Rechtsprechung
   BGH, 15.06.1983 - IVa ZR 31/82   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Erstreckung des Krankenversicherungsschutzes auf die Kosten einer Kurbehandlung - Anwendbarkeit der für Rechtsgeschäfte geltenden Auslegungsmaximen auf die Bestimmungen eines Versicherungsvertrages - Behandlung einer Kurkostenversicherung als Krankheitskostenteilversicherung - Voraussetzungen einer zulässigen Kündigung einer Krankheitskostenteilversicherung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1983, 2638
  • MDR 1984, 31
  • VersR 1983, 850



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Wird zitiert von ... (14)  

  • BGH, 09.12.2009 - VIII ZR 219/08

    Zu Belehrungspflichten über das Rückgaberecht bei Fernabsatzverträgen

    Vielmehr ist die Bedeutung maßgeblich, die dem Wort "entsprechend" nach dem allgemeinen Sprachgebrauch zukommt (vgl. BGH, Urteil vom 15. Juni 1983 - IVa ZR 31/82, NJW 1983, 2638, unter 1).
  • BGH, 23.01.1991 - VIII ZR 122/90

    Übernahme der Kosten der Nachbesserung durch den Käufer

    Zwar können die Parteien übereinstimmend einer AGB-Klausel - auch stillschweigend oder durch schlüssige Handlungen - einen von der objektiven Auslegung abweichenden Sinn geben, der dann gemäß § 4 AGBG vorgeht (BGH, Urteil vom 15. Juni 1983 - IVa ZR 31/82 = NJW 1983, 2638 unter 1.; vom 6. März 1986 - III ZR 234/84 = WM 1986, 577 unter II 2 a; Ulmer in Ulmer/Brandner/Hensen, AGBG 6. Aufl., § 5 Rdnr. 22, 24).
  • BGH, 09.12.1987 - IVa ZR 151/86

    Umfang des Deckungsausschlusses für Wärmeschäden

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes ist die Auslegung von Allgemeinen Versicherungsbedingungen am Maßstab des "verständigen" Dritten unter Berücksichtigung des allgemeinen Sprachgebrauchs des täglichen Lebens auszurichten; maßgebend ist, "wie ein durchschnittlicher Versicherungsnehmer (künftig VN) sie (die Allgemeinen Versicherungsbedingungen) bei Abschluß des Versicherungsvertrages bei verständiger Würdigung verstehen muß" (so z.B. Senatsurteile vom 15. Juni 1983 - IVa ZR 31/82 - VersR 1983, 850 m. w. NW., vom 2. Oktober 1985 - IVa ZR 184/83 - VersR 1986, 177 und ständig).

    Es kann auf diese Weise eine Individualvereinbarung über die Mitversicherung der Räucheranlage für den Fall eines in ihr entstandenen Brandes zustande gekommen sein (vgl. Senatsurteil vom 15. Juni 1983 - IVa ZR 31/82 - VersR 1983, 850).

  • KG, 15.08.2006 - 6 U 175/05

    Invaliditätszusatzversorgung zur Unfallversicherung: Wirksamkeit des Ausschlusses

    Auch wenn insoweit die Auslegung grundsätzlich am Sprachgebrauch des täglichen Lebens auszurichten ist (BGH, VersR 1983, 850) und Ausschlussklauseln grundsätzlich eng auszulegen sind (BGH, VersR 1984, 252), ist die vom Landgericht zu Gunsten des Versicherungsnehmers gefundene Auslegungsmöglichkeit, dass Versicherungsschutz bei angeborenen Erkrankungen nur ausgeschlossen sein soll, wenn sie im ersten Lebensjahr in Erscheinung getreten sind, schon grammatikalisch nicht möglich.
  • BGH, 26.10.1988 - IVa ZR 243/87

    Anscheinsbeweis und Beweiserleichterung; Verschweigen eines Vorschadens

    Dafür, wie die Formularfragen zu verstehen sind, ist die Verständnismöglichkeit eines verständigen VN maßgeblich (Senatsurteile vom 16.6.1982 und 15.6.1983 - IVa ZR 270/80 und 31/82 - VersR 1982, 841 unter II. 2. und VersR 1983, 850 unter 1.).
  • BGH, 20.06.1990 - IV ZR 172/89

    Begriff des Möbelwagens

    Danach ist darauf abzustellen, welche Bedeutung die von den Versicherern verwendeten Ausdrücke im gewöhnlichen Sprachgebrauch haben, also wie sie ein durchschnittlicher, verständiger, aber juristisch und versicherungstechnisch nicht vorgebildeter Versicherungsnehmer verstehen würde (BGHZ 84, 268, 272; Urteile vom 15.6.1983 - IVa ZR 31/82 - NJW 1983, 2638 = VersR 1983, 850; vom 8.2.1984 - IVa ZR 49/82 - VersR 1984, 429; vom 7.3.1984 IVa ZR 135/82 - VersR 1984, 626).
  • BGH, 27.04.1988 - IVa ZR 76/87

    Begriff des Luftfahrtunfalls

    Für die Auslegung von in Allgemeinen Versicherungsbedingungen verwendeten Ausdrücken ist grundsätzlich nicht deren juristisch-technischer Sinn maßgeblich; die Auslegung hat sich vielmehr am Maßstab des "verständigen Dritten" entsprechend dem allgemeinen Sprachgebrauch des täglichen Lebens auszurichten (vgl. Senatsurteil vom 15.6.1983 - IVa ZR 31/82 - VersR 1983, 850 m.w.N.).
  • BGH, 09.05.1984 - IVa ZR 176/82

    Umfang der Leistungsfreiheit des Versicherers bei Obliegenheitsverletzungen

    Entscheidend ist das Verständnis eines durchschnittlichen Versicherungsnehmers, der die Bedingungen aufmerksam und verständig durchliest (BGHZ 84, 268, 272; BGH, Urteil vom 15.6.1983 - IVa ZR 31/82 = NJW 1983, 2638).
  • OLG Nürnberg, 27.01.1994 - 8 U 2961/93

    Versicherungsschutz bei Zusammenstoß eines Kfz mit einem auf der Fahrbahn

    Von dem Wortlaut ist aber bei der Auslegung der AKB zunächst auszugehen und bei der Anwendung der Auslegungsvorschriften der §§ 157, 133 BGB darauf abzustellen, was der Wortsinn der jeweiligen Formulierung in Bezug auf das Verständnis der Allgemeinheit erfordert und nicht auf die fachtechnische Bedeutung des auszulegenden Begriffs (vgl. Theada: Die Wildschadensklausel in der Teilkaskoversicherung, VersR 74, 214; BGH VersR 83, 850).
  • BGH, 13.03.1991 - IV ZR 37/90

    Berechnung der Wartefrist in der Lebensversicherung

    Eine solche von den Allgemeinen Versicherungsbedingungen abweichende Individualvereinbarung, die nach § 4 AGBG dem § 8 ALB vorginge, kann auch stillschweigend oder durch schlüssiges Handeln getroffen werden (vgl. Senatsurteil vom 15. Juni 1983 - IVa ZR 31/82 - VersR 1983, 850 unter 1).
  • BGH, 06.07.1983 - IVa ZR 206/81

    Kündigung einer Krankentagegeldversicherung

  • OLG Nürnberg, 27.02.1992 - 8 U 2577/91

    Vereinbarung der vorvertraglichen Berufsfähigkeit bei ausschließlicher

  • OLG Köln, 27.09.1984 - 5 U 39/84

    Krankentagegeld; Krankentagegeldversicherung; Kündigungsrechte des

  • OLG Köln, 24.08.1999 - 24 U 18/99
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