Rechtsprechung
   BGH, 05.07.2006 - IV ZR 105/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,2509
BGH, 05.07.2006 - IV ZR 105/05 (https://dejure.org/2006,2509)
BGH, Entscheidung vom 05.07.2006 - IV ZR 105/05 (https://dejure.org/2006,2509)
BGH, Entscheidung vom 05. Juli 2006 - IV ZR 105/05 (https://dejure.org/2006,2509)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,2509) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch des Versicherungsnehmers gegen die Versicherung auf Durchführung eines Sachverständigenverfahrens hinsichtlich der tatsächlichen Voraussetzungen des Anspruchsgrundes nach § 19 Abs. 1 S. 3 Allgemeine Hausratversicherungsbedingungen 1998 (VHB 98); Zulässigkeit ...

  • Judicialis

    VVG § 12 Abs. 3; ; VHB 98 § 19 (1)

  • ra.de
  • VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

    VVG § 12 Abs. 3; VHB 98 § 19 Nr. 1
    Ein die Anwendung des § 12 Abs. 3 VVG hindernder Anspruch des VN auf Sachverständigenverfahren besteht auch zu den tatsächlichen Voraussetzungen des Anspruchsgrundes (§ 19 Nr. 1 S. 3 VHB 98)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VVG § 12 Abs. 3; VHB 98 § 19 (1)
    Recht des Versicherers zur Ablehnung der Leistung vor Durchführung eines Sachverständigenverfahrens

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Unbefristetes Recht auf Sachverständigenverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Versicherungsvertragsrecht - Möglichkeit des Sachverständigenverfahrens hindert die Klagefrist nach § 12 Abs. 3 VVG

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2006, 1618
  • MDR 2007, 89
  • VersR 2006, 1356
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 23.06.1993 - IV ZR 135/92

    Kein formularmäßiger Leistungsausschluß für wissenschaftlich nicht allgemein

    Auszug aus BGH, 05.07.2006 - IV ZR 105/05
    Der vom Berufungsgericht insoweit vorgenommenen (ebenso Kollhosser in Prölss/Martin, VVG 27. Aufl. § 15 AFB 30 Rdn. 2 f.; Martin, Sachversicherungsrecht 3. Aufl. Y I Rdn. 47 zu § 23 VHB 84) Auslegung der Klausel, bei der es auf das Verständnis des durchschnittlichen Versicherungsnehmers ohne versicherungsrechtliche Spezialkenntnisse ankommt (st. Rspr.; vgl. BGHZ 123, 83, 85) folgt der Senat nicht.
  • BGH, 17.05.2006 - IV ZR 230/05

    Setzung der Klagefrist durch den Versicherer vor Anrufung des Ärzteausschusses in

    Auszug aus BGH, 05.07.2006 - IV ZR 105/05
    Das gilt unabhängig davon, ob im Streitfall ein solches Verfahren zwingend vorgesehen ist (vgl. Senatsurteil vom 30. April 1981 - IVa ZR 92/80 - VersR 1981, 828 unter I 2 m. zust. Anm. Sieg, VersR 1981, 1093, 1094), eine Partei es für die den Anspruch begründenden Umstände oder Teile davon verlangen kann (Senatsurteil vom 7. November 1990 - IV ZR 201/89 - VersR 1991, 90 unter 2 c und d) oder das Einverständnis beider Seiten für die Durchführung eines solchen Verfahrens vorausgesetzt wird (Senatsurteil vom 17. Mai 2006 - IV ZR 230/05 - zur Veröffentlichung bestimmt).
  • BGH, 30.04.1981 - IVa ZR 92/80

    Wirksamkeit einer Fristsetzung des Versicherers für die Erhebung der Klage -

    Auszug aus BGH, 05.07.2006 - IV ZR 105/05
    Das gilt unabhängig davon, ob im Streitfall ein solches Verfahren zwingend vorgesehen ist (vgl. Senatsurteil vom 30. April 1981 - IVa ZR 92/80 - VersR 1981, 828 unter I 2 m. zust. Anm. Sieg, VersR 1981, 1093, 1094), eine Partei es für die den Anspruch begründenden Umstände oder Teile davon verlangen kann (Senatsurteil vom 7. November 1990 - IV ZR 201/89 - VersR 1991, 90 unter 2 c und d) oder das Einverständnis beider Seiten für die Durchführung eines solchen Verfahrens vorausgesetzt wird (Senatsurteil vom 17. Mai 2006 - IV ZR 230/05 - zur Veröffentlichung bestimmt).
  • BGH, 07.11.1990 - IV ZR 201/89

    Anforderungen an Fristsetzung; Rechtsfolgen der Fristversäumnis

    Auszug aus BGH, 05.07.2006 - IV ZR 105/05
    Das gilt unabhängig davon, ob im Streitfall ein solches Verfahren zwingend vorgesehen ist (vgl. Senatsurteil vom 30. April 1981 - IVa ZR 92/80 - VersR 1981, 828 unter I 2 m. zust. Anm. Sieg, VersR 1981, 1093, 1094), eine Partei es für die den Anspruch begründenden Umstände oder Teile davon verlangen kann (Senatsurteil vom 7. November 1990 - IV ZR 201/89 - VersR 1991, 90 unter 2 c und d) oder das Einverständnis beider Seiten für die Durchführung eines solchen Verfahrens vorausgesetzt wird (Senatsurteil vom 17. Mai 2006 - IV ZR 230/05 - zur Veröffentlichung bestimmt).
  • OLG Karlsruhe, 05.06.2008 - 19 U 76/07

    Versicherungsvertrag: Verfristung eines Anspruchs aus einer

    Sofern er dazu nicht in der Lage war, hätte er von Anfang an Prozesskostenhilfe beantragen und dabei darauf hinweisen müssen, dass er rechtsschutzversichert sei, der Versicherungsschutz aber noch nicht geklärt sei, insbesondere die Versicherungen bislang keine Deckung zugesagt hätten (vgl. zu einer entsprechenden Konstellation BGH, VersR 2006, 1356).
  • OLG Celle, 26.03.2007 - 8 W 12/07

    Versicherungsvertragsrecht - Wann ist die Klagefrist des § 12 Abs. 3 VVG durch

    Dem Versicherer ist es zwar verwehrt, die Leistungsablehnung mit einer Belehrung zu verbinden, die die Frist des § 12 Abs. 3 VVG in Lauf setzt, solange dem Versicherungsnehmer in den Versicherungsbedingungen das unbefristete Recht eingeräumt ist, vom Versicherer einseitig die Durchführung eines Sachverständigenverfahrens auch zu den tatsächlichen Voraussetzungen des Anspruchsgrundes zu verlangen (vgl. BGH NJW-RR 2006, 1618, 1619, zu § 19 Nr. 1 S. 3 VHB 98).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht