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   OLG Düsseldorf, 17.10.2016 - IV-2 RBs 140/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,35417
OLG Düsseldorf, 17.10.2016 - IV-2 RBs 140/16 (https://dejure.org/2016,35417)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 17.10.2016 - IV-2 RBs 140/16 (https://dejure.org/2016,35417)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 17. Januar 2016 - IV-2 RBs 140/16 (https://dejure.org/2016,35417)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • bussgeldsiegen.de

    Geschwindigkeitsbeschränkung aufgrund Rechtskurve gilt mit Ende der Kurve nicht mehr

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ende einer streckenbezogenen Geschwindigkeitsbeschränkung nach Passieren der angezeigten Gefahr (hier: Ende der Rechtskurve)

  • rechtsportal.de

    Ende einer streckenbezogenen Geschwindigkeitsbeschränkung nach Passieren der angezeigten Gefahr (hier: Ende der Rechtskurve)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • heise.de (Pressebericht, 26.05.2017)

    Tempolimit nach Gefahrenstelle: Aufhebung unnötig

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Geschwindigkeitsbegrenzung wegen Rechtskurve gilt auch nur für die Kurve

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Ende einer streckenbezogenen Geschwindigkeitsbeschränkung nach Passieren der angezeigten Gefahr (hier: Ende der Rechtskurve)

  • anwaltauskunft.de (Kurzinformation)

    Straßenverkehr: Wann endet Tempolimit wegen einer Gefahr?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Ende des Tempolimits

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Straßenverkehr: Wann endet Tempolimit wegen einer Gefahr?

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Geschwindigkeitsbeschränkung aufgrund Rechtskurve gilt mit Ende der Kurve nicht mehr - Streckenbezogene Geschwindigkeitsbeschränkung gilt nur für angezeigte Gefahr

Papierfundstellen

  • NZV 2017, 442
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Düsseldorf, 21.01.2021 - 2 RBs 1/21

    Antrag auf gerichtliche Entscheidung, Statthaftigkeit, Eichung des Messgeräts,

    Anzumerken ist, dass das Rechtsbeschwerdegericht, das bei der Prüfung, ob die Rechtsbeschwerde zur Fortbildung des Rechts oder zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung zuzulassen ist, auf den gesamten Akteninhalt zurückgreifen kann (vgl. Senat BeckRS 2016, 18691), der bei den Akten befindlichen und dem Verteidiger zur Verfügung gestellten Daten-CD (dort der in der Pdf-Datei zur Gerätehistorie enthaltenen Service-Übersicht der Fa. Vitronic) entnehmen konnte, dass die Konformitätsbewertung am 27. März 2015 von der Konformitätsbewertungsstelle der Hessischen Eichdirektion in W. durchgeführt worden ist (Konformitätsbescheinigung Nr. ...).
  • OLG Celle, 08.11.2018 - 3 Ss OWi 190/18

    Verkehrsordnungswidrigkeit: Prüfungsumfang im Beschlussverfahren; Ende einer

    Anders als etwa bei einer Kombination des Zeichens 274 mit dem Gefahrzeichen 103, welches eine Kurve als Gefahr bezeichnet (vgl. dazu OLG Düsseldorf, Beschluss vom 17. Oktober 2016 - IV-2 RBs 140/16 -, juris), oder mit dem Gefahrzeichen 123 für eine Baustelle (vgl. dazu OLG Köln aaO) ergibt sich bei Gefahrzeichen 101 wegen Fahrbahnschäden aus der Örtlichkeit nicht zweifelsfrei, von wo an die angezeigte Gefahr nicht mehr besteht.
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