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   BGH, 06.05.1981 - IVa ZR 170/80   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1981,263
BGH, 06.05.1981 - IVa ZR 170/80 (https://dejure.org/1981,263)
BGH, Entscheidung vom 06.05.1981 - IVa ZR 170/80 (https://dejure.org/1981,263)
BGH, Entscheidung vom 06. Mai 1981 - IVa ZR 170/80 (https://dejure.org/1981,263)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • BGHZ 80, 269
  • NJW 1981, 1729
  • MDR 1981, 735
 
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Wird zitiert von ... (64)

  • BGH, 21.02.2017 - XI ZR 467/15

    Verbraucherdarlehen - Feststellungsklage im Widerrufsfall unzulässig

    Der Schuldnerverzug setzt einen vollwirksamen und fälligen Anspruch des Gläubigers gegen den Schuldner voraus (vgl. Palandt/Grüneberg, BGB, 76. Aufl., § 286 Rn. 8 ff.), auf den sich die - zumindest mit der die Fälligkeit des Anspruchs begründenden Handlung zu verbindende (Senatsurteil vom 13. Juli 2010 - XI ZR 27/10, WM 2010, 1596 Rn. 14) - Mahnung beziehen muss (BGH, Urteile vom 6. Mai 1981 - IVa ZR 170/80, BGHZ 80, 269, 276 f. und vom 1. Dezember 1961 - VI ZR 60/61, VRS 22, 169, 171).

    Deshalb greift zu ihren Gunsten nicht der allgemeine Grundsatz, dass der auskunftspflichtige Schuldner durch eine unbezifferte, einem zulässigen Antrag in einer Stufenklage entsprechende Mahnung in Verzug kommt (BGH, Urteil vom 6. Mai 1981 - IVa ZR 170/80, BGHZ 80, 269, 277).

  • BAG, 17.05.2011 - 9 AZR 197/10

    Urlaub - Elternzeit

    Für eine Mahnung genügt es, dass der Gläubiger zumindest konkludent zum Ausdruck bringt, dass er die geschuldete Leistung verlangt (BGH 10. März 1998 - X ZR 70/96 - zu II 2 der Gründe, NJW 1998, 2132; 6. Mai 1981 - IVa ZR 170/80 - zu III der Gründe, BGHZ 80, 269) .
  • OLG Frankfurt, 27.04.2016 - 23 U 50/15

    Berechnung der Rückgewähransprüche nach Darlehenswiderruf

    Von diesem Zeitpunkt an sind demnach auch keine Nebenforderungen auf erloschene Hauptforderungen mehr angefallen; die im Zeitpunkt der Aufrechnungserklärung bereits entstandenen Zinsansprüche sind mithin insoweit ex tunc entfallen (vgl. BGH NJW 1981, 1729 [BGH 06.05.1981 - IVa ZR 170/80] ; PalandtGrüneberg, BGB, 75.Aufl., § 389 Rn.2 m.w.N.).
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