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   BGH, 18.09.1985 - IVb ZB 184/82   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1985,1159
BGH, 18.09.1985 - IVb ZB 184/82 (https://dejure.org/1985,1159)
BGH, Entscheidung vom 18.09.1985 - IVb ZB 184/82 (https://dejure.org/1985,1159)
BGH, Entscheidung vom 18. September 1985 - IVb ZB 184/82 (https://dejure.org/1985,1159)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Ehescheidung - Verpflichtung zur Zahlung eines Geldbetrags an die Bundesversicherungsanstalt für Angestellte (BfA) zur Begründung einer Rentenanwartschaft der Ehefrau - Versorgungsanwartschaft bei der Notarkasse München als volldynamische Anwartschaft - Umrechnung nach ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz und Auszüge)

    BGB § 1587 a Abs. 2 Nr. 4 b
    Ermittlung der auszugleichenden Versorgungsanwartschaften bei einer Notarkasse

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1986, 623
  • MDR 1986, 569
  • FamRZ 1985, 1236
 
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Wird zitiert von ... (15)

  • BGH, 08.10.1986 - IVb ZB 120/83

    Einbeziehung von Versorgungsansprüchen gegen das ZDF in den

    Für diesen Fall wird vorsorglich darauf hingewiesen, daß die Ausführungen des Oberlandesgerichts in dem angefochtenen Beschluß zur fehlenden Dynamik der Anrechte auf das - dem Invalidengeld nach der Berechnung vergleichbare - Altersruhegeld nicht mit der inzwischen entwickelten Rechtsprechung des Senats in Einklang stehen (vgl. Senatsbeschlüsse BGHZ 85, 194, 198 ff.; vom 15. Dezember 1982 - IVb ZB 684/81 = FamRZ 1983, 265, 266; vom 10. Juli 1985 - IVb ZB 836/80 = FamRZ 1985, 1119, 1121; vom 18. September 1985 - IVb ZB 184/82 = FamRZ 1985, 1236, 1239).
  • OLG Hamm, 08.05.2013 - 8 UF 3/13

    Ausschluss des Versorgungsausgleich wegen angeblicher Gewalttätigkeit

    Verbale Ausfälle und einzelne körperliche Attacken, besonders im Vorfeld der Scheidung, begründen grundsätzlich keine Herabsetzung des Ausgleichsanspruchs (BGH FamRZ 1985, 1236), es sei denn, ihnen liegt ein über lange Zeit wirkendes Fehlverhalten zugrunde oder sie sind unter besonders kränkenden Begleitumständen erfolgt (BGH FamRZ 1987, 255).
  • OLG Brandenburg, 22.11.2018 - 9 UF 120/18
    Auch ein Fehlverhalten eines Ehegatten im persönlichen Bereich kann zum (teilweisen) Ausschluss des Versorgungsausgleichs führen, wenn es wegen seiner Auswirkungen auf den anderen Ehegatten besonders ins Gewicht fällt, etwa weil er die diesem gegenüber bestehenden Pflichten lange Zeit nachhaltig oder unter besonders kränkenden Begleitumständen verletzt hat (BGH FamRZ 1985, 1236 - Rdnr. 38 bei juris).
  • OLG Celle, 23.03.2007 - 19 UF 290/06

    Ausschluss des Versorgungsausgleichs wegen Körperverletzungen und Bedrohungen

    Ein solches Verhalten geht über allgemeine "tätliche Angriffe und Beleidigungen im Rahmen einer krisenhaften Entwicklung" (vgl. BGH FamRZ 1985, 1236, 1240) deutlich hinaus, zumal das Eheleben der Parteien, wie aus dem Urteil hervorgeht, auch sonst von "heftigen verbalen und auch körperlichen Auseinandersetzungen" geprägt war, wobei insbesondere der Antragsgegner zu "gewalttätigen Ausbrüchen" (Bl. 127) neigte.
  • BGH, 25.09.1991 - XII ZB 97/90

    Ausgleich bei Anrecht aus Versorgungswerk der NRW-Rechtsanwälte

    Eine solche Umrechnung kommt nicht in Betracht, wenn die Versorgung sowohl im Anwartschafts- wie im Leistungsstadium regelmäßig der allgemeinen Einkommensentwicklung angepaßt wird und ihr Wert daher in gleicher oder nahezu gleicher Weise steigt wie der Wert von Anwartschaften in der Beamtenversorgung oder in der gesetzlichen Rentenversicherung (vgl. Senatsbeschlüsse BGHZ 85, 194, 198 und vom 18. September 1985 - IVb ZB 184/82 - FamRZ 1985, 1236).
  • OLG Naumburg, 04.09.2017 - 3 UF 19/17

    Versorgungsausgleichssache: Anforderungen an einen Ausschluss des

    Allerdings rechtfertigen verbale Ausfälle und einzelne körperliche Attacken, besonders im Vorfeld der Scheidung, grundsätzlich keine Herabsetzung des Ausgleichsanspruchs (BGH, FamRZ 1985, 1236 zu § 1587 c BGB a.F., .zitiert nach juris; Brudermüller , a.a.O., Rz 24), es sei denn, ihnen liegt ein über lange Zeit wirkendes Fehlverhalten zu Grunde oder diese Verletzungen sind unter besonders kränkenden Begleitumständen erfolgt (BGH, FamRZ 1987, 255 zitiert nach juris; Brudermüller , a.a.O., Rz 24).
  • OLG Jena, 11.04.2005 - 1 UF 232/00

    Versorgungswerk, Rechtsanwälte, Dynamik, angleichungsdynamische Anrechte

    Eine solche Umrechnung kommt nicht in Betracht, wenn die Versorgung sowohl im Anwartschafts- wie im Leistungsstadium regelmäßig der allgemeinen Einkommensentwicklung angepasst wird und ihr Wert daher in gleicher oder nahezu gleicher Weise steigt wie der Wert von Anwartschaften in der Beamtenversorgung oder in der gesetzlichen Rentenversicherung (vgl. BGHZ 85, 194, 198 und BGH, FamRZ 1985, 1236).
  • OLG Naumburg, 30.08.2017 - 3 UF 19/17

    Voraussetzungen des Ausschlusses des Versorgungsausgleichs wegen grober

  • OLG Brandenburg, 30.11.2009 - 10 UF 138/07

    Versorgungsausgleichsverfahren: Ausschluss des Versorgungsausgleichs wegen grober

  • OLG Jena, 17.10.2005 - 1 UF 151/04

    Versorgungsausgleich: Bewertung von Versorgungsrechten der Ländernotar Leipzig

  • BGH, 12.12.1984 - VIII ZB 19/84

    Antrag auf Gewährung einer Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - Versäumung

  • OLG Nürnberg, 06.06.1984 - 7 UF 596/84

    Anfechtung des Versorgungsausgleichs; Bestimmung von Zeiten als ruhegehaltsfähige

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