung "an Gliedmaßen" im Sinne von Ziffer 1.4.1 der …

  Demgegenüber sind Zustände, die noch im Rahmen der medizinischen Norm liegen, selbst dann keine Gebrechen, wenn sie eine gewisse Disposition für Gesundheitsstörungen bedeuten (…vgl. Senatsurteile vom 19. Oktober 2016 - IV ZR 521/14, VersR 2016, 1492 Rn. 22; vom 23. Oktober 2013 - IV ZR 98/12, VersR 2013, 1570 Rn. 28;… Senatsbeschluss vom 8. Juli 2009 - IV ZR 216/07, VersR 2009, 1525 Rn. 14).

  Zustände, die noch im Rahmen der medizinischen Norm liegen, sind nach dem oben Gesagten selbst dann keine Gebrechen, wenn sie eine gewisse Disposition für Gesundheitsstörungen bedeuten (…vgl. Senatsurteile vom 19. Oktober 2016 - IV ZR 521/14, VersR 2016, 1492 Rn. 22; vom 23. Oktober 2013 - IV ZR 98/12, VersR 2013, 1570 Rn. 28;… Senatsbeschluss vom 8. Juli 2009 - IV ZR 216/07, VersR 2009, 1525 Rn. 14).

 
• OLG Schleswig, 06.03.2014 - 16 U 95/13

  Unfallversicherung: Minderung der Invaliditätsleistung bei einer nach einem Sturz …

  In genau diesem Sinne wird unter einem Gebrechen ein dauernder abnormaler Gesundheitszustand verstanden, der eine einwandfreie Ausübung normaler Körperfunktionen (teilweise) nicht mehr zulässt (…auch dies allgemeine Meinung, vgl. Prölls/Martin- Knappmann , a.a.O.;… Grimm, a. a. O., Anm. 6 m. N.;… auch BGH, a. a. O., Rn. 14; ebenso BGH, Urteil vom 23. Oktober 2013, IV ZR 98/12, Rn. 28 bei juris).
• OLG Köln, 01.02.2019 - 20 U 57/18

  Eintrittspflicht der privaten Krankenhaustagegeldversicherung bei einem durch die …

  Eine lediglich erhöhte Empfänglichkeit für Krankheiten infolge individueller Körperdisposition kann demnach solange nicht als Gebrechen bewertet werden, wie sie noch als innerhalb der medizinischen Norm liegend angesehen werden kann (vgl. BGH, Urt. v. 23.10.2013 - IV ZR 98/12, VersR 2013, 1570).
• OLG Hamm, 24.01.2020 - 20 U 143/18

  Private Unfallversicherung - Invaliditätsgrad bei operativer Versteifung zweier …

  Altersentsprechende Verschleißerscheinungen zählen dazu auch dann nicht, wenn sie erheblich sind (…vgl. Senat Urt. v. 6.7.2001 - 20 U 200/99, VersR 2002, 180 = juris Rn. 15 ff.;… Senat Urt. v. 25.1.2006 - 20 U 89/05, VersR 2006, 1394 = juris Rn. 34;… OLG Hamm Urt. v. 29.6.2017 - 6 U 145/16, r+s 2018, 34 = juris Rn. 44;… OLG Celle Urt. v. 20.8.2009 - 8 U 10/09, VersR 2010, 205 = juris Rn. 22;… OLG Saarbrücken Urt. v. 22.12.2010 - 5 U 638/09, r+s 2013, 618 = juris Rn. 36;… OLG München Urt. v. 21.3.2006 - 25 U 3483/04, NJW-RR 2006, 1326 = juris Rn. 19;… Rixecker in Langheid/Rixecker, VVG, 6. Aufl. 2019, § 182 Rn. 2;… Leverenz in Bruck/Möller, VVG, 9. Aufl. 2010, § 182 Rn. 7;… Knappmann in Prölss/Martin, VVG, 30. Aufl. 2019, AUB 2010 § 3 Rn. 5;… Mangen in Beckmann/Matusche-Beckmann, VersR-Hdb., 3. Aufl. 2015, § 47 Rn. 213;… Grimm, Unfallversicherung, 5. Aufl. 2013, AUB 2010 Ziff. 3 Rn. 3; siehe auch allgemeiner BGH Urt. v. 23.10.2013 - IV ZR 98/12, VersR 2013, 1570 Rn. 28) .
• LG Osnabrück, 28.04.2017 - 9 O 2863/16

  Sterbegeldversicherung: Unfreiwilligkeit und Plötzlichkeit eines Unfalls bei Tod …

  Hat sich das Geschehen innerhalb eines so kurzen Zeitraums verwirklicht, so geschieht dies nach höchstrichterlicher Rechtsprechung stets plötzlich, ohne dass es auf die Erwartung des Betroffenen und damit eine subjektive Sichtweise überhaupt ankommen würde, vgl. BGH in NJW 2014, 778 ff.; BGH in NJW 2014, 69 ff.; BGH in VersR 1988, 951 ff.; BGH in VersR 1985, 177 ff. sowie KG Berlin in VersR 2017, 87 ff.; Kloth in UnfallV, 2. Auflage, E. I. Rdnr. 6; Knappmann in Prölss/Martin, VVG, 29. Auflage, § 178, Rdnr. 14; Leverenz in Bruck/Möller, VVG, 9. Auflage, § 178, Rdnr. 92 ff.; Grimm in UnfallV/AUB, 5. Auflage, Teil 2.A.AUB 2010, AUB 1, Rdnr. 26; Rixecker in Römer/Langheid, VVG, 5. Auflage, § 178, Rdnr. 8; Götz in Looschelders/Pohlmann, VVG, 2. Auflage, § 178; Rdnr. 21; a.A. wohl Dörner in MünchKommVVG, 2. Auflage, § 178, Rdnr. 74 ff.
• OLG Zweibrücken, 28.06.2023 - 7 U 106/21

  Ansprüche eines Baufachwerkers im Zusammenhang mit der Explosion einer …

  Insoweit kann wegen der gegebenen und von der Beklagten im Berufungsverfahren auch dem Grunde nach nicht mehr bezweifelten Haftung der Beklagten aus § 2 Abs. 1 Satz 1 HPflG für die Haftung der Beklagten dem Grunde nach hier dahinstehen, ob zusätzlich - was im Hinblick auf die Adäquanz des Schadens und den Schutzbereich der vertraglichen Absprachen zwischen der Beklagten und dem Büro ... (vgl. BGH NJW 2014, 69, 70; NJW 2014, 2190, 2191; NJW 2017, 263/264; je m.N.) eingehender Prüfung bedürfte - auch die Voraussetzungen des § 831 BGB erfüllt sind.
• OLG Jena, 31.08.2017 - 4 U 820/15

  Unfallversicherung: Anforderungen an die Bezeichnung der Invaliditätsursache in …

  Unter den Begriff "Gesundheitsschädigung" i.S.d. Ziffer 1.3 fällt zudem jede durch Schreck und Panik hervorgerufenen Beeinträchtigung der körperlichen Integrität, ohne dass es zu einer unmittelbaren körperlichen Verletzung gekommen sein muss (vgl. BGH, Urteil vom 23. Oktober 2013, - IV ZR 98/12, juris).
• LG Dortmund, 27.03.2014 - 2 O 289/12

  Keine Ansprüche auf Invaliditätsleistung bei Erleiden einer Schulterzerrung

  Er hat den medizinischen Normbereich des Abstandes zwischen Schulterdach und Oberarmkopf auf 7 mm und mehr festgelegt, so dass der darunterliegende Abstand und die damit verbundene Enge nicht mehr als individuelle körperliche Disposition innerhalb eines bestehenden medizinischen Normbereichs gewertet werden kann, sondern als Krankheit oder Gebrechen, für die der Versicherer im Rahmen der Unfallversicherung nicht einstehen will (vgl. dazu BGH VersR 2013, 1570).
• LG Bonn, 14.02.2020 - 1 O 205/19

  Regress privater Krankenversicherung nach Prügelei
• OLG Jena, 22.11.2019 - 4 U 183/19

  Aufhebung eines Urteils im Berufungsverfahren und Zurückverweisung wegen …
• OLG München, 25.04.2019 - 25 U 146/19

  Unfallversicherungsrechtliche Leistungseinschränkung