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   BGH, 25.06.1980 - IVb ZR 530/80   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1980,147
BGH, 25.06.1980 - IVb ZR 530/80 (https://dejure.org/1980,147)
BGH, Entscheidung vom 25.06.1980 - IVb ZR 530/80 (https://dejure.org/1980,147)
BGH, Entscheidung vom 25. Juni 1980 - IVb ZR 530/80 (https://dejure.org/1980,147)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Streitigkeit um nachehelichen Unterhalt - Ermittlung der Leistungsfähigkeit des Unterhaltsverpflichteten - Zurechnung von Überstundenvergütung und Arbeitnehmer-Sparzulage zum unterhaltspflichtigen Einkommen - Auswirkungen einer Wiederverheiratung auf die von den ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BGB § 1577, § 1581
    Berücksichtigung von Überstundenvergütungen bei der Unterhaltsbemessung; Berücksichtigung von Veränderungen in der Steuerhöhe; Berücksichtigung von über den üblichen Rahmen hinausgehender Mehrarbeit

Papierfundstellen

  • NJW 1980, 2251
  • MDR 1980, 1009
  • FamRZ 1980, 984
 
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Wird zitiert von ... (86)

  • BGH, 14.01.2004 - XII ZR 69/01

    Zur Unterhaltspflicht von Kindern gegenüber ihren Eltern

    a) Hat ein seinem Elternteil Unterhaltspflichtiger im Verhältnis zu seinem Ehegatten die ungünstigere Steuerklasse (hier: V) gewählt, ist diese Verschiebung der Steuerbelastung durch einen tatrichterlich zu schätzenden Abschlag zu korrigieren (im Anschluß an Senatsurteil vom 25. Juni 1980 - IVb ZR 530/80 - FamRZ 1980, 984, 985).

    Diesen Abschlag hat das Gericht in tatrichterlicher Verantwortung und unter Berücksichtigung der Einkommen beider Ehegatten zu bemessen (vgl. Senatsurteil vom 25. Juni 1980 - IVb ZR 530/80 - FamRZ 1980, 984, 985).

  • BVerwG, 11.10.2012 - 5 C 22.11

    Aufklärungspflicht; kostenbeitragsrechtliche -; Durchschnittseinkommen;

    Hiervon ist jedoch ein Abschlag zu machen, wenn der Unterhaltsschuldner zumutbare Steuervorteile nicht nutzt oder - wie hier - durch Wahl einer wirtschaftlich ungünstigen Steuerklasse - unnötig hohe Steuerabzüge bewusst in Kauf nimmt (BGH, Urteile vom 25. Juni 1980 - IVb ZR 530/80 - FamRZ 1980, 984 und vom 14. Januar 2004 - XII ZR 69/01 - NJW 2004, 769).
  • BVerfG, 07.10.2003 - 1 BvR 246/93

    Steuerliche Vorteile aus Ehegattensplitting und Unterhaltsleistungen an den

    Habe sich allerdings der unterhaltspflichtige Ehegatte in die Steuerklasse V einstufen lassen, sei die tatsächlich einbehaltene Lohnsteuer durch einen Abschlag zu korrigieren, durch den die mit dieser Einstufung verbundene Verschiebung der Steuerlast auf den unterhaltspflichtigen Ehegatten möglichst behoben wird (vgl. BGH, FamRZ 1980, S. 984).
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