Rechtsprechung
   BGH, 05.07.1989 - IVa ZR 24/89   

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Leitsatz)

    Risikoausschluß - Eigenhändler

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1989, 1251
  • MDR 1990, 34
  • VersR 1989, 908
  • DB 1989, 2117



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Wird zitiert von ... (7)  

  • BGH, 23.06.1993 - IV ZR 135/92  

    Kein formularmäßiger Leistungsausschluß für wissenschaftlich nicht allgemein

    b) Nach gefestigter Rechtsprechung des Senats sind Allgemeine Versicherungsbedingungen so auszulegen, wie ein durchschnittlicher Versicherungsnehmer die Allgemeinen Bedingungen bei verständiger Würdigung (Urteil vom 18. Dezember 1991 - IV ZR 204/90 - VersR 1992, 349 unter 3 a m.w.N.), aufmerksamer Durchsicht und Berücksichtigung des erkennbaren Sinnzusammenhangs (Urteil vom 5. Juli 1989 - IVa ZR 24/89 - VersR 1989, 908 unter II) verstehen muß.
  • BGH, 15.04.1992 - IV ZR 198/91  

    Ausschlußfrist für nach Vertragsende gemeldete Fälle in der

    Maßgebend für die Auslegung ist, wie ein durchschnittlicher Versicherungsnehmer bei aufmerksamer Durchsicht und verständiger Würdigung die jeweils gewählte Wortfassung der Bedingung unter Berücksichtigung des dabei erkennbar werdenden Sinnzusammenhanges verstehen muß (BGH, Urteil vom 5. Juli 1989 - IVa ZR 24/89 - VVGE § 4 ARB Nr. 5).
  • BGH, 22.05.1991 - IV ZR 183/90  

    Eintrittspflicht der Rechtsschutzversicherung für das Aushandeln und den Abschluß

    Maßgebend für die Auslegung ist vielmehr nach ständiger Rechtsprechung des Senats, wie ein durchschnittlicher Versicherungsnehmer bei aufmerksamer Durchsicht und verständiger Würdigung die Fassung der Klausel unter Berücksichtigung des dabei erkennbar werdenden Sinnzusammenhangs verstehen muß (Urteil vom 2.10.1985 - IVa ZR 184/83 - VersR 1986, 177 und Urteil vom 5.7.1989 - IVa ZR 24/89 - VersR 1989, 908 unter II).
  • OLG Hamm, 16.12.1994 - 20 U 193/94  

    Versicherungsrecht: Eintrittspflicht der Kfz-Vollversicherung bei Kollision

    Einem vom Versicherer verfolgten Regelungszweck kommt demnach nur dann Bedeutung bei der Auslegung zu, wenn er in der verwendeten Formulierung erkennbar wird (BGH VersR 89, 908; 90, 487).
  • LG Wiesbaden, 09.03.2007 - 7 S 47/06  

    Private Krankenversicherung: Abhängigkeit der Ausschüttung einer

    Denn nach gefestigter Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs sind Allgemeine Versicherungsbedingungen so auszulegen, wie ein durchschnittlicher Versicherungsnehmer die Allgemeinen Bedingungen bei verständiger Würdigung (BGH, Urteil vom 18.12.1991 - IV ZR 204/90 -, VersR 1992, 349), aufmerksamer Durchsicht und Berücksichtigung des erkennbaren Sinnzusammenhangs (BGH, Urteil vom 05.07.1989 - IVa ZR 24/89 -, VersR 1989, 908) verstehen muß.
  • BGH, 13.12.1989 - IVa ZR 18/89  

    Feuerversicherungsschutz bei vorübergehender Auslagerung der versicherten

    verständiger Würdigung die jeweils gewählte (Wort-)Fassung Allgemeiner Versicherungsbedingungen unter Berücksichtigung ihres dabei erkennbar werdenden Sinnzusammenhanges verstehen muß (ständige Senatsrechtsprechung, zuletzt Urteil vom 5. Juli 1989 - IVa ZR 24/89 - zur Veröffentlichung vorgesehen).
  • LG Kaiserslautern, 27.09.2004 - 3 O 1007/03  

    Eintrittspflicht der Rechtsschutzversicherung: Schadenersatzklage nach

    Dies alles gilt jedenfalls im Bereich von Versicherungsarten, die wie eine Rechtsschutzversicherung typischerweise versicherungsrechtlichen Laien angeboten werden (vgl. BGH, r + s 1990, 73; OLG Hamm, r + s 1990, 73; vgl. auch schon BGH, NJW-RR 1989, 1251 = r + s 1989, 289).
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